Sparziele

Vielerorts wird jetzt darüber geredet, dass gespart werden muss in Griechenland, Portugal, eigentlich in allen Ländern. Der Rotstift wird gerne an den Sozialsystemen, Löhnen der Bediensteten, aber selten an Politikergehältern oder Wehretat angesetzt. Nun kann man sich über dieser Art der Kürzungen streiten, aber eines haben viele der Sparfordere gemeinsam, sie blenden die Realität aus.

Wenn ein Unternehmen oder ein Privatmensch 100 Euro weniger ausgibt und weiterarbeitet hat er am Ende des Monats 100 Euro mehr. Einfache Rechnung, welche der Erfahrung entspricht. Bei Staaten ist das nur die halbe Wahrheit. Denn die Ausgaben sind auch gleichzeitig über Umwege Einnahmen. Im einfachsten Fall gehen wir davon aus, dass das Geld konsumiert wird. Gebe ich 100 Euro weniger aus, spare ich also effektiv nur 81 Euro. Schließlich wird dieses Geld ja nicht ausgegeben und ich erhalte die 19% Merhwertsteuer nicht. Indirekt spare ich noch viel weniger. Denn die Löhne der Angestellten im öffentlichen Dienst werden auch versteuert. Da sie arbeiten muss keine Arbeitslosenversicherung für sie aufkommen. Die sekundären Effekte wie Kaufkraft der öffentlichen Bediensteten sind auch sehr schwer zu schätzen. Das heißt aber im Endeffekt, dass einfache Kürzungen noch lange keine Verbesserung der finanziellen Situation darstellen muss. Es kann sogar der umgekehrte Fall eintreten. Das Mehrausgaben zu Senkung der Schulden führen oder Minderausgaben zu Steigerung der Selbigen.

Wer also von Griechenland fordert massiv zu sparen, fordert sie im Umkehrschluss auf ihre Wirtschaft zu schwächen. Ob das im Endeffekt zu mehr Wachstum und einer höheren Produktivität führt ist mehr als zweifelhaft. Vor allem, wenn Deutschland eine Entschuldung nicht zulässt. Denn dafür müsste man den Titel Exportweltmeister aufgeben und mehr importieren als exportieren. Ich denke nicht, dass das mit der aktuellen Poltikerkaste zu machen ist.

Chris

Büßerhemd der Banken

Griechenland ist in aller munde. Jetzt sollen Spekulaten und Banken an den Problemen beteiligt werden. Wenn sogar die Banken grünes Licht signalisieren müssen die Alarmsirenen schrillen. Das die FDP auf diesen Zug als wirtschaftsliberale Partei (welche eigentlich Konsequent gegen Markteingriffen wettern sollte) aufspringt wird wohl der NRW Wahl geschuldet sein. Ein bisschen sozial Profil zeigen, gerade wenn es unrealistisch ist. Das haben sie von der SPD gelernt, welche Mindestlöhne, Hartz 4 Erhöhungen, etc. fordert wenn sie nicht mehr in der Regierung ist.

Bei den Banken ist das Spiel eigentlich auch gut zu durchschauen. Sie beteiligt sich, wie bei der Finanzkrise, mit ein paar Milliarden und kriegen im Umkehrschluss ein Vielfaches aus den Hilfen zurück. Das Geschäftsmodel ist sehr clever. Renditen über 20% sind in diesem Bereich durchaus drinn. Sind andere Staaten als Hilfeleister erst einmal involviert kann man sich als gute private Bank feiern lassen und der schwer verschuldete Staat zeigt mal wieder, dass er nicht wirtschaften kann. Die Subventionen werden verschwiegen, wie auch beim letzten mal. Die Staaten, welche erst einmal Hilfe leisten, werden auch nicht bei weiteren Anfragen so einfach davonkommen und weiterzahlen müssen. Ein Meisterstück der Lobyyarbeit. Die Banken stehen als Büßer da und kassieren hintenrum das Geld. Das alles ist sehr durchsichtig, aber hinter wusste wieder niemand davon. Regeln werden wieder nicht eingeführt, da die Bundesregierung nach der wahrscheinlich verlorenen NRW Wahl die Ausrede hat, die Mehrheit im Bundesrat verloren zu haben. In der Diskussion, um die genauen Regulierungsvorschriften für die Finanzmärkte, wird dann Stillstand herrschen. Die resultierenden Gesetze werden so verwässert sein, dass in Frankfurt die Hochhäuser vor Lachen wackeln.

Chris

Raus aus Afghanistan

Warum sind wir in Afghanistan. Ein schöne Rede von Gregor Gysi über die angeblichen Gründe. Die Beschwerden der anderen Abgeordneten ist kaum zu verstehen. Man muss nicht mit allem mitgehen, aber einige Zahlen sind sehr stichhaltig und sollten wesentlich offener in den Medien diskutiert werden. Auch das er klarstellt, dass die Forderung nach Frieden noch lange nicht die Nichtrespektierung der Soldaten bedeutet ist wichtig. Solche Vergleiche gab es früher schon. Wer nicht für mich ist, ist gegen mich.

Chris

Wahlkampf in NRW

Wahlen in NRW. Die FDP ist mit dabei. Eigentlich für mich keine Erwähnung wert, wenn ich nicht gestern ein Interview gesehen hätte was mich unglaublich amüsiert hat. Guido Westerwelle musste bei den Tagesthemen einige Fragen beantworten. In jeder Antwort kam "Entlastung von mittleren und unteren Einkommen" vor. Wird der Linkspartei nicht immer billiger Populismus vorgeworfen? Auch auf die Frage ob seine Steuersenkungen realistisch seien, wenn nicht einmal seine eigenen Koalitionspartner daran glauben antwortete er mit dem oben genannten Satz und schon war es zu Ende. Keine Aussage, kein Inhalt, keinen Wert, dies ist die Kurzbeschreibung dieses Interview. Liberal ist diese Partei nicht. Wäre sie es müsste sie nach einer der Urväter Hayek, Chancengleichheit auf dem Markt ermöglichen. Dies wird sicher nicht durch kostenfreies Vererben von Millionen geschaft. Auch nicht durch Subventionierung einzelner Sparten und durch die Nichtzerschlagung von Monopolen. Die FDP und das wird jetzt im Wahlkampf wieder sehr deutlich bedient ein Klientel. Die unteren Einkommen werden draufzahlen müssen, wenn nicht über die direkten Steuern dann über Mehrwertsteuererhöhungen oder durch Zuzahlungen bei staatlichen Leistungen. Das ist im Nettobegriff der FDP nicht enthalten.

Chris

Genie der Wallstreet

Wie unabhängig ist die Meinung der Menschen wirklich? Die genaue Beantwortung ist verdammt schwierig. Das die meisten Menschen mit mindestens zwei verschiedenen Maßstäben arbeiten ist nicht schwer zu erkennen. Auf der einen Seite werden Wallstreet Manager als Genies bezeichnet, auf der Anderen die streikende griechische Bevölkerung als uneinsichtig bezeichnet. Im ersten Moment sieht man überhaupt keinen Zusammenhang dieser beiden Situationen. Im zweiten Moment (welcher von vielen niemals erleuchtet wird) sind die Zusammenhänge sehr deutlich zu sehen. Wie John Paulson (bei den Immobillien) war auch den hiesigen Banken bekannt, dass man einem Land (bzw. Immobillienbesitzern) nicht ewig Geld leihen kann. Dennoch trieben sie es immer weiter weil sie wussten, dass irgendjemand dafür aufkommen muss. Bei Paulson ist es ähnlich. Wenn er gefeiert wird als cleverer Anleger ist das nur die halbe Wahrheit. Wie viel Geld hätte er wohl verdient, wenn die USA und andere Staaten die Banken und Versicherer nicht gestützt hätten? Wohl weit weniger als die knapp 4 Milliarden Dollar. Er wurde also genauso gestützt/subventioniert wie die Banken selber. Die Konsequenzen daraus sehen folgendermaßen aus. Während Paulson in ein Schloß zieht dürfen Millionen Hausbesitzer und Arbeitnehmer auf die Straße ziehen.
Zurück zu Griechenland und den Parallelen zur Immobillienkrise. Wer hat von den Exporten und dem Verleih der Exporterlösen verdient? Natürlich die deutsche Exportindustrie und die Banken. Diese haben ebenso wie Paulson darauf spekuliert, dass irgendjemand für die Kosten aufkommen muss. Nun wird es die EU und im speziellen Deutschland sein. Wenn die Deutschen sich am Stammtisch beschweren sollten sie mal darüber nachdenken, wem sie das Geld eigentlich geben. Die Griechen haben nichts davon. Die meisten von ihnen werden ihren Job verlieren, ihre Rente wird gekürzt, ebenso wie das Gehalt. Deutche Banken und Exportunternehmen werden bezahlt. Das heißt als logische Kette, der deutsche Arbeitnehmer bezahlt seine Güter über Steuern. Das ist nichts eine weitere Subventionsorgie der Exportindustrie. Da die Banken aber, ähnlich wie Paulson, dieses mal nicht im Fokus stehen werden sie als strahlende Helden gefeiert wenn die nächsten Quartalszahlen präsentiert werden.

Chris

Zitat der Woche

Alle empirischen Befunde sprechen dafür - und dies lässt sich auch analytisch einwandfrei beweisen -, dass die Marktwirtschaft sehr schlecht die Preise optimiert, meistens sogar katastrophal schlecht. Was sie wirklich exzellent kann, und das kann nur sie alleine, ist das neue technische Wissen systematisch zu „produzieren“, mit dem sie nachhaltig die Produktivität steigert.

Paul Simek von Forum Systemfrage'21

Panikmache

Man nehme einen Betreiber der meistgelesenen deutschsprachigen Gold- und Krisenwebsite, dann noch eine Krise in Griechenland und schon weiß dieser Mensch, dass die Eurozone zusammenbrechen wird. Das Griechenland nur einen Teil der Eurozone ausmacht spielt keine Rolle. Das Gold noch immer weit unter dem Preis von 1980 zu haben ist und somit als Geldersatz nur bedingt brauchbar ist spielt keine Rolle. Auch soll man in Importgüter flüchten, weil die Eurozone sich diese bald nicht mehr leisten kann. Das Im- und Export hauptsächlich innerhalb der Eurozone stattfindet wird nicht erzählt (Binnemarkt 18.4 Billionen Dollar (2008), Export um die 500 Mrd. Dollar (2008)). Da ein Defizit in der Außenhandelsbilanz der EU existiert wäre die Abwertung auch für Griechenland die Chance sich zu entschulden. Alles in allem wenig durchdachte Panikmache. Diese Vorwürfe werden einige Artikel später auf dem gleichen Blog den Staaten gemacht, welche die Lufträume wegen eines Vulkans gesperrt haben. Es ist ein einfaches Schema. Alles was der Staat und die Politiker darin machen ist unsinn. Alles was Unternehmen und Privatpersonen machen und natürlich der überirdische Markt ist perfekt. Das wesentliche Problem an beiden sichtweisen ist, dass in beiden Menschen vorkommen. Wie kann also das eine menschgemachte besser sein als das Andere? Das wird verschwiegen. Es werden lieber Mythen in die Welt gesetzt, um die eigene fehlerhafte Ideologie zu stützen. Sollte man Gold kaufen, um sich gegen Krisen zu sichern? In meinen Augen als Fazit nicht. Viele Bauern sind nach dem zweiten Weltkrieg an viel Gold und Schmuck gekommen, weil Essen auf einmal wichtiger war als Luxus. So viel zur Krisensicherheit.

Chris

Wie mache ich einen Skandal

Schreit ein Thilo Sarrazin menschnverachtende Vorschläge in die Welt ist das in Ordnung. Wird Kritik an der Bundeswehr und ihrem Einsatz geübt und dies von der Linkspartei ist das ungeheurlich. Die Bild"zeitung" sieht einen Agriff auf unsere Soldaten. Wie kann man die Arbeit in Afghanistan, die Toten, die Ehrenkreuze, die Grabsteine, die Bomben,... dort nicht gutheißen. Für das Vaterland sterben ist gut. Für wenig Geld arbeiten ist gut. Kritik üben ist schlecht. Langsam sollten wir es verstehen. Aus einer Mücke wird ein Skandal gemacht. Ohne die NRW Wahl hätte es niemanden interessiert. So aber droht der pazifistische Sozialismus. Kein Krieg und keine Menschenverachtung mehr. Was soll man denn dann in eine Zeitung schreiben?

Chris

Pläne der Arbeitsministerin

Was macht man gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit?
Die Antwort ist, dass man ein Gesetz einführt, welches die Arbeitsagenturen in die Pflicht nimmt. Spätestens nach 6 Wochen müssen Jugendliche eine Ausbildung, Arbeit oder eine Weiterbildung haben. Sie sollen also nicht mehr in der Statistik auftauchen. Man sollte sich jetzt anfangen zu wundern. Ich dachte immer genau dieses Ziel hat die Arbeitsagentur. Menschen sollen vermittelt werden und arbeit finden. Mit dieser Pflicht werden keine Stellen geschaffen, sondern im Endeffekt Fördermaßnahmen aus dem gesamten Altersbereich der Arbeitslosen in die jüngere Generation verlegt. Mehr Geld wird es sicher nicht geben. Nun denkt man sich vielleicht, das war es mit den Vorstellungen von unserer Arbeitsministerin. Das ist aber weit gefehlt. Alle Alleinerzieher sollen einen Krippen-, oder Kindergartenplatz vermittelt bekommen. Die Grundintention ist ja richtig, aber auch hier stellt sich die Frage, wo diese Plätze herkommen sollen und wer sie bezahlt. Die Vorschläge von Frau von der Leyen erinnern ein bisschen an einen Kindergeburtstag. Die Kinder spielen Stuhltanz und das Kind welches keinen Platz bekommt wird verpflichtet einen zu bekommen. Es sind zwar zu wenig Stühle da und es kommen keine dazu, aber verpflichtet wird erst mal. Ein komische Welt in der unsere Politiker leben.

Chris

Neulich in Indien VI - Religion

Idien ist ein sehr religiöses Land. Auf Europäer mag die Fixierung auf Götter und Tempel befremdlich wirken. Wie selbstverständlich wird in Tempel gegangen und versucht einen Blick auf einer der Götterstatuen zu erhaschen. Dafür werden teilweise lange Anfahrtswege, Kosten und Zeit investiert. Schaut man in die westliche Welt sieht man auf den ersten Blick keine Parallelen. Auf den zweiten Blick allerdings existieren sie. Geht man nur einmal auf ein Konzert, eine Primiere oder ähnliches sieht man Fans welche mit Inbrunst ihre Künstler, Schauspieler oder Musiker verehren. Auch sie nehmen Kosten, Zeit und lange Anfahrtswege in Kauf. Die Person die dort zu sehen ist, ist letztenendes auch nicht real. Kaum ein Schauspieler wird in der Öffentlichkeit seine private Seite zeigen, sondern eine Rolle spielen. Sieht man diesen Aspekt aus dieser Perspektive wirkt der indische Glaube nicht mehr ganz so befremdlich. Es ist die Sehnsucht nach einem höheren Wesen. Die Manifestation mag eine andere sein, der Eifer ist der selbe.

Chris

Programm der Jungen Union

"Gender Mainstreaming etwa, hat seine Ursprünge im Marxismus, ist totalitären Charakters und schränkt die Freiheit radikal ein, auch wenn sie vorgeblich ein mehr an Gerechtigkeit verspricht.”

“Die massive Förderung finanzieller als auch propagandistischer Art von Kinderkrippen für Babys und Kleinstkinder. Dies ist ein klassisches Ziel linker, sozialistischer, marxistischer Politik zur Zerstörung der Keimzelle bourgeoiser Gesellschaften: der Familie.”

“Die Katastrophen des letzten Jahrhunderts gründeten auf gottlosen Ideologien, sei es der braune oder der rote Sozialismus.”

“Zunehmend wichtig wird die Betonung des „C[hristlich]” auch angesichts der Herausforderungen durch Zuwanderung, Überfremdung und die Gefahren des Islam.”

“Strom aus deutschen Atomkraftwerken ist sicher, CO2-arm und preiswert.”

“Deutschland ist kein Einwanderungsland. Die Politik ist aufgerufen, die Einwanderung dahingehend zu steuern, dass nur gut ausgebildete Fachkräfte zuwandern dürfen, die unser Land auch als ihre neue Heimat annehmen und hier gemäß unseren Wertvorstellungen leben und arbeiten wollen. Zuwanderung in die Sozialsysteme muss ein Riegel vorgeschoben werden.”

“Die Folgen der Überfremdung sind inzwischen stark spürbar. Sie kosten die Gesellschaft nicht nur Milliarden sondern sie gefährden auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt, das Miteinander, die Sicherheit und letztendlich auch den Wohlstand sowie unsere Werteordnung.”

“Hieraus folgt eine konsequente Ablehnung muslimischer Elemente in der Öffentlichkeit.”

“Insbesondere Moscheebauvereine, islamistische-, links- und rechtsextremistische Gruppen und Fraktionen aller Art sind streng zu beobachten.”

“Deshalb sprechen wir uns auch gegen eine Reichen- und Erbschaftssteuer aus, da der ehrlich erworbene Verdienst in einer Leistungsträgergesellschaft nicht bestraft werden sollte. Ebenso ist es für uns unvereinbar in einer freien und sozialen Marktwirtschaftsform einen gesetzlichen und flächendeckenden Mindestlohn einzuführen.”

“Nationale Symbolik sollte wieder ein unerlässlicher Teil des öffentlichen Lebens werden.Nach dem „schwarz-rot-goldenen“ Freudentaumel etwa bei der Fußballweltmeisterschaft wurde spätestens deutlich, dass sich der überwiegende Teil der deutschen Bevölkerung nach einem unverkrampften und gesteigerten Umgang mit nationaler Symbolik geradezu sehnt.”

“In Zeiten des weltpolitischen Engagements in denen unsere Soldaten politisch gewollt und nicht zu vergessen parlamentarisch mandatiert unsere Freiheit am Hindukusch und anderswo verteidigen, muss die Arbeit der Bundeswehr entsprechend gewürdigt werden.”

“Der Begriff einer deutschen Leitkultur oder auch die gesellschaftlichen Normen der deutschen Mehrheitsgesellschaft müssen wieder diskutiert und entstigmatisiert werden.”

Diese Zusammenstellung von Zitaten aus dem Programm der Jungen Union Göppingen habe ich auf den Nachdenkseiten gefunden. Erschreckend ist die Ausländerfeindlichkeit und das eingeengte Weltbild. Bezüglich der gewollten Familienpolitik frage ich mich, ob es Frauen mit Karriereambitionen in der Jungen Union gibt. Sie sollten diese Politik nicht mittragen, sonst werden sie an den Herd verbannt. Das junge Menschen solchen verstaubten Idealen nachrennen ist für mich nicht nachvollziehbar. Hausfrauen soll es geben, aber sie sollten die Wahl haben und nicht den Zwang aufgrund ihrer Kinder zu Hause zu bleiben.

Dieses Papier untermauert auf jeden Fall die Nichtwählbarkeit der Union für mich. Auf einer Partie hatte ich eine kleine Diskussion darüber mit einem weiblichen Mitglied der Jungen Union. Sie verstand das Ganze nicht. Leider hatte ich versäumt ihr zu erklären, dass sie als Studentin eine Partei im Land unterstützt, welche ihrer Hochschule die Gelder kürzt. Das Problem ist wahrscheinlich, dass viele nur Mitglied in solchen Parteien sind, um Kontakte zu knüpfen. Das Programm ist egal. Die Hauptsache ist, dass man später jemanden kennt der einem weiterhelfen kann. Politische Ideale und Ideen die dem Land und den Menschen darin helfen könnten gibt es kaum. Gut zu sehen ist dies an den sinkenden Wahlbeteiligungen. Es sollten sich mehr Politiker und deren Zöglinge an Luther halten und dem Volke aufs Maul schauen.

Chris

Steuersenkungen, koste es was es wolle

Vom Kieler Institut für Weltwirtschaft heißt es

Das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) plädiert für eine radikale Senkung der Einkommensteuer. Nach einem Bericht der Bild"-Zeitung könnten Bürger und Unternehmen durch deutlich niedrigere Sätze bis 2016 um bis zu 100 Milliarden Euro entlastet werden.

und

Zur Gegenfinanzierung schlägt er Bund, Ländern und Gemeinden

durch den Weckfall von Steuererleichterungen und Subventionen. Stellt man sich das Ganze gegenüber wird es merkwürdig. Man entlastet die Bürger und Unternehmen indem man ihnen 100 Milliarden gibt und 140 Milliarden wieder nimmt. Entlastung mit Gegenfinanzierung ist keine Entlastung sondern eine Umverteilung. Einige Verlieren und andere Gewinnen. Gewinnt der Staat mehr als er verliert muss es eine zusätzliche Belastung der Bürger und Unternehmen sein. Wer an dem Wegfalld der Pendlerpauschale gewinnt ist mir nicht klar. Bei Subventionen ist zu differenzieren. Das Pauschalurteil der generellen Abschaffung ist in meinen Augen nicht sinnvoll. Übergänge (wie im Kohlebergbau) können abgemildert werden und neue Technologien gefördert werden. Man sollte sie nur immer wieder hinterfragen, um keine reine Subventionswirtschaft zu schaffen.
Auch die Gegenfinanzierung sich vernachlässigt einige wichtige Aspekte. Höhere Arbeitslosigkeit durch den Wegfall von Arbeit in den subventionierten Unternehmen wird vernachlässigt. Auch bedenken diese Leute nicht, dass Subventionen zu einen Teil wieder als Steuern in die Kasse kommen. Denn Sinn der Forderungen kann ich deshalb nicht erkennen. Wenn es so einfach wäre wie sich das Institut (welches durch diese Bezeichnung ein Flair von Wissenschaftlichkeit bekommt) das Vorstellt, wäre es schon lange vorher gemacht worden. Ein Staatengebilde ist eben heterogen und somit auch die Steuergesetze. Überarbeitung ist wichtig, aber noch nie hat ein Bruch zu Kostensenkungen geführt. Ein gutes, mahnendes Beispiel sollten die Hartz Reformen sein.

Chris

Grenzen der Marktwirtschaft

Philipp Rösler will über mehr Wettbewerb die Preise für Medikamente senken. Die Grundintention ist wahrscheinlich vernünftig. Leider lässt sie einen Teil der Kranken völlig außer acht. In Deutschland gibt es ca. 4 Millionen Menschen welche an einer seltenen Erkrankung leiden. Für diese ca. 7000 verschiedenen Krankheiten gibt es teilweise nur ein Medikament. Da stellt sich leicht die Frage wie sich in diesem Bereich überhaupt ein Wettbewerb einstellen kann, wenn es nur einen Anbieter gibt. Bei 4 Millionen (meist chronisch) kranken Menschen ist dies auch kein vernachlässigbarer Kostenanteil. Mit Hilfe von reiner Optimierung im Wettbewerbssinn wird sich also dort nicht viel machen lassen.

Chris

Zitat

eine sich selbst erfüllende Spekulation

Joseph Stieglitz

Quelle: FTD

Chris

Geldadel

Über die Hälfte des deutschen Top-Managements stammt aus dem winzigen 0,5-Prozent-Segment der reichsten deutschen Familien.

Den Diktaturen wird vorgeworfen, dass kleine Eliten über das Land in dem sie leben befinden. Nun sieht es in unserer Demokratie nicht anders aus. Geld ist schließlich Macht.

Chris

Steuersenkungspläne

Eine Frage habe ich an die FDP. Warum sollen Unternehmen keine Gewerbesteuer bezahlen? Nutzen sie keinerlei Infrastruktur? Nutzen sie nicht die Bildung der Arbeitnehmer? Nutzen sie nicht die Rechtssicherheit im Land? Die Liste lässt sich beliebig verlängern. Als alternative Finanzierung wird vorgeschlagen die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Das ist sehr praktisch, denn Unternehmer und Großverdiener kaufen einfach im Ausland ein und die restlichen Kosten bleiben an denen hängen die dies nicht können. Auch sollte man sich in einem solidarischen System mal die Verhältnisse überlegen. Ein Millionär zahlt dann so viel wie ein Hartz 4 Empfänger. Denn auch der zahlt Steuern (nur eben nicht aufs Einkommen). Zusammengefasst wird das Ganze dann als mehr Netto vom Brutto. Das man sich von dem Netto dann weniger kaufen kann wird von den Wirtschaftsweisen der FDP verschwiegen. Aber man hat ja die freie Wahl. Man kann wählen ob man das Eine nicht kauft oder das Andere. Entlastung für die Mittelschicht sieht wohl anders aus. So langsam kommen die Steuersenker der FDP in Fahrt und zeigen ihr Gesicht. Wenn es dazu kommt ist der Aufschrei bei 10 der 15%, welche die Partei gewählt haben groß. Auf einmal kostet alles mehr. Bei Ämtern muss man noch mehr Gebühren zahlen und die Bearbeitung dauert länger, weil Personal fehlt. Alles war absehbar. Man hätte sich damit Beschäftigen sollen wofür die FDP steht und das sie es mit der Wahrheit in ihrerArgumentation nicht ganz so genau nimmt, anstatt sie zu wählen und jetzt zu jammern.

Chris

Gedanken über den Krieg

Politik kann so durchsichtig sein. Fordert der FDP Mann und neue Wehrbeauftragte Königshaus Panzer in Afghanistan wird er lauthals abgewehrt. Fährt sein Vorgesetzer zu Guttenberg nach Afghanistan hat er ein paar Haubitzen im Gepäck. Die übliche Strategie. Erst einen dummen vorschicken, welcher dramatisiert und die Schläge kassiert und dann in abgemilderte Form genau diese Idee von einem sympathischeren Minister oder der Kanzlerin durchgesetzt. Auch das die Kanzlerin ein neues Bundeswehrmandat verweigert ist in meinen Augen nur Wahlkampfstrategie für NRW. Ist Rüttgers wieder an der Macht und ein weiterer Soldat gefallen müssen mehr Soldaten in den Krieg damit sie die übrigen beschützen können.
Währenddessen wird an der Heimatfront für Solidarität gekämpft. Mit gelben Bändern soll den Toten des Krieges gedacht werden. Das dieser Krieg von der Mehrheit nicht gewollt ist wird gerne übersehen. Auch ettliche Soldaten würde es bevorzugen statt Solidarität das Ticket für die Heimreise zu bekommen. Auch das Zitat eines Historikers namens Naumann

Aber derartige Kampagnen sind zugleich auch Anzeichen einer Normalisierung. Und das ist ein positiver Prozess.

finde ich persönlich bedenklich. Wohin normalisiert sich etwas und warum soll dies ein positiver Prozess sein? Egal wie man es dreht Soldaten sind legalisierte Mörder, wenn sie in den Krieg ziehen. Auf der anderen Seite sieht es ähnlich aus. Warum ist der Tod unserer Soldaten dann mehr Wert und sollte Unterstützung erfahren. Sind die Afghanen bei uns einmarschiert, haben sie Menschen geschändet oder Terror an uns verübt? Wieso verteidigen wir uns dann gegen sie?
Eine Entwicklung zur breiten Akzeptanz für die Armee, Heldentod und ähnliche Dinge ist in meinen meinen Augen kein positiver Prozess. Den Soldaten die Tod sind nützt es nichts und durch diese Kampagnen werden neue, junge Menschen gefunden die ihren Platz einnehmen.

Stell dir vor es ist Krieg und keiner geht hin

Carl Sandburg

Anmerkung: Georg Schramm bringt es mit den Toten und ihrer Verehrung den Punkt.

Chris

Gegen die Umverteilung von Oben nach Unten

, welche immer wieder propagiert wird helfen einfache Statistiken. Wenn der Anteil der oberen 10% am Gesamtvermögen nicht stagniert oder fällt, dann heißt das sicher nicht das zu viel nach unten verteilt wird. Wenn man sich dann noch überlegt, wer von Bankenrettung, Senkung der Hotelsteuer, Rettung Griechenlands oder die Verlagerung öffentlicher Angebote welche primär über Steuern finanziert werden ins Private, mehr profitiert (der Arme oder der Reiche) wird auch sehr schnell klar, welches Klientel politisch bedient wird. Obwohl die Aussage über die Umverteilung nachweißlich falsch sind hält sich dieses Gerücht und wird sich nicht so schnell aus der Welt schaffen lassen.

Chris

Schamlos wie immer

Wer das Verhalten vieler Banker vor und nach der Krise Revue passieren lässt, wird sich über die Unverfrorenheit des Vorschlags und seiner Rechtfertigung kaum wundern. Der Staat müsse schon deshalb einspringen, weil die Stabilität der Finanzmärkte schließlich ein öffentliches Gut sei, heißt es allen Ernstes in der Studie.

Außerdem habe er die Krise mit verursacht - durch eine zu lockere Geldpolitik, mangelnde Aufsicht oder indem er Rating-Agenturen eine zu große Rolle einräumte. Fehlt nur noch der Hinweis, der Staat sei selbst schuld, wenn er Banken zulasse.

Treffender kann man es gar nicht formulieren. Wenn die Stabilität der Finanzmärkte ein öffentliches Gut sind und geschützt gehören kann man der Studie folgend ja auch Steuern für Banken erhöhen, sie verstaatlichen oder mit strengeren Kontrollen versehen. Leider wird so weit natürlich nicht gegangen. Denn damit lässt sich kein Geld verdienen.

Quelle: FR

Chris

China importiert zu viel

Eigentlich braucht man bei dieser Titelüberschrift des Spiegels nur fragen: WARUM?

China hat wie Deutschland im Übrigen auch eine positive Auslandsschuld. Will man diese Abbauen kann man entweder dem Schuldner seine Schulden erlassen, oder man importiert eben mehr als man exportiert. Tut man dies, hat man ein Minus in den Jahren des Mehrimports stehen. Das ist erst mal nicht schlecht, da Produkte und Werte ins Land kommen. Diese kommen den Menschen zu Gute. Die Abhängigkeit vom Schuldner wird reduziert, denn er kann mit Mehrexporten seine Schulden verkleinern. China macht also eine etwas gegensätzlichere Politik als Deutschland. Hier wird gejammert, dass die bösen Griechen zu viel importieren und als Reaktion sinken die Bruttolöhne in Deutschland. Dies macht es den Griechen noch schwieriger die Bilanz in die positive Richtung zu drücken und Deutschland muss noch mehr Schulden vergeben, oder auf den Gütern sitzen bleiben. Wenn der Spiegel also Schadenfreude zeigt, dass und meint das China zu viel importiert sollten mir die Wirtschaftsjournalisten erklären wie man auf ewig eine positive Exportbilanz haben kann, wenn sich andere Länder nicht verschulden sollen. Denn die Summe aller Exporte und Importe muss Null sein. Des einen Plus muss des Anderen Minus sein. Das heißt, dass dauerhaft die deutsche Lösung mehr als schlecht ist.

Chris

Schitzophrenie der Wahlen

Die Geschichte belegt die Aussage von Andrea Dernbach. Selbst die Armen finden üblicherweise jemanden der ärmer ist und möchten nicht mit ihm tauschen. Psychologisch ist wohl auch belegt, dass der Vergleich des Wohlstandes/Einkommen entscheidender ist als die Absolutwerte. Die Mittelschicht tritt also nach unten, da sie nach oben den Vergleich scheut. Ihr wird eingeredet, dass Ausländer und Arbeitslose Schuld an Ausbeutung, Dekadenz und Einkommensverlust sind. Einfachen Gegenrechnungen halten diese Aussagen zwar nicht Stand, aber sie sind so einfach das sie stimmen müssen. Denken ist ein Luxus den sich wenige gönnen. Nur so ist zu erklären wieso die FDP mit ihren politischen Ansichten Stimmen aus der eben jener Mittelschicht und sogar aus Arbeiterkreisen bekommen konnte. Eine Partei die mit ihren Themen genau die mittleren und unteren Einkommen zu Gunsten der Oberen belastet (Kopfpauschale, Hotelsteuer, etc.). Nach der Wahl haben das nun alle erkannt, was eigentlich schon vorher bekannt war. Dennoch wird die Ruhe bewahrt. Kaum Demonstrationen kaum Wahlen gegen eine Politik die den meisten Menschen im Grunde nicht passt. Nur etwas anderes wählen sie auch nicht. Der König war schon immer da und ist von Gott eingesetzt möchte man da denken.

Chris

Rentenangst

Es ist ja nicht neu, dass gegen die gesetzliche Rente mobil gemacht wird. Im Moment bleiben die Renten stabil während die Löhne sinken. Frau Döttling von der INSM ist das genug die Mehrkosten die uns alle erwarten zu beklagen. Ihre angesetzten 0.2% Mehrbelastung führen bei 4000 Euro brutto auf 8 Euro Mehrzahlung im Monat. Für dieses Geld bekommt man nicht einmal die Provision für die private Rentenversicherung bezahlt. Wenn

die Manipulationen an der Rentenformel nicht zurückgenommen, wird die Tragfähigkeit des ganzen Systems gefährdet

meint sie weiter. Das die Rentenformel ein menschliches Konstrukt ist und beliebig gewählt werden kann verschweigt sie. Mich würde interessieren wie viel Geld sie von der Versicherungslobby für diesen kurzen unsinnigen Text bekommen hat.

Chris

Die Mittelschicht

Gute Kommentare und Analysen sind selten geworden. Aus diesem Grund sind Artikel wie dieser um so erfreulicher. Die Kernaussage

Die Mittelschicht kann also nicht nur Opfer, sondern muss auch Täter sein. Wenn sie absteigt, dann nur, weil sie an diesem Abstieg mitwirkt. Sie selbst ist es, die für eine Steuer- und Sozialpolitik stimmt, die ihren Interessen völlig entgegengesetzt ist.

trifft den Nagel auf den Kopf. Volker Pispers meinte dazu, dass nach der Wahl und den Steuersenkungen der FDP den meisten Menschen erst auffiel das sie kein Hotel haben und nicht reich sind. Letztenendes ist alles wahrscheinlich nur eine Frage der Perspektive. Wenn man über Jahre erzählt bekommt, dass man sich an den ärmsten der Armen zu orientieren hat wirkt man selber wahrscheinlich reich. Ein Hoch auf die Propaganda.

Chris

Zitat der Woche

Sicherlich gibt es den, aber selbst fünf bis zehn Prozent Missbrauchsfälle würden bei den infrage kommenden Summen den Kohl nicht fett machen. Das Getöse um die Frage, ob Hartz-IV-Empfänger Sozialschmarotzer sind oder nicht, lenkt davon ab, was am anderen Ende der Gesellschaft passiert. Der durchschnittliche Deutsche hat sein Vermögen zwischen 2002 und 2007 praktisch nicht steigern können, gerade einmal von 15 000 auf 15288 Euro. Anders war dies bei den oberen zehn Prozent mit einem Vermögen von mindestens 222 295 Euro, die um 6,6 Prozent zulegen konnten. Und richtig gewonnen hat in dieser Zeit das eine Prozent an der Spitze, mit Vermögen ab 817 181 Euro netto. Sie haben in fünf Jahren zehn Prozent dazugewonnen. Das heißt, dass dieser sehr kleine Teil der Bevölkerung, der nahezu ein Viertel des gesamten Vermögens in Händen hält, fast 150 Milliarden dazugewonnen hat. Darüber wird nicht geredet; dabei wäre es doch naheliegend zu fragen, ob nicht sie ihren Anteil leisten müssten. Schließlich hat die staatliche Rettung der Banken vor allem ihr Geld gesichert.

Michael Hartmann, Professor für Soziologie an der TU Darmstadt

Quelle: Tagesspiegel

Chris

Dividenden

Schon etwas merkwürdig, wenn von vielen Firmen Lohnzurückhaltung, Arbeitsplatzabbau und Sparen gepredigt, aber Wein getrunken wird. Trotz massiver Einbrüche in den Gewinnzahlen sind wenige Unternehmen so konsequent die Dividende ebenso massiv zu drücken. Die Telekom zahlt zehn mal mehr Dividende als sie Gewinn hat. Da bleibt die Frage, wieso soll sich der Arbeitnehmer das gefallen lassen? Weil er muss ist die Antwort. Heutzutage ist eben keine Macht da, welche seine Interessen durchdrückt. Die Forderung müsste eigentlich lauten, so lange bei den Dividenden nicht gespart wird gibt es keine Lohnzurückhaltung. Wieso auch? Die Argumente mit den Kosten scheinen ja auch niemanden in diesem Bereich zu interessieren. Die Manager vergessen, dass Dividenden nicht ewig aus der Substanz generiert werden können.

Chris

Polemik

Andere Politiker reihen sich in die Polemik des Guido Westerwelle ein. Claudia Hämmerling meint, dass Arbeitslose doch bitte schön als Kontrolleure gegen den Hundekot in Berlin eingesetzt werden sollen. Als erstes sollte man dieser Frau sagen, dass dies gegen eine Bezahlung bereits geschehen würde. Ich denke aber sie will dies unentgeldlich durchdrücken. Ich frage mich wo die Ideale in dieser Gesellschaft geblieben sind. Wo sich Berufspolitiker, welche seit Jahrzehnten nicht gearbeitet haben sich eine Meinung bilden über Arbeitslose. Dabei wird doch nur über die eigene Hilflosigkeit hinweg gepöbelt. Wo sind denn die Forderungen, welche die Menschen betreffen? Ich vergaß Arbeitslose sind keine Menschen, sondern Schmarotzer. Wieso sonst arbeiten sie nicht? Eine Arbeitspflicht wie Roland Koch und andere sie fordern ist eigentlich nur die logische Konsequenz. Wohin diese neuen Ideen führen können sieht man, wenn man realisiert wie alt sie eigentlich sind [1],[2]. Politik mit Hilfe des Geschichtsbuchs.

Chris

Lebensmittelmarken

Die Armut in den USA steigt. Ein guter, wenn auch nicht ausreichender Indikator sind die Lebensmittelmarken. Die Ausgabe von Ihnen steigt seit Jahren. Nirgendwo als in diesen Diagrammen wird der Widerspruch in den USA in meinen Augen deutlicher. Denn beim Zuwachs der Bonuszahlungen dürfte ein ähnliches Bild vorherrschen. Die Armut muss den Reichtum bezahlen. Schön zu sehen in diesen Tagen in den USA.

Chris

Kosten

Auch wenn es viele von uns geahnt hatten nun ist es heraus. Die Finanzhilfen wurden mehrheitlich von privaten Instituten in Anspruch genommen. Die Argumente, dass die Privatwirtschaft grundsätzlich besser wirtschaftet als öffentliche Dienstleister ist damit mal wieder widerlegt. Solche Pauschalaussagen sind auch Unsinnig. Denn die Bedingungen sind ja unterschiedlich. Eine Bank die unbedingt hohe Gewinne machen muss wird deutlich mehr Risiko eingehen, als eine öffentliche Bank die dies nicht tun muss. Nun stellt sich die Frage wem nützt welches Model mehr. Den Besitzern der Bank nützt das erste Model mit hohen Renditen mehr, der Realwirtschaft wahrscheinlich das Zweite . Denn nur durch Planbarkeit und wenig Fluktuation an den Finanzmärkten bekommen Unternehmen Sicherheit um Investitionen tätigen zu können. Vielleicht sollten Menschen wie Versicherungsverkäufer Raffelhüschen sich diese Effizienzverluste ansehen bevor sie für Renten am Kapitalmarkt werben und für eine Einführung einer privaten, kapitalgedeckten Arbeislosenversicherung. So etwas mach Sinn, wenn diese Unternehmen ohne großen Schaden für die Allgemeinheit pleite gehen können. Dann dürfen sie so viel Risiko eingehen wie sie wollen. Dann ist auch der Wettbewerb gegeben. Ist dies nicht möglich, da sonst Tausende ohne verschulden ihr Erspartes, oder ihre Sicherheiten (Versicherungen) verlieren mit denen sie jahrelang Experten und andere Parasiten der Gesellschaft finanziert haben, sollte der Staat diese Aufgaben übernehmen. Er haftet am Ende sowieso und hilft den Menschen. Dann soll er die Fehler auch selber machen dürfen.

Chris

Neulich in Indien V - Geschichten

Irgendwann ist die Zeit der Heimkehr gekommen. Viele Fotos werden gezeigt und Geschichten der Eindrücke erzählt. Dabei fällt sehr schnell auf, dass viele eigene Eindrücke in dieses Bild eingebartcht werden. Man Idealisiert für seine Zuhörer das Bild. Fahren sie selbst hin werden viele Enttäuscht sein. Denn dieses Bild muss wachsen und man muss sich selbst darauf einlassen. Eine objektive Darstellung ist daher eigentlich nicht möglich. Vergleiche helfen dabei sehr. Damit meine ich aber weniger die Vergleiche mit dem Heimatland, sondern mit allem Möglichen was die Siuation beschreibt. Indien ist ein Land im Umbruch. Vieles ist fremd und wird es für Europäer auch bleiben. Schaut man aber in der Geschichte zurück wird das verstehen um Vieles einfacher. Soziale Unterschiede, Kasten, Schönheitsideale, etc. exitierten oder existieren versteckt auch in Europa. Die Parallelen sind da und müssen nur gefunden werden. Durch diese Vergleiche ist eine gewisse Objektivierung möglich. Denn durch den Blick in die eigene Vergangenheit verliert der Durchschnittseurpäer seine überhebliche Haltung. Indien braucht Zeit. Diese Zeit wird genutzt werden und es wird sich entwickeln. In der Zukunft werden viele ebenso Reise und unterschiede sehen die sie nicht verstehen können. Nehmen sie ihre eigene Geschichte zu Rat dann kann es auch ihnen helfen das Leben in fremden Ländern besser zu verstehen.

Chris