Aus Solidarität "Post vom Jobcenter Nienburg"

Post vom Jobcenter. Das kann nichts Gutes sein. Von dort kam noch nie etwas das Freude macht und nun auch noch das Jobcenter Nienburg. Was hab ich denn mit denen zu tun und was ist ein Nienburg denn nun überhaupt. Ach ja. An der Weser hellem Strande. Aber was können die nur von mir wollen. Ach so, es geht um einen Text auf Duckhome. Ach ja, ich verstehe. Es geht um Aufgelesen und kommentiert vom 12. November 2013. Das ist lustig und so typisch für deutsche Behörden.(via Duckhome)

Auch wenn ich von Nazivergleichen nicht viel halte, ist die die Behandlung von Arbeitslosen in unserem angeblich freiheitlich demokratischen Land in vielen Fällen einfach nur abartig. Die Behandlung verstößt nicht nur gegen die Würde der Menschen, nein sie verstößt gegen die Logik und die Realität. Sechs Millionen Arbeitssuchende sollen eine Millionen Stellen besetzen. Wie soll das gehen. Da kann man den Druck so weit erhöhen wie man will. Wenn von den sechs Millionen nicht fünf aufgrund des Drucks zugrunde gehen, wird die Mehrheit leer ausgehen.

Der ständige Hinweis auf dieses absurde und menschenverachtende System ist wichtig und sollte nicht durch juristische Drohungen unterdrückt werden. Darum durchhalten Duckhome.

Chris

Bildungsgutschein nicht für Schulbedarf

Ist ja auch irgendwie naheliegend. Man würde zwei Dinge unterstützen, welche die schwarz-gelbe Koalition nicht wirklich untersützen will. Zum Einen würden eventuell staatliche Schulen profitieren. Sie könnten sich über den Bildungsgutschein die Angebote außerhalb des Unterrichts ausbauen. Staatliche Schulen will man nicht fördern. Wie will man sonst die Leute in die Privatschulen treiben? Zum Anderen würde man arme Schüler fördern. Private Angebote sind meist teuerer. Somit haben sie den Gutschein und können ihn nicht nutzen. Im Nachhinein kann man den Eltern der Kinder vorwerfen, dass sie ihre Kinder nicht fördern und so die Schuld von einer fehlerhaften Politik auf die in Armut lebenden Eltern und Kinder umwälzen.

Solche Einzelfälle zeigen wie sozial unsere Bundeskanzlerin und ihr Kabinett wirklich sind. Frau Merkel wird dafür mit einer Wiederwahl belohnt.

Chris

Einfluss der Bewertung der Hartz Reformen durch den Betrachtungszeitraum

Eine interessante Podiumsdiskussion über die aktuelle Wirtschaftskrise und deren Entwicklung warf einen interessanten Punkt auf. Herr Patrick Bernau vom FAZIT Wirtschaftsblog der FAZ meint die Hartz Reformen seien ein voller Erfolg, da sich die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden enorm erhöht hat. Ihm wurde widersprochen. Allerdings stellte sicher heraus, dass die Vergleichsbasis unterschiedlich war. Der Kommentator aus dem Publikum bezog sich auf das Jahr 2000. Dort lag das Arbeitsvolumen bei 57659 Millionen Stunden, die Zahl der Erwerbstätigen war 39.314 Millionen Menschen davon Vollzeit 25.650 Millionen. Herr Bernau hingegen nimmt das Jahr 2005. Dort wurden 55693 Millionen Arbeitsstunden geleistet, es gab 38.835 Millionen Erwerbstätige, davon 23.203 Millionen Vollzeit beschäftigt. Das sind 3.5% weniger Arbeitsstunden, 1.2% weniger Erwerbstätige und 9.5% weniger Vollzeitstellen. Der Start ist alsobezüglich des Arbeitsvolumens und besonders bezüglich der Vollzeitstellen sehr unterschiedlich.

Im Jahr 2012 sieht es wie folgt aus. Es gab 58115 Millionen geleisteter Arbeitsstunden, 41.613 Millionen Erwerbstätige davon 24.295 Millionen Vollzeit. Je nach Basis ergibt sich eine Steigerung bei den Arbeitsstunden von 0.8% (2000/2012), bzw. 4.3% (2005/2012), bei der Zahl der Erwerbstätigen von 6.3% (2000/2012), bzw. 7.1% (2005/2012), davon Vollzeit -5.2% (2000/2012), bzw. 4.7% (2005/2012).

Man erkennt, das je nach Wahl der Startpunkte sehr unterschiedliche Ergebnisse herauskommen. Beiden gemeinsam ist, dass die Zahl der Erwerbstätigen deutlich mehr steigt, als die Zahl des Arbeitsvolumens. Selbst bei der 2005 Basis bedeutet das, dass die Menschen im Durschnitt weniger arbeiten. Im Jahr 2000 waren es 1466 Stunden/Erwerbstätigen, 2005 1434 Stunden/Erwerbstätigen und 2012 1396 Stunden/Erwerbstätigen. Das entspricht einer Reduktion von 4.8% (2000/2012) und 2.7% (2000/2012).

Nun stellt sich die Frage, warum man diese unterschiedlichen Basen verwendet. Beide Argumente sind nachvollziehbar. Das Jahr 2000 stellt das letzte Maximum des Arbeitsvolumens und der Erwerbstätigen vor den Hartz Reformen dar. Diesen Stand wollte man mit den Reformen mindestens erreichen, bzw. überbieten. Bei den Vollzeitstellen ist das nicht im Ansatz gelungen und bei der Zahl der geleisteten Arbeitsstunden ist die Steigerung ebenfalls nicht beeindruckend. Wenn man den Preis der stagnierenden Löhne und die regelmäßigen Gängelungen von Arbeitslosen im Hinterkopf hat, war der Preis für 0.8% sehr hoch. Davon abgesehen, dass alle externen Effekte ausgeblendet werden, wenn man diesen Wert der Hartz Reform zu spricht.

Die Basis 2005 wurde gewählt, da um diese Zeit die Reformen durchgeführt wurden. Die Arbeitsmarktdaten waren zu dieser Zeit schlechter. Aus diesem Grund wurden die Reformen initiiert. Daraus resultiert, dass die Ergebnisse deutlich besser aussehen. Vernachlässigt wird die Weltwirtschaftsentwicklung. Deutschland exportierte vor den Hartz Reformen schon sehr viel. Die Entwicklung am Arbeitsmarkt spiegelt sich aus diesem Grund ein wenig in der Weltwirtschaftsentwicklung wieder. Die Hartz Reformen haben insofern funktioniert, als das das Exportvolumen deutlich stieg. Innerhalb der Eurozone gab es deutliche Überschüsse. Diese Überschüsse bereiten uns heute Probleme, da sie die Schulden der Krisenländer darstellen. Ein teurer Preis für eine sinkende pro/Kopf Arbeitszeit und pro/Kopf Einkommen. Herr Bernau ist deshalb kritisch zu fragen, warum er diesen Weg den Krisenländern vorschlägt. Vor allem, wenn nicht alle Länder gleichzeitig wettbewerbsfähiger werden können.

In der Summe wird in dieser Analyse nicht geklärt wie die Arbeitszeiten verteilt sind. Denn gerade schlecht bezahlte einfache Arbeit kann aufgeteilt und somit verbilligt werden. Somit ist die Frage welche sozialen Schichten durch diese Entwicklung am stärksten belastet werden nicht geklärt.

Fazit

In den Diskussionen gehen mehrere Punkte häufig unter. Die Erfolge oder Nichterfolge der Hartz Reformen am Arbeitsmarkt hängen vom Betrachtungszeitraum ab. Des Weiteren sind Arbeitsmarktuntersuchungen ohne einen Blick auf die Einkommen sinnlos. Arbeit soll Einkommen generieren. D.h. steigende Erwerbszahlen zu feiern, nur weil sie steigen bringt nicht viel. Weiterhin müssen verschiedene Einkommengruppen mehr in den Fokus rücken. Durchschnittlich geht es allen gut, wurde richtigerweise in der Podiumsdiskussion von Herrn Bernau gesagt. Komplett ignoriert wurde eine Preis/Leistungs Bewertung. Was sind die Kosten in Form von Gesetzen, Unterdrückung von Arbeitslosen, Lohneinbußen, etc. im Verhältnis zu den Gewinnen, wie Arbeitsplätze, stärkere Wirtschaft, etc. Nur so kann eine Bewertung gelingen. Da der Einfluss der Reformen sehr komplex ist, ist die Bewertung komplex. Ein sauberer Versuch wird in der Öffentlichkeit selten gemacht.

Chris

Neulich im Schwimmbad

Die Hartz 4 Propaganda wirkt. Neulich im Schwimmbad unterhielten sich ein paar Kinder. Es ging darum was sie beruflich werden wollen. Eines der Kinder antwortete nicht sofort. Daraufhin meinten die anderen, "na dann wirst du Hartz 4". Seine Antwort war "du bist selber Hartz 4". Ich fand das erschreckend, dass die Schwächsten der Gesellschaft als Schimpfwort verinnerlicht sind. Hartz 4 bedeutet für Kinder, dass man ein Versager ist. Versager bedeutet in diesem Zusammenhang die Niveauvolle skripted Reality auf RTL und Co. So werden Kinder von klein auf erzogen, dass "richtige" zu denken.

Chris

Scripted Reality funktioniert

Jeder zweite Deutsche daran glaubt, dass es Hartz 4 Empfänger bequem haben. Das zeigt, dass die nachmittaglichen scripted Reality Soaps und reißerische Meldungen aus den Medien (z.B. der Bildzeitung) Wirkung zeigen. Langweilig arme Menschen die sich um einen Beruf bemühen, krank sind, oder Arbeiten und so wenig verdienen, dass sie Hartz 4 beziehen um leben zu können, sind eben nicht interessant.

Das nur jeder Zweite an das bequeme Hartz 4 glaubt zeigt in meinen Augen zudem, dass wahrscheinlich knapp 50% der Bevölkerung einen mehr oder weniger nahen Bezug dazu haben. Es wäre interessant zu sehen wie sich die Meinung nach Einkommen staffelt. Ich kann mir gut vorstellen, dass die Zahl der Gläubigen mit der Höhe des Einkommens steigt. Die Kommentare bei SPON legen das Nahe.

 

Chris

Hartz 4 Regelsatz steigt um 8 Euro

Da können sich das Sozialministerium und die Regierung auf die Schulter klopfen und sich zurufen "Was sind wir doch für soziale Leute". Auch die sozialstaatsfeindlichen Neoliberalen fühlen sich bestätigt "Bald ist Wahl und da werden die dicken Geschenke ausgepackt". Das Wirtschaftsministerium kann feiern "Mit dieser Maßnahme kurbeln wir richtig die Konjunktur an, schließlich verkonsumieren die Ärmsten der Republik alles." 

Alle haben irgendwie recht. Natürlich ist es vernünftig die Sozialleistungen wenigstens um die Inflationsrate zu heben. Das ist aber in Deutschland kein Automatistmus und das Selbstbewusste auftreten des Sozialministeriums sollte somit eigentlich einem beschämten weichen.

Der Geschenkvorwurf ist berechtigt. Natürlich ist diese Steigerung um 8 Euro kein wirkliches Geschenk. Arbeitslose werden deshalb wahrscheinlich nicht vor Freude zur Wahl renne. Altgediente CDU Wähler aber vielleicht schon. Denn Ihnen kann man vormachen, dass sich die CDU als Regierungspartei auch um die Armen kümmern. Somit werden Wähler gekauft, aber nicht die propagierten.

Chris

Schreibtischtäter

Weil sich dieses Jahr der Adolf Eichmann Prozess zum 50. mal jährt sollte man sich erinnern, dass man seinen Vorgesetzten auch widersprechen darf und sogar sollte. Die Sanktionspraxis bei der Hartz 4 Unterstützung ist sicherlich nicht zu vergleichen mit der Organisation eines Massenmordes. Die Ausrede Eichmanns erinnert allerdings an die heutigen Ausreden. "Mir waren die Hände gebunden, der Befehl kam von oben". Es gibt also auch heute noch genug Menschen die Aufgrund der Angst ihren Job zu verlieren, ihre Prinzipien verraten (ob Eichmann welche hatte weiß ich nicht). Sanktionen werden erteilt, obwohl sie gegen geltendes Recht verstoßen. Kritik ist nicht erwünscht. Man braucht also keine Diktatur, um willige Mitläufer in einem menschenverachtenden System zu bekommen.

Chris

Wie stark kann man den Druck erhöhen?

In was für einer erbärmlichen Welt leben wir eigentlich? Kindern werden Geschenke weggenommen, weil ihre Eltern Arbeitslos sind. Dürfte man als Hartz 4ler eigentlich betteln, oder muss man dies auch bei der Arge angeben? Wie sieht es eigentlich bei den Tafeln aus?

Aufräumen mit Märchen

Ich wünsche mir mehr solcher Studien. Dann würde endlich mit den gängigen Vorurteilen aufgeräumt. Man könnte eine Nadel in unsere "Eliten" stechen, so das die viele heiße Luft endlich entweicht. Sicherlich gibt es faule, betrügerische Arbeitslose, welche der Gesellschaft schaden. Aber die gibt es in jeder gesellschaftlichen Schicht, wie man an Herr Zumwinkel, Guttenberg, Koch-Mehrin und anderen deutlich sieht.

Chris

Panorama: Das Lügenfernsehen

Vergleicht man die Meinungsmache, welche durch das Fernsehen entsteht mit dem Propaganda Apparat aus Nordkorea, so sehe ich leider deutlich zu viele Gemeinsamkeiten. Durch Pseudorealitysendungen werden Meinungsbilder geprägt. So wie man sich heute nicht vorstellen kann wie Bücher und Flugzettel die damalige Bevölkerung aufhetzen konnte, so wird man sich in der Zukunft frage wie wir auf solch schlechte Propaganda hereinfallen konnten.

Chris

Gerechte Ernährung

Vor dem Hintergrund, dass mehr als die Hälfte der Lebensmittel in Deutschland einfach weggeworfen werden ist es erschreckend, dass wir es nicht schaffen arme Kinder vernünftig zu ernähren. Für mich ist das ein Armutszeugnis für die gesamte Gesellschaft.

Chris

Auftocker

Eine interessante Statistik von der Agentur für Arbeit. Etwa ein viertel der arbeitenden Hartz 4 Empfänger arbeiten in Vollzeitstellen. Ebenfalls interessant ist, dass die Zahl der Aufstocker ebenfalls steigt. Dies liegt vor allem an der Zunahme der Teilzeitbeschäftigung, welche hinter der Zahl der Erwerbstätigen versteckt wird.

Chris

Der Böller Skandal

Manchmal glaubt man es ist jeden Tag 1. April. Es gibt Bundestagsmandatsträger welche kritisieren, dass Hartz 4 Empfänger bis zu 150 Euro für Böller ausgeben. Dabei sind Böller sowohl in der alten als auch in der neuen Regelsatzberechnung nicht enthalten. Das ist natürlich anzuprangern und zeigt exemplarisch wie nah einige unserer Politiker an der Realität vorbeileben. Wie wahrscheinlich ist es, dass jemand bei einem Einkommen von maximal 359 Euro mal eben 150 Euro übrig hat? Selbst wenn es Personen gäbe die diese Geld erspart haben ist es ihre Entscheidung es auszugeben. Die Alternative wäre es, einen Hartz 4 Laden zu errichten. Dort bekommt man nur die von den Regelleistung vorgeschlagenen Güter. Das Anprangern hat auf jeden Fall System: kaum jemand bekommt sie zwischen Weihnachten und Neujahr mit, man hat sich auch mal zu Wort gemeldet und man darauf zurückgreifen, wenn mal wieder über die zu hohe Alementierung diskutiert wird. Frohes Neues Jahr sage ich dazu.

Chris

RTL & RTL2 Hetzen nicht nur gegen den Islam sogar auch gegen Hartz 4 Empfänger

Chris

Ulrich Schneider über die öffentliche Hetze gegen Hartz IV-Empfänger

Chris

Einkommen und Verbrauch der Deutschen

Wer immer noch glaubt die Deutschen sparen zu viel, der sollte sich die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (nach EVS suchen) des statistischen Bundesamtes ansehen. Dort zeigt sich auf Seite 35, dass bis 1500 Euro netto die Sparquote im Durchschnitt negativ ist. Das heißt diese Haushalte müssen sich verschulden. Interessant ist, dass diese Haushalte herangezogen werden um den neuen Hartz 4 Regelsatz zu berechnen. Man nimmt also Einkommen, welche zu niedrig zum Leben sind senkt sie noch einmal ab und das ist dann bedarfsgerecht. Naja minus mal minus macht ja auch plus.

Chris

Hartz 4 Erhöhung

Der neue Hartz 4 Satz ist da und zeigt die mathematischen Fähigkeiten unserer Bundesregierung. Der Satz wird erhöht, aber gleichzeitig werden bestimmte Bereiche gestrichen. Unterm Strich bleiben noch 5 Euro übrig. Die allerdings nur für alle die keine Kinder sind. Ähnlich wurden die Bildungsabgaben nach oben gerechnet. Heizkosten wurden in die Bilanz für die Bildung eingebaut und schon waren die Kosten die Gleichen, aber die Bilanz geschönt. Wie sieht das nun konkret bei den Hartz 4 Bezügen aus? Man streicht also den Alkohol und Tabak Zuschuss aus der Aufschlüsselung. Da unsere Bundesregierung weiß, dass jeder Empfänger das Geld genau (!!!) für diesen Bereich verwendet wird also nur ein Teil des Luxus gestrichen. Im Gegenzug gibt man den Menschen Geld für einen Internetzugang und einige andere kleinen Sachen und feiert das Ganze als sozial verträgliche Erhöhung. Unterm Strich ändert sich gar nichts. Es werden allerdings die Gedankengänge unserer Politikelite deutlich. Dort ist man auch nicht mehr bestrebt möglichst viele Wähler zu haben, sondern die Wahlbeteiligung zu drücken. Somit kommt man auf seine Prozente. Für mich ist der Vorschlag von Ursula von der Leyen ein Beispiel für Parallelweltdenken. Während von den Einen Leistung erwartet und der Druck immer weiter erhöht wird, werden andere staatlich alimentiert (Pensionen bei der HRE, Managergehälter bei geretteten Banken).

Chris

Leyen wehrt sich gegen Kritik an Sozialkürzungen

Die Ministerin argumentierte, gekürzt werde nur in den Bereichen, wo das Geld kaum Wirkung habe.

Heizkosten bewirken auch gar nichts. Dann sind ja die Arbeitslosen nachts zu Hause. Da könnten sie doch auch noch für einen Euro arbeiten gehen. Auch das Elterngeld bringt scheinbar nichts. Warum wird es dann nur bei Arbeitslosen und nicht bei allen gekürzt?

Von der Leyen betonte, aus Langzeitarbeitslosigkeit könne man ohnehin keine auskömmliche Rente erwirtschaften.

Da mag die Ministerin recht haben. Gleichzeitig beweist sie, dass sie kein Interesse hat gegen die Langzeitarbeitslosigkeit anzugehen. Findet jemand Arbeit nach einer gewissen Zeit fehlen ihm die spärlichen Beiträge eventuell zu einer besseren Rente. Findet er keine Arbeit und rutscht er/sie unter die Bedarfsgrenze für die Rentenzahlungen spart die Bundesregierung gar nichts. Ich verstehe so langsam warum Frau von der Leyen ihr Volkswirtschaftsstudium abbrechen musste. Scheinbar versteht sie nicht das ich nicht sparen kann, wenn ich die Sparsumme aus einer Bilanz entferne (-) und in eine andere wieder einführe (+). Über ihre Kompetenz sagt das auf jeden Fall eine Menge aus.

Chris

Ein kurzer Abriss über Hartz 4

Es ist gesetzlich verankert das JEDER Bürger das Recht auf Vertragsfreiheit hat, JEDER Bürger hat das Recht Arbeit, Beruf und Ausführung selbst zu wählen und zu bestimmen, JEDER Bürger hat das Recht auf Reisefreiheit. Zwangs- arbeit ist verboten. Hier werden Menschen jedoch unter Androhung von Strafe zu Arbeiten gezwungen, hier werden Menschen unter Androhung von Strafe zu Unterschriften gezwungen und genötigt und hier werden Menschen unter Androhung von Strafe ortsgebunden festgesetzt.

Anmerkung: Wo ist denn die vielgelobte Freiheit der Liberalen. Arbeit als Zwang ist in Ordnung, soziale Teilhabe und Steuern sind nicht in Ordnung. Wieso ist eine Seite besser als die andere. Sagte nicht Hayek schon, es solle keine Seite bevorzugt werden. Die Hartz Gesetze zeigen aber sehr deutlich den Denkfehler des Urliberalen. Er meinte, wenn nur Gesetze geschaffen werden (als Rahmen) dann ist alles fair und liberal. Das Problem ist aber, dass man auch mit Gesetzen bevorzugen kann. Umweltgesetze sind schlecht für Umweltverschmutzer, aber gut die Ökoindustrie. Eine Herabsetzung des Arbeitschutzes ist gut für die Unternehmen, aber schlecht für die Arbeitnehmer und das Gesundheitssystem. Endlos kann man diese Reihe fortsetzen. Die Frage ist wie man die Gesetze fair gestaltet. Da sollte klar gelten, dass der Mensch immer das höchste gut ist. Danach kommen in etlichem Abstand die Unternehmen. Menschen gibt es auch ohne Unternehmen, Unternehmen aber nicht ohne Menschen. Diesen Fakt müssen unserer Herrn und Frauen Politiker und Unternehmer begreifen. Nicht zum ersten mal in der Geschichte lebten Eliten in anderen Sphären. Sind sie zu radikal gegenüber der Bevölkerung, dann werden sie die Probleme haben und nicht die Menschen, welche sie regieren.

Chris

Jobcenter-Chronologie

Ein erschreckender Artikel über Praktiken aus den Job Centern. Selbst wenn nur die Hälfte stimmen würde, wäre es es erschreckend. In meinen Augen wird es aber dadurch glaubhaft, da in Magdeburg eine Arbeitslose als Behindert eingestuft wurde um Leistungen zu sparen. Es wird klar wieso sich etliche in den Alkohol flüchten.

Chris