Wer verstehen will warum die SPD keine Wahl mehr gewinnt

Ein Beitrag auf dem INSM Blog zeigt auf, warum die SPD bei 14% steht und das zu Recht.

Hier ein paar Beispiele

"und seitdem wider besseres Wissen zulässt, dass die Hartz-Reformen als Sozialabbau missverstanden werden"

Wie können die Hartz Reformen als Solches verstanden werden? Zum Beispiel, weil die Grundsicherung gekürzt werden kann. Wie kann das sein Herr Gerster? Grundsicherung ist das Minimum zum überleben. Laut Grundgesetz leben wir in einem Sozialstaat + Artikel 1 sagt, dass die Würde des Menschen unantastbar sei. Da steht nicht, dass diese Würde unantastbar sei, wenn man Einladungen der Arbeitsagentur folgt.

"Sie lässt außerdem seit 2005 zu, dass die Rückkehr zur Vollbeschäftigung in weiten Teilen Deutschlands nicht als sozialdemokratische Leistung erkannt und anerkannt wird."

Der nächste Mythos der SPD. Es gibt immer noch 3 Millionen Arbeitslose. Viele der Arbeitslosen werden durch angepasste Statistiken herausgerechnet oder sind bereits in Rente. Weiterhin ist das Arbeitsvolumen (Gesamtstunden der Volkswirtschaft) jahrelang nicht gestiegen. Teilzeitbeschäftigung nahm zu und Vollzeit ab. D.h. es arbeiten mehr Menschen für weniger Geld. Wie kann man das als Erfolg verkaufen, wenn man bei Verstand ist. Was ist daran sozial?

Un jetzt das Finale.

"Wer Sanktionen zur Vermeidung von Sozialleistungsmissbrauch bekämpft, begünstigt auch das Treiben von Großfamilien vom Balkan, die sich im deutschen Sozial- und Arbeitsrecht bestens auskennen."

Wer solchen Blödsinn schreibt und es nicht einmal merkt, der gehört auf 0%. Klar gibt es solche Fälle. Aber drehen wir das Ganze doch mal um. Ich bin für eine Dauerüberwachung von Abgeordneten und Spitzenmanager durch die Polizei. Warum? Weil es dort ab und zu, zu Korruptionsfällen und Steuerhinterziehung kommt. Beide Gruppierungen kennen sich im Rechtssystem bestens aus. Moment mal. Wenn sie sich so gut auskennen, dann bringen Sanktionen ja gar nichts, weil sie wissen wie man sie umgeht?

"Wenn Nahles und  Scholz den Mindestlohn auf oder über 12 Euro in der Stunde anheben
wollen, konterkarieren sie die gesetzlich vorgesehene Kommission aus Tarifpartnern und tragen bei einfachen Dienstleistungen zum Arbeitsplatzabbau und zur Schwarzarbeit bei."

Darum werden in den USA 15 Dollar an Mindestlohn eingeführt.

Fazit

Wer solche SPD "Denker" hat, muss schon mit der Lupe suchen, um irgendwo das sozial zu erkennen. Mich hatte damals noch gewundert, dass die SPD eine Umfrage brauchte, um zu erkennen, dass sie mit sozialen Themen Punkten könnte. Mit solchem ideologisch kaputten Spitzenpersonal wird die SPD in der Versenkung verschwinden. In dem Fall wäre es aber auch nicht Schade drum.

Chris