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Montag, 3. August 2015

Mehr Eigenverantwortung

Mündigkeit und Eigenverantwortung ist eine super Forderung, wenn man keine Lust hat sich Gedanken darüber zu machen wie man einfache, transparente und für den Verbraucher gute Regeln einführen kann.
Spielen wir das Eigenverantwortungssystem durch, was diese Aussage des Absurdistanautors verhindern würde.

"Warum aber werden in den letzten Jahren immer mehr Anbieter verleitet, sich entgegen den guten Sitten derart unredlich zu verhalten. Die Antwort ist meines Erachtens recht einfach: Weil es so vollkommen problemlos funktioniert."

Wie will man als Kunde solche Aktionen nachvollziehen. Man müsste die Kosten und das Gewicht der Produkte dokumentieren. Bei jedem Einkauf müsste man prüfen, ob die Produkte sich massiv ändern. Will man das Produkt wechseln, um nicht "beklaut" zu werden, muss man diese Dokumentation auch für alle Alternativprodukte vorliegen haben. Dieser Aufwand muss dann noch günstiger sein (es kostet ja meine Frei- und Lebenszeit) als es nicht zu tun. Tut mir Leid wenn ich nicht daran glaube. Irgendwelche Softwareprodukte die mir die Arbeit abnehmen sind dann auch mit Vorsicht zu genießen. Schließlich können diese auch beeinflusst werden. Eigenverantwortung ist super, aber denkt man das ganze zu Ende werden einem schnell die Probleme klar. Noch absurder wird das Ganze, wenn es sich um Produkte handelt die nicht regelmäßig gekauft werden.
Folgt man den Texten von Leuten die mehr Eigenverantwortung predigen, kriegt man selten präsentiert wie das denn aussehen soll. Man solle sich halt richtig entscheiden. Zu Ende gedacht sind diese Szenarien in den seltensten Fällen. Man muss schon sehr genau hinsehen, ob und welche Verantwortung man beim Verbraucher und welche bei Produzenten oder Händler abladen kann.

Chris

Samstag, 17. Januar 2015

Die Angst eines Jan Fleischhauers und seine irre Argumentation um sie zu beseitigen

Wenn man sich Jan Fleischhauers Kolumne durchließt verliert man ja des Öfteren den Glauben. Diesmal ist es besonders schlimm. Er fordert nichts weniger als die Überwachung der Bürger, um eine vermeintliche Sicherheit zu realisieren. Das alles will er zur Verteidigung der Freiheit und Demokratie machen. Man fragt sich, ob er irgendetwas aus den NSA Enthüllungen gelernt hat. Er ist der Meinung, dass er mehr Schutzmaßnahmen bedürfe und kritisiert die Verzichtsforderungen der Selbigen.

Erst der Verzicht auf neue Schutzmaßnahmen im Angesicht der Gefahr zeigt, dass man sich vom Terror nicht in die Knie zwingen lässt. Für die weniger Mutigen, zu denen ich mich zähle, empfehlen sich hingegen ganz praktische Dinge wie eine Ausweitung der Möglichkeiten beim Zugriff auf Telefongespräche.


Genau dieser Abschnitt ist interessant. Fleischhauer argumentiert mit Schutz. Er schreibt besserwisserisch aber nur wenige Zeilen später

Die Speicherung von Telefonverbindungen durch Vodafone oder Telekom ist ja gerade kein Mittel zur Prävention, worauf das Wort "Vorrat" schon hinweist

Wenn die Überwachung kein Mittel zur Prävention ist, wie kann sie seine Sicherheit erhöhen. Eine schnellere Aufklärung hilft den Opfern eines Anschlags gar nichts. D.h. sein wesentliches Argument für eine Überwachung der Bürger, zerschießt er sich selbst. Das ist konservative Argumentationslogik.
Er zerlegt sich selbst noch ein wenig weiter

Man kann mit gutem Grund der Meinung sein, dass der gelegentliche Tod von ein paar Dutzend Menschen ein Verlust ist, den eine freie Gesellschaft hinnehmen muss. Schließlich leisten wir uns im Jahr auch 3400 Verkehrstote, ohne dass wir deshalb das Recht auf freie Fahrt kassieren würden.


Genau das ist der Punkt. Natürlich sind die Opfer tragisch. Allerdings muss man sich überlegen wie verhältnismäßig die Maßnahmen zur Wirkung sind. Fleischhauer geht in seinen Annahmen davon aus, dass die Vorratsdatenspeicherung einen wesentlichen Effekt hat. Allerdings zeigen die Ergebnisse der NSA Untersuchungsausschüsse in den USA, dass die Datenspeicherwut fast nichts gebracht hat. Den Schlusspunkt seines Ergusses fast Fleischhauer unter folgender Überschrift zusammen.

Verkümmerung der Opferbereitschaft

Die Deutschen wollen sich einfach nicht mehr unterordnen, weil sie so viel Frieden erlebt haben.
Wer der Berichterstattung über die amerikanischen Spähprogramme folgte, musste den Eindruck haben, der eigentliche Feind der Geheimdienste seien die Bürger im Westen und nicht die Terroristen, die diesen Bürgern den Krieg erklärt haben.

Er erkennt nicht, was für ein Unsinn er schreibt. Die Stasi als ein Beispiel zeigt, wo die Reise hingehen kann. Auch die DDR hatte eine Verfassung. Dort wurde der Regierung sicher nicht die Überwachung der gesamten Bevölkerung explizit erlaubt. D.h. es ist eine Frage der Kontrolle der Geheimdienste. Niemand bei Verstand kann daran glauben, dass man mit 5-10 Personen die sich ein paar mal im Jahr treffen und nichts veröffentlichen dürfen, einen Geheimdienst kontrollieren kann. Also sind Geheimdienste ein Feind der Demokratie und müssen genau beobachtet werden. Da Fleischhauer dies nicht widerlegen kann, verniedlicht er die Überwachung
 
Es ist eine Binsenweisheit, dass es totale Sicherheit in einer offenen Gesellschaft nicht geben kann, weil der Preis für diese Sicherheit die Aufgabe der Freiheit wäre, die es ja gerade zu schützen gilt. Aber zwischen totaler Kontrolle und dem Aufbewahren von ein paar Datensätzen, über deren Freigabe ein Richter wacht, liegen Welten. Wer schon die Erlaubnis dazu für eine unzulässige Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit hält, sollte den Bürgern zumindest sagen, was auf sie zukommt. 

 Hiermit spricht Fleischhauer den Richtern eine Macht zu, die sie in aller Regel nicht haben. Vor allem setzt es voraus, dass die Gesetze eingehalten werden. Er sollte bedenken, dass die Folterungen der USA und die geheimen Gefängnisse, in der Motivation der Verteidigung der Freiheit entstanden sind.
 
Eine Begleiterscheinung der postheroischen Gesellschaft ist eine Verkümmerung der Opferbereitschaft. Deutschland geht in sein 70. Friedensjahr, eine so lange Zeit ohne kriegerische Verwicklung hat dieses Land noch nie erlebt. Die Mahnwachen und Demonstrationen, zu denen überall Tausende auf die Straße strömen, gelten als Beweis der Stärke - man kann sie aber auch als Zeichen einer großen Verunsicherung deuten. Wenn Menschen den Eindruck gewinnen, dass sie der Staat nicht wirksam schützen kann, wenden sie sich von ihm ab. Das wäre für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit weitaus fataler als ein paar Revisionen beim Datenschutz.

Bei diesem Schlussstatement würde man diesen Mann am liebsten schlagen. Frieden seiner Meinung nach der Grund auf die Überwachung zu verzichten. Dabei trifft die Aussage eher auf ihn zu. Fleischhauer hat Angst und deshalb will er einen Teil seiner Freiheit aufgeben, einen Teil der demokratischen Basis Zerstören, um sich sicherer zu fühlen. Nicht die Andern haben Angst, er hat es.
Interessant an solchen Beiträgen ist, dass Leute wie Fleischhauer die jetzt ganz vorne stehen, wenn es darum geht das der Staat Freiheitsrechte beschneiden soll, laut schreien wenn der Mindestlohn oder ähnliche Arbeitnehmerrechte eigeführt werden sollen. Dann argumentieren sie mit eben jener Freiheit die sie hier abschaffen wollen.

Chris

Mittwoch, 16. Oktober 2013

Wer ruft am lautesten nach Freiheit?

Offene Rangliste für Menschengruppen die mehr Eigenverantwortung, mehr Freiheit und weniger Staat fordern
Die Liste lässt sich fortsetzen. Ein gewisser Trend ist zu erkennen. Freiheit und Eigenverantwortung fordern tendenziell diejenigen die vom Staat direkt oder indirekt profitieren. Sie wollen keine Freiheit, sondern sie wollen eine Bewahrung ihrer Privilegien.

Chris

Montag, 24. Juni 2013

Zitat

Eine der größten Errungenschaften des Kapitalismus ist gerade, dass sich selbst der proletarische Sklave wie ein Meister fühlt. Dass selbst er glaubt, er habe die Wahl, sein Leben zu ändern.
 
Renata Salecl

Viel besser kann man den Kapitalismus nicht beschreiben. In Diskussionen auf verschiedenen marktfreiheitlichen Blogs kann man die Aussage von Frau Salecl in der Praxis erleben.

Chris

Montag, 3. Juni 2013

Kommentar zu "Libertarismus und katholischer Glauben – Versuch einer Annäherung"

In meinen Augen ist der Versuch einer Annäherung ist für Verfechter der Nichteinmischung und des möglichst schwachen Staat ein Widerspruch. Es wird ein ideales Bild der Kirche genutzt, um sie zu legitimieren. Ein ideales Bild des Staates wird aber nicht zugelassen. Dieser Unterschied resultiert aus dem persönlichen Glauben:

@Störk
"Ich glaube, daß die beste irdische Umsetzung des Jesuswortes "wer unter Euch der Größte sein will, soll aller anderen Diener sein", im freien Unternehmertum im freien Wettbewerb unter kapitalistischen Bedingungen möglich ist."

Ich glaube es nicht, ich hoffe es nur. Ich denke man braucht Regeln, um diese Umsetzung zu realisieren. Je anonymer die Ökonomie und das gesellschaftliche Leben abläuft, desto weniger interessieren wir uns für eine faire Umsetzung. Beispiele gibt es genug. Wir wissen von den Produktionszuständen in der Dritten Welt. Allerdings können wir schlecht einschätzen wie viel Wahrheit dahinter steckt und wie wir diese Wahrheit positiv verändern können. Die Verantwortung liegt dabei auf vielen Ebenen. Wenn H&M vernünfige Produktionsmethoden fordert und diese bei seinen Zulieferern prüft, diese aber noch Sub-Sub-Sub Unternehmen beschäftigen funktioniert die gute Absicht nicht mehr.
Der Kirche zuzuschreiben, dass sie für die emanzipatorische Entwicklung in Europa verantwortlich war, ist vermessen. Sie stand und steht in weiten Teilen dagegen.

"Wer den christlichen Glauben, und dazu zählt nunmal auch das katholische Bekenntnis, so einfach ("Aufklärung") abschreiben will, sollte sich noch einmal Rothbard vergegenwärtigen und in Erinnerung rufen, dass naturrechtliche Erwägungen eine kaum zu unterschätzende Bedeutung für den Liberalismus/Libertarismus haben."

Nicht der Glaube führt zur Emmanzipation des Menschen. Die Kirchen haben oft genug die Wissenschaft unterdrückt. Frauen sollen am besten zu Hause bleiben und Kinder kriegen [1]. Auch unterstützte die Kirche die Diktatur in Argentinien [2] und die Katholiken betreiben die einzige absolutistische (Wahl-)Monarchie in Europa [3]. Für mich sind diese frei Beispiele nicht gerade ein Zeugnis für Freiheit.
Dabei sind hier die "naturrechtliche Erwägungen" interessant. Mit diesen wird der Liberalismus begründet ohne zu erwähnen, dass sich das Naturrecht über die Jahrhunderte wandelte. Sklaverei wurde mit diesem Recht ebenso begründet wie die Gleichheit der Menschen.

Im Laufe der neueren Zeit hat man den fürstlichen Absolutismus so gut wie die unmittelbare Demokratie, das jus majestatis so gut wie das jus revolutionis, das Recht auf Arbeit wie das Recht auf Zinsgenuß, den Individualismus wie den Kollektivismus, den Krieg wie den Frieden auf einen den Naturgesetzen entsprechenden Ur- oder Idealzustand begründet. So birgt die Naturrechtslehre in sich unvereinbare Widersprüche. Sie kann im guten Sinne gebraucht wie im bösen mißbraucht werden, je nachdem es der zugrunde gelegte, schilllernde Begriff der ‚Natur‘ erlaubt.[4]

[1] http://www.n-tv.de/politik/Kardinal-Meisner-will-mehr-Muetter-article10672486.html
[2] http://www.dradio.de/dlf/sendungen/tagfuertag/2041993/
[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Vatikanstadt
[4] http://de.wikipedia.org/wiki/Naturrecht#Kritik

Chris

Dienstag, 23. April 2013

Finde den Unterschied

Einerseits
Die heutigen gesellschaftlichen Formen werden von den Staaten mit Zwang zusammengehalten und verlässt man die eine Zwangsgesellschaft, so landet man in der nächsten.

andererseits
das ein Mensch im freiwilligen Tausch von Arbeit gegen Lohn verdient

Einmal ist es Zwang. Ein anderes mal ist es freiwilliger Tausch, obwohl man in beiden Fällen in einer Zwangsgesellschaft landet.

Chris

Mittwoch, 20. Februar 2013

Zitat

Einer geistigen Unfreiheit in der DDR folgte die ökonomische Unfreiheit der Bundesrepublik. Eines eint jedoch beide Staaten. Je stärker die jeweilige Unfreiheit wird, umso plakativer tragen deren Vertreter ihren Freiheitsbegriff wie eine Monstranz vor sich her.

Lutz Hausstein

Chris

Montag, 21. Januar 2013

Diskussion über Eigentum und Freiheit

Eine interessante Diskussion über Eigentum. Mein Gegenüber ist der Meinung, dass Eigentum etwas natürliches sein und keinen rechtsstaatlichen Rahmen braucht. Ich bin anderer Meinung, da Eigentum nichts natürliches ist. Es ist vom Menschen geschaffen und wird somit innerhalb eines gesellschaftlichen Rahmens legitimiert; heutzutage durch den Staat.

Chris

Montag, 14. Januar 2013

Was zeichnet ein demokratisch freiheitliches Land aus?

Zu allererst verletzt es nicht die Menschenrechte und achtet sie. Nun mag man fragen, welches Land überhaupt freiheitlich demokratisch ist, wenn man solch harte Forderung vorbringt. Also schränken wir ein. Ein Land ist freiheitlich demokratisch, wenn es wenigstens die Menschenrechte für die Mitglieder des eigenen Landes achtet. Das würde Deutschland etwas weiter nach vorne bringen, da es in meinen Augen die Rechte der Menschen mit seiner Griechenland Politik mit Füßen tritt. Auch die USA stünden schon etwas besser da. Allerdings werden in beiden exemplarisch genannten Ländern die Armen häufig schlecht behandelt. Ein Recht auf Würde gibt es nicht. Also schränken wir weiter ein. Ein Land ist freiheitlich demokratisch, wenn es wenigstens die Menschenrechte für die wohlhabenden und insbesondere reichen Mitglieder des eigenen Landes achtet. Aus diesem Grund sind Kuba und die DDR Unrechtsstaaten. Sie achten die Rechte der eigenen Bevölkerung nicht. Das alleine wäre noch nicht einmal schlimm. Das die Reichen und Wohlhabenden schlecht behandelt werden ist allerdings nicht hinzunehmen.

Chris

Donnerstag, 14. Juni 2012

Mehr Transpararenz in Hamburg

Eine größere Transparenz ist begrüßenswert. Wie sonst soll der Bürger seine Staatsdiener überwachen. Dies richtig zu tun ist nun an ihm.

Chris

Dienstag, 22. Mai 2012

Sind wir wirklich frei?

In der perfekten Marktwirtschaft soll dies angeblich so sein. Konsequenterweise bedeutet dies, dass ich mich entscheiden kann ob ich arbeite oder nicht. Da ich ohne Geld keine Nahrungsmittel kaufen kann, bleibt mir nichts anderes übrig arbeiten zu gehen. Die Alternative auf einer freien Fläche selbst Nahrung anzubauen bleibt mir verwehrt. Schließlich gehört diese freie Fläche irgendjemandem. Um sie zu erwerben brauche ich Geld. Die perfekte Marktwirtschaft verlassen kann ich auch nicht. Denn Reisen und Unterkunft kosten Geld. Man muss sich also in das System eingliedern. Auch eine perfekte Marktwirtschaft im Sinne Hayeks beruht auf Zwang. Ich muss arbeiten. Meist kann ich mir nicht aussuchen wo. Frei ist darin nur diejenige Minderheit, die vom Rest alimentiert wird und reich ist. 

Chris

Dienstag, 7. Juni 2011

Liberale Gedankengänge

So langsam kann ich die Gedankengänge eines Herrn Lafontaine nachvollziehen welcher meint, dass Sozialisten die wahren Liberalen seien. Auf ortner online gibt es aktuell eine rege Diskussion darüber, dass Demokratie automatisch in den Bankrott führt. Als Beispiele werden einige Volksabstimmungen und Wahlen der letzten Zeit vorgebracht. Erschreckend finde ich die Kommentare. Einige wollen das Zensuswahlrecht wieder einführen. Schließlich sollen nur diejenigen bestimmen dürfen, die auch Zahlen. Nun ist dies so eine Sache. Denn man müsste auch die Kosten gegenüber stellen. Durch Bankenrettung, Kriegseinsätze zu Sicherung von Ressourcen, Griechenland Rettung, Nichtverfolgung von Steuerhinterziehern und manchem mehr, dürften unsere Leistungsträger doch nicht so gut dastehen. Wie die Verantwortung jeder einzelnen Person gesteigert werden kann, indem man ihr, Verantwortung wegnimmt erschließt sich mir nicht. Etliche andere Kommentare sind interessant zu lesen, aber bieten wenig Konkretes. Empirische Beweise, dass Liberalisierung immer zu Wohlstandssteigerung führen soll, soll es geben. Da sagt Joseph Stieglitz etwas anderes und ihm vertraue ich da mehr. Eindeutig werden solche Dinge immer genau dann, wenn man nur einseitig Quellen liest. Die Realität ist viel komplexer als der olle Hayek uns im Buch "Der Weg in die Knechtschaft" weiß machen wollte. Viele Argumente beruhen auf Logik. Logik setzt Annahmen voraus. Das dies für Wissenschaft nicht hinreichend ist, wurde von der Physik, Biologie, Chemie und anderen Wissenschaften schon lange erkannt. Bei den liberalen Ökonomen reicht die Logik immer noch aus um Beweise zu führen. Mit diesen "Beweisen" werden dann zu tiefst unfreiheitliche Thesen wie das Zensuswahlrecht hervor argumentiert. Auch Arbeitszwang von Arbeitslosen oder ähnliches wird diskutiert. Wo dies zur Freiheit führt ist mir nicht klar. Die Sozialisten sind da etwas klarer. Sie nehmen eine Einschränkung hin, um der Mehrheit mehr Freiheit zu geben. Die aktuellen neoliberalen nehmen viele Einschränkungen für eine Mehrheit hin, um einer Minderheit alle Freiheit zu geben. Ein Hoch auf die Freiheit.

Chris

Montag, 10. Januar 2011

Helden des Jahres 2010

Auf Mein Politikblog werden 5 Personen oder Personengruppen aufgeführt, welche kaum bekannte Helden des Jahres 2010 waren. Der erste Fall zeigt den US Soldaten Bradley Manning. Dieser kommt vorraussichtlich 80 Jahre ins Gefängnis, weil er geltendes Recht einhielt. Er veröffentlichte Dokumente, welche Folter an Irakern beweisen. Man sollte die Reaktionen bezüglich des Friedensnobelpreises im Hinterkopf haben. Die westliche Welt, insbesondere die USA, kritisierten China für die Nichteinhaltung der Meinungsfreiheit und der Menschenrechte. Nun ist es an diesen Ländern zu beweisen, dass das Widersetzen gegen nachweislich falsche Befehle keine Konsequenzen haben darf.

Chris

Montag, 2. August 2010

Freiheit des Reisens

Freiheit ist ein dehnbarer Begriff. Denkt man an eine Diktatur ist man automatisch unfrei. Per Gesetz wird der Mehrzahl der Menschen zum Beispiel verboten in andere Länder zu reisen. Im freien Kapitalismus gibt es dieses Gesetz auch. Nur ist es in diesem Fall nicht staatlich verordnet. Es ist der ökonomische Zwang, welcher es vielen Menschen im Land nicht erlaubt zu reisen, weil sie einfach nicht die finanziellen Möglichkeiten haben. Wenn man also den Staat liberalisiert, um mehr Freiheit zu erlangen, dann tauscht man die gesetzliche Unfreiheit gegen eine marktbedingte ein. Der Unterschied zwischen beiden Unfreiheiten ist unwesentlich. In einem Fall muss ich mich im staatsgebilde auf eine Stufe hoch arbeiten, so dass ich die Privilegien des Reisens erhalte und im anderen Fall im ökonomischen Gebilde. Dieses Paradox der Liberalen kann ich mir nicht erklären. In beiden Fällen unterwirft man sich einer Organisationsstruktur. In beiden Fällen herrscht willkür. Nur für liberale Idealisten ist der Markt der Heilsbringer. Wahrscheinlich wird dort die Macht und der Zwang einfach besser versteckt.

Chris

Montag, 5. Juli 2010

Aussagen - Hinterfragen II

Der Freiheitsbegriff klingt schön und wird als die universelle Begründung hervorgeholt, wenn es darum geht Kürzungen oder Entstaatlichungen durchzusetzen. Er ist der Gegenbegriff zu sozial gerecht, welcher von der linken Seite des Spektrums kommt. Die Frage die ich mir stelle ist: Wie viel freier bin ich, wenn ich alle meine Sozialversicherungen privat abschließen muss?

Man hätte die "freie" Wahl der Versicherung. Das ist ein Vorteil, denn ich kann meine Versicherung auf mich abstimmen lassen und so Kosten sparen. Allerdings muss ich hierfür Zeit investieren. Gerade bei Renten- und Krankenversicherungen ist diese Zeit nicht unerheblich. Eine Sicherheit, dass diese Kassen noch existieren, wenn ich sie brauche, habe ich nicht. Das belegt sehr schön die Finanzkrise in der viele Rentenfonds pleite gegangen sind. Auch große Versicherer hätte es ohne staatliche Unterstützung erwischt. In einem liberalen Konzept darf es solche Unterstützung nicht geben. Wenn doch, dann wären die kleinen Versicherer übervorteilt. Sie würde niemand "retten". Der nächste Punkt ist die Wahlfreiheit. Ist man jung und gesund besitzt man dieses Recht bei den Versicherern tatsächlich. Je älter man wird, desto kostspieliger wird es zu wechseln. Somit gibt es keinen reellen Unterschied zu einer staatlichen Versicherung.
In einem Fall gibt es einen ökonomischen Zwang, im anderen den gesetzlichen. Gibt es Gesetze die eine Berücksichtigung des Alters und der Gesundheit nicht zulassen, dann wäre der Sinn des Wettbewerbs hinfällig. Nur über die Verwaltungskosten wird man nicht viel an den Kosten tun können.

Zusammenfassend kann man also sagen. Ich erkaufe mir die "Wahlfreiheit" durch einen hohen Zeitaufwand (Zwang), Verlust an Sicherheit meiner Investitionen und Zwangsbindung an einen Versicherer ab einem bestimmten Alter. Diese Punkte gehen zusätzlich einher mit höheren Gesamtkosten. Neben den Zahlungen der Leistungen, kommen im Privatversicherungsfall noch Dividenden, Werbung und hohe Vorstandsbezüge hinzu. Man verzichtet also auf ein hochwertiges Produkt nur um zwischen mehreren Minderwertigen wählen zu dürfen. Das erinnert mich nicht an vernünftiges, sondern an Teenagertrotzverhalten.

Chris