Russlands Kampstärke

Die russische Kampfstärke wird von SPON analysiert. Dort werden die Erkenntnisse einer NATO Analyse preisgegeben. Russland kann "No-go-Areas schaffen". Diese werden durch Stellungen auf der Krim und in Kaliningrad, also auf russischen Boden vor der russischen Grenze, erzeugt. Es werden dort Raketen stationiert, welche potentielle Angreifer abwehren können. Das interessante an dem Beitrag ist, dass in keinem Satz gefragt wird, was die NATO an der russischen Grenze zu suchen hat. Es geht nicht darum, dass Russland auf Kuba oder sonst wo auf der Welt seine Militärpräsenz ausweitet. Nein Russland  baut seine Verteidigung im eigenen Land aus. Das ist dann schon kritisch und wirkt aggressiv auf die NATO und die Autoren. 

Chris

Ein Hoch auf die Presse- und Meinungsfreiheit

Genau aus diesem Grund darf ein Jan Fleischhauer seine unsinnige, nicht belegbare Meinung kundtun. Die Gewerkschaften wollen den Mindestlohn auch für Asylanten aufrechthalten und sind in seinen Augen die Bösen. Für ihn ist es okay Menschen zweiter Klasse in Deutschland aufzunehmen und zu beschäftigen. Statt der Forderung, den Asylanten, falls nötig, schnellstmöglich die Sprache beizubringen sodass diese Arbeiten können, sollen lieber die Löhne sinken. Das ist im konservativ neoliberalen menschenverachtenden Weltbild von Fleischhauer dann Nächstenliebe.

Chris

Gedanken zu Pegida

In den Heise Kommentaren über den Pegida Aufmarsch las ich sinngemäß folgende Aussage

Was können wir dafür, dass unsere Politiker in deren Ländern Krieg machen, sodass sie zu uns kommen müssen....

Ich denke, dass ist ein Gedanke den sich einige machen. Wir haben schließlich nichts davon. Wir könnten diese Politiker allerdings abwählen, wenn uns das Thema jemals interessiert hätte. Das hat es aber nicht. Stattdessen interessieren uns tausend unwichtige Kleinigkeiten. Wenn dann die Menschen die wir Ausbeuten und deren Kriege wir fördern vor unserer Haustür stehen, dann haben wir nichts gewusst und unsere Politiker sind Schuld. Das halte ich für falsch. Wenn das Thema jemals interessant gewesen wäre, dann wäre es im Wahlkampf aufgetaucht. Kaum ein Deutscher interessiert sich für die Lebensbedingungen in armen Ländern und deren Ursachen. Wir haben es bequem. Auf die bösen Politeliten zu schimpfen ist richtig. Bei diesem Thema sollten wir uns an die eigene Nase fassen. Politiker haben nur Macht, wenn die Menschen ihnen folgen. Und der Deutsche folgt gerne, so lange es ihm gut geht.

Chris

Bis zu ... Journalismus

Heute morgen beim Bäcker prangt mal wieder eine "bis zu" Schlagzeile. Bis zu 30 Mrd. Euro könnten uns die Flüchtlinge kosten. Bis zu heißt nicht anderes als, ich weiß es nicht, nehme die schlimmste Schätzung und stelle es als Drama dar, damit ich mein Unwissen als seriösen Journalismus verkaufen kann.

Dieser Konjunktivjournalismus ist sehr üblich geworden. Man braucht bloß in die Zeitungen und Onlineportale schauen. Es könnte eine russische Drohne gewesen sein, es könnte ein islamistischer Radikaler sein, der Mindestlohn könnte Billionen Jobs vernichten, die Erbschaftsteuer könnte das deutsche Wirtschaftswachstum um 700% senken.... 

Einen Mehrwert generieren die Medien damit nicht, wohl aber Angst. Denn diese Konjunktive werden durch ihre Verbreitung zur Wahrheit.

Chris

Widersprüche in der eigenen Ideologie stören doch nicht

Allerdingswies keiner von ihnen auf diese Paradoxie hin. Und das ist typisch für den Umgang mit diesen Dingen. Nach wie vor dominieren neoliberale Rhetorik und Ideologie die allgemeine öffentliche Debatte; wenn sie aber unerwünschte Folgen zeitigen, wird unvermittelt das Berufsethos Hochqualifizierter oder das Ethos des öffentlichen Dienstes beschworen, die sonst bei jeder Gelegenheit als nicht hinreichend kommerziell verunglimpft werden.

Zitat aus Die bezifferte Welt: Wie die Logik der Finanzmärkte das Wissen bedroht von Colin Crouch

Genau das ist ein wesentlicher Punkt. Eben jene Professoren und Vertreter des neoliberalen Dogma fordern die Umsetzung von TTIP, von mehr Private Public Partnerships (PPP), von mehr Outsourcing von öffentlichen Leistungen. Wenn etwas schief geht, dann ist die Politik Schuld, obwohl die gleichen Professoren und Vertreter verlangen, dass sich die Politik bitter heraushalten soll. Irgendwelche absurde Kennwerte sind so lange gut und verdrängen so lange Moral und Ethik wie sie funktionieren. Wenn etwas schief geht, dann wird sich auf eben jene Moral und Ethik berufen. Das ist der Kern der neoliberalen Ideologie. Sie sorgt für Zwangsstrukturen (nennt sie Freiheit). Fügen sich die Menschen diesen Zwangsstrukturen und scheitern in diesen, dann sind nicht die freiheitlichen Zwangsstrukturen Schuld, sondern die Menschen die in diesen Strukturen arbeiten. Dabei sollen diese Zwangsstrukturen dafür sorgen, dass sich die Menschen eben nicht mehr an ihre moralischen Standards halten, sondern an ökonomische Kennzahlen. Das ist sehr abstrakt, darum ein Beispiel:

Die Kriterien für eine erfolgreiche Klinik sind Gewinne und Fallzahlen. Werden die Fallzahlen erhöht, das Personal haben (aufgrund der Gewinnforderung) nicht im adäquaten Maße, dann sinkt die Qualität der Versorgung. Personen warten lange auf den Gängen oder werden vergessen. Die schlechte Qualität sorgt sogar für steigende Fallzahlen, da die Menschen häufiger zu einer Nachuntersuchung kommen müssen (Nachblutungen, Komplikationen, etc.). Das ist alles bekannt und "state of the art". Um das Problem zu beheben wird an die Verantwortung des medizinischen Personals appelliert. Nicht etwa die Strukturen sind das Problem, sondern die Personen sind Schuld.

Das perfide an dem neoliberalen System ist zudem, dass ein objektiver Vergleich der Zielvorgaben nicht durchgeführt wird. Es wird eben nicht die Qualität der Arbeiten in einer Klinik verglichen, sondern nur die Kennzahlen. Man optimiert ein System auf absurde Kennzahlen und freut sich, dass diese Kennzahlen besser erfüllt werden als vorher. Man erhofft sich, dass sich der Rest irgendwie ergeben wird.

Chris

Satire aus dem wahren Leben: Alexander Neubacher von SPON ist ein Nazi

Das belege ich so fundiert wie er es mit den TTIP Kritikern tut. Seine These ist, dass sich die Kritiker auf Thesen stützen die rechte Parteien und Organisationen ebenfalls vertreten. Da er gegen linke Organisationen zu sein scheint, gilt das gleiche für ihn. Nazis sind gegen Linke und Gewerkschafter. Durch seinen polemischen Kommentar zeigt Alexander Neubacher, dass er sich ebenfalls gegen diese Gruppen positioniert. Nach seinem Logikkonstrukt muss er aus der braunen Ecke stammen.

Neubacher ist ein schönes Beispiel dafür was man macht, wenn man keine Argumente hat. Wenn TTIP so überlegen ist, warum schreibt er nicht wie viel Wirtschaftswachstum, wie viel mehr Arbeitsplätze entstehen. Warum erzählt er nicht wie die Standards steigen werden, oder welche Handelshemnisse dieseits und jenseits des Atlantik den Menschen mehr helfen als schaden werden. Er tut es nicht, da er in diesem Diskurs Gegenargumente abbekommen könnte. Er müsste erläutern warum Schiedsgerichte eben nur finanzstarken Unternehmen nützen und eben nicht dem Mittelstand. damit wird er angreifbar. Also lieber die Nazikeule und der Versuch über den moralischen Highground den Gegner zu diffamieren.

Interessanterweise sind es die Neubachers die nicht verstehen, wie die Menschen auf den Begriff Lügenpresse kommen können. Sein Beitrag ist ein Beispiel wie es dazu kommen kann. Er schreibt Unsinn, Nazis schreiben Unsinn, nach Neubacher Logik muss er ein Nazi sein.

Anmerkung:

Für alle die keine Ironie verstehen. Neubacher ist sicher kein Nazi. Er ist ein Idiot. Ihm ist nicht im Ansatz klar, dass man seine These auf jeden unliebsamen Gegner anwenden kann, auch auf ihn selbst. Ich gehe davon aus, dass er, wenn er Argumente äußert, auch fair behandelt werden möchte. Seinen Gegnern spricht er dieses Recht ab.

Chris

Satire aus dem wahren Leben: Fleischhauers fordert mehr kritisches Denken

Interessanter Unsinn von Jan Fleischhauer. Er wie viele Bildungsbürger gehen davon aus, dass Bildung das Problem des Pöbelns und den Rassismus lösen wird. Er ignoriert dabei, dass ein Zettel auf dem Abitur steht, noch lange nicht zum kritischen Denken anregt. Ein Diplom oder Master sagt etwas über die Qualifikation in einem speziellen Bereich aus und nicht, ob man seine Welt generell kritisch hinterfragt. Er sollte in den Spiegel schauen und sich als Beispiel hierfür heraus nehmen. 

Fleischhauer unterschätzt, dass Pöbeleien und Rassismus sehr Wohl in den gebildeten Kreisen vorkommen und dort auch verbreitet werden. Thilo Sarrazin wäre ein Beispiel. Die regelmäßige Hetze gegen Hartz 4 Empfänger oder Flüchtlinge von verschiedenen Politiker sind andere. Die Worte sind besser gewählt als auf einer Facebook Seite, mehr aber auch nicht. Höhere Bildungsstandards sorgen nur dafür, dass Pobeleien besser klingen, nicht deren Inhalt sich verbessert.

Chris

Die sogenannte Zivilgesellschaft

Andreas Freytag analysiert die Frage, ob TTIP abgelehnt wird oder nicht. Gegner kommen aus seiner Sicht nur von der sogenannten Zivilgesellschaft. NGO's die natürlich Interessen vertreten sind in seinen Augen scheinbar etwas schlechtes. Unternehmen die das Gleiche tun nicht. Das die Kritik nicht so ohne Weiteres an den Haaren herbei gezogen ist, sieht man daran, dass es in der Diskussion gar nicht um Handel geht. Freihandel würde bedeuten, dass man Regeln angleicht, Normen anpasst und Zölle harmonisiert. Gegen diese Dinge hat faktisch niemand etwas. Die Gegner sind im Wesentlichen gegen die Schiedsgerichte. Was haben diese mit Freihandel zu tun? Sie geben finanzstarken Unternehmen einen großen Vorteil gegenüber finanzschwachen. Sie sorgen für eine Unnütze Paralleljustiz. Das ist die Kritik an TTIP. Wieso ich mir wünsche sollte, dass ich einen Teil meiner Freiheit an ein System abgebe, welches ich nicht einmal durch Wahlen kontrollieren kann, erläutert Freytag nicht. Der Punkt ist, dass ich zwar hafte, aber keine Rechte dafür bekommen. D.h. wenn Gesetze gegen Giftstoffe nicht gemacht werden, dann leide ich dreifach. 

Ich keinen Schutz gegen diese Stoffe. Ich zahle über Steuern und Sozialabgaben die Kosten für die daraus resultierenden Erkrankungen und bei Einnahmeausfällen durch eventuelle Gesetze zahle ich das auch noch durch Steuern. Willkommen in der Freihandelswelt eines Wirtschaftsprofessors. Die Gewinner dieser ganzen Geschichte sind große Unternehmen. Die Verlierer sind die Mehrheit der Bevölkerung, auch der kleine Wirtschaftsprofessor.

Fazit

Hinterher will es wieder niemand gewusst haben. Wenn Gesetze dann nicht gemacht werden ist die Politik Schuld und nicht die Freytags, welche die Handfesseln empfohlen haben. Zum Beispiel so:

Deshalb müssen ihnen (der Anti-TTIP-Bewegung) die Argumente entzogen werden. Also sollten zweitens die Europäische Kommission und auch die Bundesregierung nicht nachlassen in ihren Bemühungen, den Menschen die Vorzüge von TTIP für Jobs und Wohlstand zu erklären. Gerade die Mittelschicht in Deutschland, die sich so vehement gegen TTIP äußert, muss darüber aufgeklärt werden, dass es ihre Jobs und die ihrer Kinder sind, die sie gefährden. 

Den Nachweis sind uns bisher alle schuldig geblieben. Die Rechnungen gehen von absurd niedrigen Wachstumsgewinnen aus, welche im Rauschen unter gehen werden. Interessant ist, dass die Wirtschaftswissenschaftler, die nicht einmal die Auswirkungen des Mindestlohns in Deutschland innerhalb der ersten 6 Monate richtig prognostiziert haben, nun Wissen wie es in den nächsten Jahrzehnten Dank TTIP aussieht. Heilsversprechen und Glauben prägen die Argumentation des Herrn Freytag.

Denn es steht zu befürchten, dass Europa erheblich zurückfallen und an Einfluss verlieren wird, wenn es TPP, aber nicht TTIP gibt. Das Zentrum der Weltwirtschaft würde dann wohl im pazifischen Raum liegen. Vermutlich werden dann außerdem Standards gelten, die unter europäischen Standards liegen – dies kann nicht im europäischen Interesse sein.

Ein weiterer interessanter Punkt. Die Standards könnten unter den europäischen liegen. Übersetzt heißt das, dass wir durch TTIP unsere Standards senken müssen, um das gleiche schlechte Niveau zu haben. Wenn bei TPP ein niedriger Standard definiert wird und bei TTIP ein höherer, dann klagen die Unternehmen mittels der Schiedsgerichte. Ob da etwas besseres bei rauskommt ist fragwürdig. Denn wenn Asien = USA gilt und USA = Europa, dann muss Asien = Europa bei den Standards sein.

Drittens sollte auch die Wirtschaft deutlich machen, dass ihre Interessen auch die Interessen der Mitarbeiter und damit der Bürger sind. Es ist nämlich längst nicht mehr angemessen, zwischen Kapital und Arbeit diesen einfachen Gegensatz aufzumachen. Moderne Unternehmen sind Partnerschaften, die voneinander und von den Regeln und Rahmenbedingungen abhängen. TTIP wird die Chancen für diese Partnerschaften erhöhen, bzw. das Scheitern senkt sie enorm.

Vielleicht sollte man diesen Müll vorholen, während die AirFrance Manager eine Entlassungswelle nach der nächsten durchführen, obwohl das Unternehmen Gewinne macht. Es ist schon richtig, dass die Wirtschaft wichtig ist. Aber man sollte die Regulierung nicht aus den Augen verlieren. Freytag vergisst, dass viele Errungenschaften im Kapitalismus eben nicht durch Unternehmen, sondern durch den Kampf gegen sie erreicht worden sind (Betriebsräte, Gewerkschaften, hohe Löhne, Arbeitssicherheit, Umweltauflagen, etc.). Jedes mal behaupteten die Unternehmen im Interesse der Allgemeinheit zu handeln und wollten sich nicht verändern. Dieses Gegenargument zählt aber nicht, da es von der sogenannten Zivilgesellschaft kommt.

Inakzeptabel ist nur das Scheitern.

Freytag bringt nicht ein Pro Argument. Es ist eine Aneinanderreihung von Floskeln und Behauptungen. Darum muss er noch Angst machen, damit niemand auf die Idee kommt etwas zu hinterfragen. Das TINA Prinzip in seiner schönsten Ausprägung. Ein wunderbares Lobbystück, vom Herrn Professor. Vielleicht sollte er sich fragen, ob Beamtentum eigentlich in Ordnung ist, ob er sich nicht mal irgendwann dem Wettbewerb stellen sollte.

Chris

Die vortreffliche Logik des Hans-Werner Sinn

Als es kaum Flüchtlinge und Kinder gab, meinte Herr Sinn wir müssen später in Rente weil wir überaltern. Als Gegenmaßnahme forderte er Zuwanderung und mehr Kinder. Jetzt wird zugewandert und das Renteneintrittsalter soll ebenfalls steigen. Das ist die wunderbare Welt des neoliberalen Gedankengebäudes. Man kann alles und jedes Begründen, um seine eigene Meinung in ein wissenschaftliches Gewandt zu tauchen. Hans-Werner wie auch seine Kollegen blenden immer wieder aus, dass die arbeitsfähige Bevölkerung auch arbeiten muss. Ansonsten hat man gar nichts gewonnen. In den Demographiedebatten wird das in steter Regelmäßigkeit ausgeblendet, bei den Flüchtlingen auf einmal hinzugenommen. Dabei ist das Problem das Gleiche. Nur wenn das Produktionspotential der Bevölkerung ausgeschöpft ist, d.h. alle Menschen die können Vollzeit arbeiten, dann muss das Renteneintrittsalter steigen. Nur dann hat man zu wenig Leute die arbeiten gehen können. Alles spricht gegen diesen Zustand.

Chris

Der Versuch ethische Prinzipien im Wirtschaftseintopf zu verwursten

Der Glaube besteht, dass sich alles ethische und moralische am Markt durchsetzen wird. Ist das nicht der Fall, dann ist Ethik und Moral nicht wichtig. Dieser Glaube ist an so vielen Stellen widerlegt worden, dass ich mich frage wie man daran noch glauben kann. Es kommt sicher mal vor, dass moralisch gehandelt wird. Allerdings hat man als Konsument in der Regel ein Informationsdefizit. Das bedeutet, dass ich zwar Fair Trade Artikel kaufen kann, ich aber vertrauen muss, dass sie auch Fair Trade gehandelt worden sind. Der aktuelle VW Skandal zeigt, dass dieses Vertrauen vortrefflich missbraucht werden kann.

Chris

Gleichheit auf den Märkten

Ein Kernfehler den neoliberal Markverfechter vertreten ist die Behauptung, dass auf den Märkten Waffengleichheit herrscht. Wenn, beispielsweise, ein Logistikunternehmen auf eine Strecke bewirbt und wegen des Preises abgelehnt wird, dann sagen die Marktverfechter "dieses Unternehmen ist nicht produktiv genug und bekommt deshalb den Auftrag nicht". Wenn die Fahrer den Mindestlohn kriegen, als Streckenlänge die minimalen Kilometer, als Zeit die ideale Fahrzeit ohne Stau, und Be- und Entladen gerechnet wird und das Unternehmen immer noch zu teuer ist, wird es fragwürdig. Es wird geschummelt. Lenkzeiten werden überschritten, die Wartung der LKW vernachlässigt. Wenn es dann zu Unfällen und Toten kommt, wird nicht das System hinterfragt, sondern die Unternehmen kritisiert. Das neoliberale Wirtschaftssystem presst so lange die Menschen und Unternehmen aus, bis es keine andere Möglichkeit gibt zu schummeln. Irgendwann kann man die Leistung von personalintensiven Berufen nicht mehr steigern. Ein LKW Fahrer kann eben maximal 24h pro Tag fahren (praktisch natürlich nicht). Der LKW hat auch eine Maximalgeschwindigkeit. Mehr ist in der Theorie nicht möglich. Die Praxis liegt weit darunter. 

Der Theorie nach, würden die Unternehmen zu Grunde gehen. In der Realität wird geschummelt, da ein Großteil der Kosten, welcher durch die Erpressung (Große Konzerne gegenüber kleinen Logistikunternehmen) sozialisiert wird. Die Reparaturen an Autobahnen, die Staus, die Toten, das alles wird nicht eingepreist und trägt die Gesellschaft. Das Beispiel des Logistikunternehmens kann man beliebig auf andere Bereiche anwenden. Der Druck wird erhöht, die Leistungskennzahlen bilden nur einen Bruchteil der wahren Kosten, bzw. der Realität ab. Die scheinbare Objektivierung, welche dann zu einer fairen Preisbildung führt, ist keine. Die Kriterien werden von einer Seite vorgegeben. Dinge wie Sicherheit, Umweltschutz, Arbeitsqualität kommen in diesen Kriterien nicht vor. Stattdessen geht es um Gewinne, auf Kosten der Allgemeinheit. Der Neoliberalismus ist ein System, dass den Abgrund sieht und Gas gibt. Denn Regeln wären ein Eingriff in den Markt und das könnte ja die Effizienz mindern.

Chris

Rauchen muss ein Genuss sein

Ich war neulich auf einem Krankenhausgelände unterwegs. Dabei dachte ich, dass die Bilder von Teerlungen wahrscheinlich zu wenig abschrecken. Die Bilder sind zu abstrakt, als das man einen Bezug für sich aufbauen könnte. Auf dem Krankenhausgelände findet man viel bessere Bilder. Man könnte sie mit "Ich rauche aus Genuss und nicht weil ich süchtig bin" unterschreiben. Welche Bilder? Bilder von Menschen mit Tropf, frisch operiert und kaum auf den Beinen, die bei Wind und Wetter trotzdem draußen stehen und rauchen. Menschen die Sauerstoff kriegen müssen, weil die Lunge kaputt ist, aber aus "Genuss" rauchen. Wie toll muss eine Zigarette sein, wenn man das über sich ergehen lässt? Vor lauter Vorfreude und Genuss schaffen sie es dann auch meist nicht in die Raucherbereiche und stehen vor den Eingängen der Kinderklinik oder Krebszentren und teilen mit den Menschen die das Gebäude verlassen. Danke liebe Raucher für diese Uneigennützigkeit. Die gibt es selten heutzutage.

Chris

Selbstständige vs. Arbeitnehmer

Innerhalb der Online Diskussionen ob Eltern innerhalb der Sozialversicherungen entlastet werden sollten oder nicht, verschiebt sich die Thematik sehr schnell. Es geht dann darum wer alles entlastet werden sollte und wer nicht. Wem es alles so schlecht geht, etc. Ein interessanten, aber falschen Punkt habe ich bei heise gelesen. Dort meint ein Selbstständiger, dass er im Gegensatz zu einem Arbeitnehmer den vollen Beitragssatz zahlen müsse. Bei den Arbeitnehmern übernimmt der Arbeitgeber die Kosten. Das ist schlicht und einfach falsch. Die Gesamtkosten eines Arbeitnehmers muss dieser plus einen kleinen Anteil für den Profit herausarbeiten. D.h. er sorgt am Ende für sein eigenes Gehalt wie der Selbstständige auch. Die Haftung und das Risiko sind der wesentliche Unterschied. Das ein Arbeitnehmer irgendetwas geschenkt bekommt, stimmt so allerdings nicht.

Chris