Was Hessen von Griechenland lernen könnte

Hier können sich die Hessen ansehen was passiert wenn man in einer Krise spart. Die Griechen würgen ihre Wirtschaft ab und auf einmal Einnahmeprobleme bei den Steuern. Es ist ja nicht so, dass diese von der Weltbank und dem IWF geforderten Maßnahmen nicht schon sehr oft gescheitert wären. Meist ging die Durchsetzung der Maßnahmen Hand in Hand mit der Installation einer Diktatur. Das wird sich Griechenland nicht leisten können, da die Europäische Union dies nicht zulassen würde (hoffentlich). Der Kommentar von Elfis Wochenschau finde ich sehr passend:

Das liest sich wie ein Kapitel eines Lehrstücks mit dem Titel "Was musst du machen, um eine Volkswirtschaft zu ruinieren."

Chris

Schuldenstopp in Hessen

Gratulation nach Hessen. Dort wurde mittels eines Volksentscheids eine Schuldenstopp für das Land durchgesetzt. Ab 2020 darf das Land sich nicht mehr verschulden. Ich bin gespannt wie das durchgesetzt wird. Zum Beispiel müsste innerhalb einer Krise mit massiven Steuereinbrüchen irgendwo gekürzt werden. Nur sind Arbeitsverträge langfristig vergeben und auch Investitionen kann man nicht sofort stoppen. Was bleibt sind Privatisierungen, um an das "schnelle" Geld zu kommen, oder Lohnsenkungen. Die Hessen haben sich mit ihrer Abstimmung selbst massive Probleme erschaffen. Wenn sie unbedingt Geld brauchen, sollten sie ihre Landesregierung fragen warum die Spitzeneinkommen steuerlich kaum kontrolliert werden. Dort könnte viel Geld geholt werden. Stattdessen werden Steuerfahnder aus dem Dienst gemobbt. Das zeigt wohin die Reise gehen wird. Die Reichen werden von den Sparprogrammen sicher nicht betroffen sein. Wenn dann die Kosten für Wasser und öffentliche Leistungen steigen und die Straßen zerfallen, dann wird sich der Hesse fragen müssen ob es nicht an seinem Schuldenstopp liegt. Ein weiterer wenig beachteter Punkt ist, dass die Ausweitung der privaten Rentensparprogramme Anlagemöglichkeiten sucht. Diese sollen sicher sein. Wenn der Staat sich nicht verschulden darf, dann bricht dieses System mittelfristig zusammen.

Chris

Hessen

Wenn Koch, Merkel, Westerwelle und wie sie alle heißen schreien, dass die Steuern zu hoch sind sollten sie bedenken das die meisten sie nicht bezahlen. Es ist ja nicht so, dass nur der Staat ausgeplündert wird, sondern auch alle die Steuern bezahlen. Sie müssen mitzahlen was andere nicht zahlen. Das Ironische dabei ist, dass das gesparte Geld in Staatsanleihen investiert werden könnte. Der Staat hat kein Geld und leiht es sich deshalb von dem der seiner Pflicht nicht nachkommt. In Hessen wird diese Praxis schon fast zu Perfektion getrieben. Es gibt Fahnder die Leistung erbringen (Hallo Herr Westerwelle) und dafür werden sie rausgeschmisse. Leistung scheint in dieser maroden Politikelite nur zu sein was Partei und Macht fördert.

Chris

Offener Rassismus bei der CDU in Hessen

Erschreckend was in Deutschland alles regieren darf. Erschreckend ist die mittlerweile offene Unterstützung die Koch und Köhler entgegenschwingt. Haben die Menschen Angst um ihren Wohlstand, dann müssen halt immer die Minderheiten herhalten. Im Mittelalter waren es die Juden, jetzt sind es eben jugendliche mit Migrationshintergrund. Die eigentlichen Verursacher der Misere bleiben im Hintergrund. Koch und Köhler sind mit Schuld an der verfehlten Politik ihrer Partei. Anstatt dies einzugestehen sind es eben die Ausländer die den Brunnen vergiftet haben.

Chris