Freitag, 26. September 2014

Für mich ist Wettbewerb ein Wesensmerkmal jeder funktionierenden Marktwirtschaft

Das meint der neoliberale Propagandaschreiber Oswald Metzger. In seiner Abhandlung beschreibt er auch gleich was er unter Wettbewerb der Bundesländer versteht. Es sollen nicht etwa die bessere Infrastruktur, bessere Förderung der Industrie, bessere Lebensbedigungen für die Menschen, bessere Bildung, bessere Versorgung, saubere Städte und Gemeinden, stabile soziale und politische Verhältnisse, usw. sein. Nein Wettbewerb gibt es nur zwischen Steuereinnahmen. Ein dezentrales Einkommenssteuersystem auf Länderbasis schwebt dem Herrn Metzger vor. Sein neoliberaler Filter ignoriert dabei, dass dieses Experiment schon durchgeführt wurde und im Grunde sogar noch läuft. Auf der Ebene der EU existiert dieser ominöse Steuerwettbewerb. Er führt dazu, dass Irland und/oder Luxemburg die Steuern unendlich niedrig halten. Unternehmen versteuern dort ihren Gewinn, nutzen die Infrastruktur aber in anderen Ländern. Die Frage was man mit diesem absurden Pseudowettbewerb eigentlich will, stellt Herr Metzger nicht. Denn Wettbewerb ist toll. Dabei sind Länder keine Unternehmen. Wettbewerb zwischen ihnen schadet in der Regel mehr, als das es nützt. So ist Deutschland sehr wettbewerbsfähig und darf als Belohnung auf seine Gewinne verzichten oder sie über Rettungskredite an sich selbst zahlen. Nachdenken würde helfen. Die Realität ansehen würde helfen. Für Ideologen die ihre neoliberale Ökonomie predigen spielt das alles keine Rolle. Passt die Welt nicht ins Weltbild, dann muss die Welt angepasst werden. Der Apfel muss also nach oben fallen. Oswalds gedanklicher Vorzeichenfehler fordert es.

Chris

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