Ein langer Podcast bei der INSM. Es wird am Anfang moniert, dass Umfragen welche sich gegen TTIP richten nicht repräsentativ sind. Das wird sogar von den Auftraggebern dieser Umfragen zugegeben. Im Anschluss werden Experten befragt. Das diese ebenfalls nicht unabhängig sind und eine Meinung vertreten wird nicht erwähnt. Schließlich tragen sie einen Professorentitel. Bezeichnend ist diese Aussage am Ende.
Professor Falke hingegen ist sich nicht ganz so sicher, dass TTIP wirklich ohne den Einsatz von Schiedsgerichten realisiert werden sollte
Wenn TTIP ein Freihandelsabkommen ist, dann müsste der Abbau von Handelshemmnissen im Fokus stehen. Die Schiedsgerichte wären ein Punkt von vielen. Sonst wird mit den übliche Argumenten vorgegangen. Die Ärmsten profitieren am meisten. Schließlich würde sonst gar nicht investiert. Das ist zum einen Unsinn und zum anderen setzt es Investitionen mit Wohlstand gleich. Wenn dem so wäre, warum wurde im Iran der 50er Jahre die Ölförderung verstaatlicht? Ach richtig, weil viel Geld ins Ausland geflossen ist und nur Bruchteile im eigenen Land zurück blieben. Die Umweltschäden durften die Länder dann selbst ausbügeln. Aktuell wird mit Hilfe von Schiedsgerichten gegen El Salvador dafür gesorgt, dass ein Minenunternehmen eine satte Abfindung erhält. Dort wird den Ärmsten geholfen, weil ihr Wasser vergiftet wird. Aber es sind ja Investitionen.
Chris
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