Montag, 9. Dezember 2013

Selbstfindungsphase

Die FPD ist in einer Selbstfindungsphase. Ihre Verantwortlichen fragen sich, warum die Partei nicht mehr gewählt wird. Selbstkritik ist natürlich, wie bei Machtpolitikern nicht anders zu erwarten, Fehlanzeige. Dabei sind die Probleme relativ einfach zu benennen. Liberal heißt nicht automatisch wirtschaftsliberal, sondern frei von äußerem Zwang. Zwang kann dabei vom Staat kommen, aber eben auch aus dem Wirtschaftssystem. Genau dieser zweite Punkt wurde von der FDP nicht einmal in Betracht gezogen. Beim Wettbewerb, sprich der Zerschlagung von Monopolen, bei der Subventionsverhinderung (bspw. Riesterrente), Kritik an der Überwachung durch ausländische und inländische Dienste hat die FDP nichts getan. Ihre hochtrabenden liberalen Thesen wurden im wesentlichen verwendet, um Steuersenkungen zu fordern, Arbeitnehmerrechte abzubauen und ihr Klientel zu bedienen. Liberal sieht anders aus, denn Freiheit sollte unabhängig vom Einkommen und Wohlstand sein. Anspruch und Wirklichkeit klafften bei der FDP zu offensichtlich auseinander. Dafür wurde sie in meinen Augen abgestraft.

Chris

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