Obama: Palästinenser verdienen "eigenen Staat"

Obama ist für einen palästinensichen Staat und er verurteilt die Siedlungspolitik Isreals. Vielleicht entspannt das ja etwas die Lage im Nahen Osten.

Chris

UN-Resolution: Israel soll Atomprogramm offen legen

Man erfährt wenig darüber in den Mainstream Medien. Im Nahen Osten gibt es bereits eine Atommacht. Diese verurteilt den Iran vielleicht eine werden zu wollen. Dabei ist diese verurteilenden Atommacht nicht dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten. Wahrscheinlich sehen viele Länder der UN darin einen Widerspruch und fordern den Beitritt Israels. Für die Entspannung im Nahen Osten wäre es vielleicht zuträglich. Allerdings hat Israel im Moment kein Interesse daran. Dort gibt es wahrscheinlich die Angst, dass wenn bekannt ist wo die Waffen stationiert sind, eine Auslöschung der Selbigen möglich wäre. Es  gäbe massive Verluste beim Droh- und somit Abwehrpotential.

Chris

Bewegung im Nahen Osten

Palästina ist jetzt ein Staat. Was jahrzehntelange Verhandlungen nicht vollbracht haben schaffte nun die UN Vollversammlung. Isreal und die USA sehen dies natürlich kritisch. Es behindere den Friedensprozess. Ich glaube eher es bringt neue Schwung in den Prozess. Da Palästina nun ein Staat ist, hat diese Region andere Rechte. Angriffe von einer der Seiten werden juristisch anders gewertet. Terroristen werden zu Soldaten. Drohnenangriffe oder Raketenangriffe auf Staatsbürger des jeweils anderen Staates werden problematischer.  Die Rechte der Palästinenser steigen, die Pflichten aber auch. Wir werden sehen wo die Reise hingeht.

 

Chris

Auszüge aus dem Amnesty International Bericht 2011

Die israelische Armee hielt an der drakonischen Einschränkung der Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten fest. Die Blockade des Gazastreifens verschlimmerte die humanitäre Krise und schnitt die gesamte Bevölkerung von 1,5 Mio. Menschen praktisch von der Außenwelt ab. Die israelischen Behörden verweigerten oder verzögerten die Anträge auf Ausreisegenehmigung von Hunderten von Palästinensern, die eine spezielle medizinische Behandlung benötigten.  Einige von ihnen starben, während sie darauf warteten, aus dem Gazastreifen ausreisen zu dürfen.

Israelische Soldaten und Siedler, die sich schwerer Übergriffe gegen Palästinenser wie ungesetzlicher Tötungen, Körperverletzung und Zerstörung von palästinensischem Eigentum schuldig gemacht hatten, gingen in der Regel straflos aus.

Wahre Worte

Es ist die große Lebenslüge des Westens, dass er behauptet, er kämpfe im Mittleren Osten um Demokratie und Menschenrechte. In Wirklichkeit kämpft der Westen einzig für seine Interessen. Weil er das nicht zugeben will, verheddert er sich in unauflösbare Widersprüche. Etwa wenn er autokratische Staaten wie Syrien dämonisiert, Autokratien wie Saudi-Arabien, Bahrain und Katar aber als „Stabilitätsanker“ heroisiert. Der Westen stand und steht in der arabischen Welt nie wirklich an der Seite der Demokraten. Auch nicht in Syrien.

Quelle: taz 

Anmerkung: Erstaunlich, dass man diesen Zusammenhang den Menschen immer und immer wieder erläutern muss.

Chris