Oswald Metzger mit einem neuen Thema, heute der Länderfinanzausgleich. Oh Wunder, Oswald ist dagegen. Inhalte sind wie immer Fehlanzeige, darum hier ein zentraler Punkt seiner Argumentation. Wie viele vor und nach ihm meint er, dass Wettbewerb zwischen Länder super und fördernswert ist. Aus diesem Grund ist dieser Satz in seinem Weltbild schlüssig.
Übertriebene Solidarität generiert Mitnahmeeffekte und reduziert die volkswirtschaftlich und gesellschaftlich so dringende Wettbewerbsdynamik.
Das Problem an der Sache ist, dass Länder nicht bis zur letzten Konsequenz im Wettbewerb stehen können. Ein Land kann nicht abgewickelt werden. Es ist immer noch da. Egal wie viele Schulden es hat, die Menschen leben dort, die Städte sind im Allgemeinen nicht weg, etc. D.h. wirtschaftlich schwächere Länder müssen ihre Bürger auch mit Infrastruktur versorgen. Wenn man davon ausgeht, dass die Kosten je Bürger konstant sind, dann sind die Kosten/Einnahmen für die reichen Länder deutlich günstiger. Diese können einfach die Steuern senken und Industrie anlocken und sich weiter stärken. Der Wettbewerb ist gewonnen bevor er angefangen hat.
Ein Fun Fact ist im übrigen, dass Ideologen wie Oswald Metzger den Wettbewerb zwischen Ländern fordern allerdings abstreiten, dass der Staat Einfluss auf die Wirtschaft nehmen kann. Wenn das nicht möglich ist, wie soll man dann im Wettbewerb stehen?
Weiterhin wird die Frage nach dem großen Ganzen nicht gestellt. Natürlich wäre es für Bayern auf den ersten Blick toll keinen Länderfinanzausgleich mehr zu zahlen. Allerdings würden Märkte wegbrechen, da es keine Nachfrage aus den armen Bundesländern mehr gäbe. Auch ist es fraglich, ob es für einen Staat günstig ist, eine Trennlinie zwischen Arm und Reich zu verfestigen. Das fördert nicht gerade die Stabilität des Ganzen.
Solche Dinge werden nicht betrachtet. Stattdessen wird die Solidarität relativiert.
Solidarität zwischen Reich und Arm ist durchaus geboten, aber nicht als Haftungsgemeinschaft mit Erdrosselungscharakter. Stellen Sie sich bitte vor, wie begeistert Sie wären, wenn Ihnen von jedem zusätzlich verdienten Euro nicht einmal 25 Cent fürs eigene Portemonnaie übrig blieben.
Auch hier wird ausgeblendet, dass von den 75 Cent viel Geld zurück fließt. Auch hinkt der Vergleich mit dem eigenen Portemonnaie. Wenn man so viel verdient, dass man den Spitzensteuersatz zahlen müsste, kann man sich zwar ärgern, wird an der Belastung nicht zu Grunde gehen. Als Gegenleistung bekommt man ein stabiles Gesellschaftssystem und braucht sich nicht hinter Mauern zu verstecken. Das große Ganze zu betrachten ist hilfreich. Metzger und andere tun dies selten. Selektivität ist hilfreich, um ungeliebte Dinge abzuschaffen.
Chris
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