Sonntag, 17. September 2023

Söder warnt

Wenn ich das schon lese. Flüchtende Menschen sind verantwortlich für den Aufstieg der AfD. Das ist Söders ausrede für sein und Merz' Totalversagen. Mir wäre neu das Flüchtende in Thüringen mit der AfD wählen, rassistische Sprache gegen sich selbst wählen, billigsten Populismus gegen Umweltpolitik fahren und einen Vizeministerpräsident haben, der Antisemitische Flugblätter in seiner Jugend schrieb.

Söder und viele CDU/CSUler haben einen großen Anteil am Aufstieg. Sie sind es die das Thema Migration wieder und wieder nach vorne holen. Aber nicht Konstruktiv. Wo sind denn ihre Forderung nach der besseren Aussstattung der Kommunen. Wo nach mehr Beteiligung und Gestaltung vor Ort? Nichts. Wo ist das positive Bild, dass wir unser massives demographisches Problem abschwächen? Nichts. Söder betreibt billigsten Populismus und hofft, dass der Frühling warm wird (Danke Herr Laschet). Es wird scheitern. Die AfD schwächt man nicht durch AfD Positionen, sondern durch Alternativen. Menschen haben Angst vor Flüchtenden. Warum? Meist, weil sie den sozialen Druck fürchten. Mehr Konkurrenz um Kitaplätze oder Wohnungen. Ist das ein wirkliches Problem? Nein, wenn man dagegen etwas unternimmt. Aber dann wären wir im Bereich der konstruktiven Politik. Die ist schwer und man muss sich Gedanken machen. Nein Migranten sind Schuld. Die können eh nicht wählen. Also lasst sie im Mittelmeer sterben. 

Fall wir uns fragen wie man die industrielle Tötung von Menschen nicht merken konnte oder wollte. Wir betreiben in deutlich abgeschwächter Form das Gleiche. Jede Person kann wissen, dass unsere Politik dafür sorgt das tausende Menschen in Wüsten und Meeren verdursten und ertrinken. Wir lassen zu, dass sie in Lagern gefoltert werden, nur weil wir sie nicht hier haben wollen. Es interessiert niemanden. Während wir uns den Menschenrechten zugeschrieben haben, lassen wir es zu, weil wir Rassisten und Populisten an der Spitze dulden.

Chris

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