Das wahre Gesicht

Kurz vor Ostern zeigt die INSM ihr soziales Gesicht. Ein christliches Fest bei dem auch die Nächstenliebe gepredigt wird lädt gerade dazu ein, jenen zu geben die es sehr schwer im Leben hatten. Ein Goldbarren wiegt eben. Herr Mendorf präsentiert zwei Rechenbeispiele zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer in der üblichen Form. Ein paar nette Balkendiagramme, welche faktisch nichts aussagen. Interessanter als die Mehrbelastung wären die Mehr- oder Wenigereinnahmen gewesen. Aber gut. Die zwei Vereinfachungen schlagen folgendes vor. In der ersten Methode wird die Mehrwertsteuer um ein Prozent gesenkt. Alle reduzierten Mehrwersteuersätze außer Lebensmittel werden gestrichen. In der zweiten, von Herrn Mendorf favorisierten, Variante wird die Mehrwertsteuer auf 16% gesenkt und jede Ausnahme gestrichen. Dabei stört es ihn nicht, dass dort nur das oberste Drittel entlastet wird und die anderen 2/3 stärker belastet werden. Hauptsache es wurde eine Vereinfachung durchgeführt. Was das "sozial" im Namen seines Arbeitgebers bedeutet sollte er in einem Wörterbuch nachschlagen. Nun meint er, dass die Kosten für einen Einzelhaushalt bei der zweiten Variante höchsten 100 Euro Mehrbelastung bedeuten würde und meint
"wer bei diesen Summen die Keule der „sozialen Ungerechtigkeit“ herausholt, provoziert unnötige Ängste und Reformblockaden." Bei der Erhöhung des Hartz 4 Regelsatzes um 5-10 Euro ging die Welt fast unter wegen den immensen Kosten. Je nachdem was man verkaufen möchte wird die Aussage zu identischen Zahlen angepasst. Ein weiterer Punkt wird durch die geschickte Wahl der Darstellung der Zahlen verschwiegen. In der zweiten Variante gäbe es wahrscheinlich deutliche Mindereinnahmen an Steuern. Dies ergibt sich daraus, dass zwar die Prozente der Steigerung in der Summe positiv ist, aber die Bezugsgrößen sich aber deutlich unterscheiden. Das oberste Dezil gibt 5-6 mal mehr für den Konsum aus als das unterste. Aus diesem Grund wäre die Absolutzahlen schon ein interessanter Punkt. Ein absolutes Fazit für sich selbst wird leider nicht gezogen. Er empfiehlt dem DIW mehr die Sachlichkeit ins Zentrum zu rücken, anstatt über die soziale Schiene zu laufen.

Chris