Dienstag, 22. Dezember 2015

Wo sind die Entschuldigungen

Hat schon mal jemand von den Mindestlohngegnern eine Entschuldigung gehört. Haben diese gesagt "Wir lagen falsch mit unserer Prognose. Die Kaufkraft steigt doch und die Massenarbeitslosigkeit ist ausgeblieben". Ich habe davon bisher nichts wahrgenommen. Selbst SPON gibt die Nachrichten der gestiegenen Löhne weiter. Auch wenn im "Tab Titel" steht, dass die "Inflation die Kaufkraft im Rekordtempo steigen lässt". Scheint bei SPON aber niemanden zu stören. Erfreulich ist, dass gerade die niedrigen Einkünfte den stärksten Zuwachs hatten.

Als Erinnerung
"Mindestlohn gefährdet bis zu 900.000 Arbeitsplätze"
Chris

Donnerstag, 17. Dezember 2015

Ihr habt alle Daten, nutzt sie

Lieber Spiegel, warum bringt ihr die Diagramme aus den Schaubildern hier und hier nicht zusammen? Wahrscheinlich weil man erkennt, dass der EZB Leitzins nur ein kleiner Teilaspekt der tatsächlichen Zinshöhe ist?

Chris

Mittwoch, 16. Dezember 2015

Es klingt nach Diskurs

Wenig Inhalt und viel Text, um TTIP mal wieder etwas Vortrieb zu geben. Diese Passage der INSM verdeutlicht die Strategie.

Wenn ein intensiver Wettbewerb die wichtigste Wohlstandsmaschine ist, die Effizienz und Innovation gleichermaßen befördert, und freier Handel über die Ländergrenzen hinweg den Wettbewerb fördert, dann ist Freihandel ein Schlüssel zu Innovation und Wohlstand, auf den wir nicht verzichten dürfen.

Für einen Lobbyisten oder Ideologen ist diese Kette logisch schlüssig und man muss für TTIP sein. Allerdings steht am Anfang eine Annahme. Die Annahme ist, dass intensiver Wettbewerb eine Wohlstandsmaschine ist. Das muss aber nicht so sein. Billiges Hühnerfleisch, dass nach Afrika exportiert wird, zeigt, dass auch gegenteilige Effekte erreicht werden. D.h. die Aussage ist nicht allgemeingültig. Folglich ist der Rest nicht allgemeingültig. Auch der Schlusssatz der Passage folgt nicht aus der vorhergehenden Kette. Man darf nicht verzichten, weil Freihandel Wohlstand schafft. Warum darf man nicht verzichten? Vielleicht will man nicht mehr Wettbewerb, weil der Stress steigt? Vielleicht will man lieber als Gesellschaft weniger Freihandel und der Logik folgend weniger Wohlstand. Diese Möglichkeiten und werden nicht in Betracht gezogen. Gesamtgesellschaftlicher Wohlstand sagt nichts über die Wohlstandsverteilung aus. Was nützt eine Verdopplung des BIP, wenn 90% nicht daran partizipieren. 
Ein kruder wohlklingender Satz zeigt das Niveau der Argumentation. Den Gegnern des Freihandels wird Populismus vorgeworfen und Inhaltslosigkeit. Die Befürworter glänzen in diesen Bereichen auch. Ein Journalist ließt schnell über eine solche Aussage, sieht den Doktortitel und denkt die Aussage stimmt. Am Ende ist es eine unbelegte Meinung.

Chris

Mittwoch, 9. Dezember 2015

Die Dummheit des Rassismus auf den Punkt gebracht

Menschen nach solchen äußerlichen Merkmalen als Angehörige unterschiedlicher "Rassen" einzuteilen und daraus politische Folgerungen zu ziehen, etwa auf die Qualität der Menschen zu schließen, ist so dumm, wie wenn man Nahrungsmittel nach ihrer Farbe einteilen wollte: Rote Grütze, Paprika, Erdbeeren, Rote Beete, Rotwein und Rotkohl in eine "Essensrasse" und Weißwein, Weißkohl, Milch, Quark, weißer Rettich, Vanilleeis, Hühnerbrust und Meerrettich in eine andere und dann sagen würde, "weiße Nahrungsmittel sind den roten überlegen und darüber den Unterschied zwischen Meerrettich und Vanilleeis vergessen wollte. Genauso absurd wie diese Betrachtung der Lebensmittel nur nach ihrer Farbe ist die Einteilung der Menschen nach ihrer Hautfarbe, Nasen- oder Augenform in "Rassen".

Zitat aus dem interessant geschriebenen frei erhältlichen Buch "Wie Politik funktioniert" von Wolf Wagner.

Chris

Donnerstag, 3. Dezember 2015

Die Panikmacher

Wer hat gewusst, dass es den 1990ern schon einmal viele Flüchtlinge gab und deren Zahl die Aktuelle überbietet (siehe S. 3). Wer also davon redet, dass Abendland gehe mal wieder unter, soll sich diese Zahlen ansehen. Deutschland gibt es noch. Die Welt dreht sich weiter und wir sind nicht überfremdet. Die "besorgten Bürger" sollten sich also mal an der näheren Vergangenheit orientieren anstatt an den AfD und CSU Wichteln. Deren Aussagen basieren auf ihren Meinungen und eben nicht auf der Darstellung der realen Umstände. Einige hunderttausend Menschen sind zu integrieren. Diese Menschen arbeiten und schaffen auch mittelfristig Arbeit, da sie eine Nachfrage generieren. Wenn wir wollen, können wir gemeinsam unseren Wohlstand steigern. Die Alternative ist der Versuch der Abschottung, Überwachung und ständigen Angst. Diese Angst braucht man, damit man vergisst das Flüchtlinge Menschen sind. Menschen mit einem Problem an dem wir eine Teilschuld tragen. Wer das nicht glaubt, sollte bedenken, dass die Bundeswehr in Mali und Syrien zukünftig mit Krieg spielen soll und es in Afghanistan weiterhin tut.

Chris

Gedanken zum Terror

Flüchtlingsheime brennen, in den USA laufen mal wieder Personen Amok und wir denken, dass der Terror nur von einem Haufen islamistischer Idioten kommt? Irgendwas ist verkehrt in unseren Köpfen. 

Chris

Montag, 30. November 2015

Dann war da noch die INSM mit innovativen Ideen


wir haben genaue Vorstellungen davon, wie man die Entwicklung positiver gestalten könnte.
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft fordert daher vom Gesetzgeber: die Standortkosten zu reduzieren: Nicht nur die Arbeitskosten, auch die Kosten für Energie in Deutschland sind im internationalen Vergleich sehr hoch. Allein die deutsche EEG-Umlage ist höher als der Industriestrompreis in den USA. Diese Sonderbelastung muss gesenkt werden. Das Versprechen einzulösen, Bürokratie und Vorschriften abzubauen.

So sind sie die lieben Neoliberalen. Es wird immer das gleiche gefordert. Wirkt es nicht, dann wird weiter gefordert. Die Standortkosten sollen gesenkt werden. Das Deutschland hohe Exportüberschüsse hat und somit preisgünstig ist, geschenkt. Die EEG muss weg. Das viele Unternehmen davon befreit sind, geschenkt. Die Arbeitskosten müssen gesenkt werden. Das die deutschen Reallöhne stagnieren, geschenkt. Naja und Bürokratieabbau und weniger Vorschriften dürfen als Forderung nicht fehlen. Viel Blabla wenig Neues.

Chris

Montag, 23. November 2015

Wie lange noch bis sie es merken?

Wie bezeichnet man Menschen die immer wieder A fordern damit B eintritt und wenn B nicht Eintritt weiterhin A fordern? Ideologe, Idiot oder beides?
Der Lobbyverein Econwatch (flankiert von der INSM) fordert einen Abbau des Investitionsstaus. Einige Vorschläge

Abbau der Beschäftigungshürden auf dem Arbeitsmarkt 
Übersetzt: Löhne senken und Arbeitnehmerrechte beschneiden
Die gleichen Ökonomen feiern Beschäftigungsrekorde, d.h. die Beschäftigungszahlen steigen, die Investitionen sinken. Trotzdem ist es ein zentrales Argument?!

Steuerpolitik wachstumsfreundlich ausrichten
Übersetzt: Steuern senken für die Wirtschaft
Die Gewinne der Unternehmen sind hoch. Wenn ich die Steuern, im Sinne von Wirtschaftslobbyisten, wachstumsfreundlich gestalte, dann müssen sie sinken. Die Gewinne steigen ohne Investitionen. Warum sollte man investieren? Genau das haben sich die Unternehmen gefragt und es nicht getan.

Soziale Sicherungssysteme demografiefest machen
Übersetzt: Private Vorsorge
Wurde ebenfalls in den 2000ern etabliert. Der Investitionsschub blieb komischerweise aus. Wenn die Menschen in teuere Altervorsorgeprodukte einzahlen anstatt zu konsumieren, fehlt die Nachfrage für die Unternehmen.

Energiepolitik effizient gestalten
Übersetzt: EEG ist schlecht
Zum EEG habe ich keine Meinung. Eine Abschaffung schafft nicht zwangsläufig eine Investitionssteigerung. Die Kosten sinken eventuell, ohne etwas dafür zu tun. Wozu sollen Unternehmen in energieeffizientere Anlagen investieren, wenn es auch gute Lobbyarbeit tut? Gleichzeitig brechen Aufträge für die Unternehmen in der Branche der erneuerbaren Energien weg.
 
Bildungssystem stärken
Übersetzt: Blub
Bildung ist das Allheilmittel. Die Zahl der Hochqualifizierten steigt und dennoch sinken die Investitionen. Das selbst hochqualifizierte Arbeitnehmer nur Leiharbeiter werden, interessiert nicht. Hochqualifizierte Menschen die billig zu beschäftigen sind, da braucht man nicht in die Produktivität zu investieren. Einfacher ist es so.

Innovationsbedingungen verbessern
Übersetzt: Ich habe keine Ahnung musste aber etwas sagen 
Ohne Worte - Das darauf noch niemand gekommen ist...

Fazit
Die Motivation für eine Unternehmensinvestion wird erkannt. Nicht erkannt wird, dass Lobbyarbeit mehr Rendite verspricht als eine neue Maschine. Wozu in die Produktivität investieren, wenn Menschen zu miesen Löhnen bei mir arbeiten müssen. Wieso sollte ich meine Gewinne steigern wollen unter dem Risiko einer Investition, wenn eine Steuersenkung den gleichen Effekt hat? Das sind offensichtliche Fragen, die einer Antwort bedürfen. Stattdessen wird der Rat mitgegeben ja nicht zu viel durch den Staat machen zu lassen.

Chris 

Standpunkte

Eine interessante Diskussion, welche in meinen Augen das aktuelle Medienversagen darstellt. Auf der einen Seite Paul Schreyer ("Putin-Versteher") auf der anderen Seite Boris Reitschuster (Russland-Experte). Schreyer versucht darzustellen, warum man in der ganzen Diskussion um den Ukraine Konflikt kein schwarz-weiß Denken ansetzen sollte. Er relativiert, gibt zu bedenken und verteidigt die Haltung der russischen Politik nur insofern, dass er sie für nachvollziehbar hält. 
Sein Konterpart Boris Reitschuster zieht seine Expertise aus dem persönlichem Umfeld. Er hat erlebt, wie der russiche Rechststaat nicht richtig funktioniert, wie Freunde von ihm Probleme bekamen. Das alles hat ihn geprägt und daraus zieht er seine Meinung. Genau das ist das Problem. Es ist eine Meinung. Er schafft es nicht zu differenzieren. Seine sinngemäße Meinung "Putin, nicht der russische Staat, besetzt ein fremdes Land, das ist völkerrechtswidrig, das gab es noch nie". Die Antwort, dass auch der Westen viel Völkerrecht gebrochen habe und deshalb eben nicht moralisch zu den Guten zählen könne, wird damit abgetan, dass ja kein Land besetzt worden sei.
Gerade in dieser Passage der Diskussion wird für mich einiges deutlich. Es geht nicht um Inhalte. Es geht um Positionen. Wenn wir die Guten sind, dann ist das Verhalten Russlands natürlich irrational. Wenn wir für Frieden, Demokratie und Wohlstand für alle stehen, warum hat Russland dann Angst davor, dass die Nato sich bis an ihre Grenzen ausweitet. Es ist nicht nachvollziehbar. 
Wenn man zu differenzieren versucht und zeigt, dass wir eben nicht die Guten sind, dass wir viele Kriege initiiert oder befeuert haben, dann wird dies mit dem Verweis abgetan, dass es in Russland ja noch viel schlimmer sei. Ein Todschlagargument, denn man kann immer etwas finden was schlimmer ist. Nimmt man nur die Toten, welche seit dem Zusammenbruch der UdSSR von Russland und den USA zu verantworten sind, dann wäre die Aussage ziemlich eindeutig. Aber da wir die Guten sind, sind die zu verantwortenden Toten für etwas gutes gestorben. Die Menschen vor Ort tröstet dies zwar nicht, aber egal. 
Boris Reitschuster scheitert in meinen Augen vielen Stellen seiner Argumentation. Er personalisiert, zieht Russland als Land und Russen als Volk, die Geschichte und vieles mehr nicht mit ein. Er glaubt, weil er eine russische Frau und viele russische Freunde hat, Russland zu kennen. Er lebte in einer Blase in Moskau. So wie ich Pegida nicht begreifen kann, oder nicht begreife wie Menschen bei verstand Horst Seehofer wählen können, kann er nicht begreifen, dass viele Menschen Putin wählen. Er ignoriert die wirtschaftlichen Zustände zu seinem Amtsantritt, er ignoriert, dass die Probleme mit den Oligarchen vorher schon existent waren. Putin ist alleine Schuld, weil sein System, dem Zirkel in dem sich Boris Reitschuster bewegte schadete. Das kann und muss man kritisieren, legitimiert aber nicht, dass man einer Einzelperson die Alleinschuld an einem Konflikt in der Ukraine gibt. Vor allem dann nicht, wenn nachweislich viel Geld aus den USA geflossen ist und auch Europa nicht gerade unbeteiligt war. So verhalt auch der Ruf von Paul Schreyer nach Aufklärung des Abschusses von MH17 und den Schüssen auf dem Maidan. Für Reitschuster ist die Schuldfrage ohne Beweise bereits klar. Wenn wir die Guten sind, dann wird uns der US Geheimdienst nicht anlügen...

Chris

Dienstag, 17. November 2015

Montag, 16. November 2015

Die EZB, die EZB, die ist immer Schuld

Sie ist Schuld an den niedrigen Zinsen. Die Begründung kommt hier.

Die lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank macht das Aufnehmen neuer Schulden für den deutschen Staat nach wie vor sehr günstig. Doch die künstlich gedrückten Zinsen führen dazu, dass sich private Geldgeber zunehmend aus dem Staatsanleihenmarkt verabschieden. Das bedeutet laut Thorsten Polleit: Es kommt zu Preisverzerrungen auf anderen Märkten

Die normale Preisbildung ist also eine Preisverzerrung, denn der detusche Staat nimmt keinen Kredit bei der EZB auf. Die Zinsen auf Staatsanleihen sind niedrig, die Nachfrage sinkt, dann sollten die Zinsen wieder steigen. Tun sie es nicht, dann ist die Nachfrage hoch genug. Die Nachfrage nach Krediten ist niedrig. Der deutsche Staat feiert die schwarze Null (nein ich meine nicht Schäuble). Wofür also neue Kredite aufnehmen? Die alten Kredite werden einfach refinanziert. Das alles ist vollkommen unabhängig von der EZB. Die deutschen Staatsanleihen wären auch bei höheren Zentralbankzinsen niedrig, da Deutschland eines der letzten Länder mit AAA+ Rating ist. Diese sicheren Anlagen sind bei Pensionsfonds begehrt.
D.h. das Angebot an Geld ist hoch, die Nachfrage niedrig und der Preis (Zins) sinkt. Wenn dadurch die Sparer betroffen sind, dann ist das eine Preisverzerrung im neoliberalen Ökonomensinne.

Chris

Sonntag, 15. November 2015

Was sollten wir lernen

Ein schlimmer Anschlag in Frankreich und wir bekunden alle zu Recht unser Mitgefühl. Wir sollten etwas lernen aus dem Vorfall. 
  1. Eine perfekte Überwachung wird es nie geben. D.h. solche Vorfälle, ob man es mag oder nicht, werden immer mal wieder vorkommen. 
  2. Wer Krieg in anderen Ländern führt, darf sich nicht wundern, dass etwas zurück kommt. Natürlich ist es schlimm, dass in Paris Zivilisten ermordet werden. Das ist durch nichts entschuldbar. Im Gegenzug ist es nicht entschuldbar, wenn Zivilisten durch eine Armee oder eine Drohne getötet werden. Leider lernen wir durch den Anschlag kein Mitgefühl für die Menschen in den Kriegsregionen, welche wir mit erschaffen haben. Stattdessen wird Hass entstehen und die Spirale des Todes weiter anheizen.
  3. Unsere westliche Gesellschaft sollte das Mitgefühl, welches Frankreich aktuell zu Teil wird, beibehalten und auf alle Personen die es brauchen erweitern, z.B. Flüchtlinge.
Chris

Montag, 9. November 2015

Armut gibt es bei der INSM nicht

Bei unserer relativen Armutsdefinition ist unabhängig vom Niveau immer ein erklecklicher Anteil der Bevölkerung, den man arm nennt, garantiert.

Das ist falsch, da sich die Armutsdefintion auf das Medianeinkommen und nicht auf das Durchnittseinkommen bezieht. D.h. wenn die unteren 50% ihr Einkommen näher an den Median bringen, gibt es weniger relative Armut. Auch ansonsten wurde die Idee der relativen Armut nicht im Ansatz verstanden.
Nachdem Deutschland gleichzeitig beim absolut verfügbaren Haushaltseinkommen pro Kind im oberen Drittel der OECD-Skala liegt, lösen sich die schwarzgemalten Rauchschwaden über Nimmerland schlagartig auf.
Das absolute Einkommen muss mit den "absoluten" Ausgaben, sprich den Lebenshaltungskosten, in Relation gesetzt werden. Erst dann ist eine Aussage, ob es viel oder wenig ist möglich. Davon abgesehen sollte man sich die Frage stellen, ob man toll ist weil man "nur" 15% armutsgefährdeter Jugendlicher hat und es in anderen Ländern noch viel schlimmer ist. Im Grunde zeigt dies die Absurdität unserer Gesellschaft auf. Zum Einen jammern wir, dass wir mehr Nachwuchs brauchen, weil wir sonst "aussterben". Andererseits wachsen 15 von 100 Kindern in Armut auf und deren Potentiale werden nie voll genutzt werden.

Nur sehr, sehr wenige Kinder sind irgendwo oder waren irgendwann materiell besser gestellt als unsere heute.

Das Problem ist, dass Menschen vergleichen. D.h. ist die Ungleichheit hoch, dann steigen die sozialen Spannungen und daraus resultierend der Stress. Kinder haben ein Smartphone. Ein großartige Erkenntnis. Haben sie keins werden sie in der Schule gemobbt, weil sie arm sind. Hartzer ist ein Schimpfwort unter Kindern. Soll heißen, relativ ärmere Kinder leiden sehr wohl unter der relativen Armut, auch wenn sie vielleicht satt sind. Weiterhin sind gute Lebensmittel teuer. D.h. Kinder aus relativ armen Haushalten bekommen im Durchschnitt schlechtere Nahrungsmittel.

Ein letzter Punkt.

Die Erbschaftsteuer ist ein Beitrag zur Herstellung sozialer Chancengleichheit“. Eine  leichtfertig in den Mund genommene Formulierung. 

Ist es nicht. Im Grundgesetz steht, dass Eigentum verpflichtet und das wir in einem Sozialstaat leben. D.h. die starken Schultern sollen mehr tragen. Und die folgende Aussage ist auch falsch

Denn ohne ein totalitäres Regime wird sich etwas, das von Natur aus unterschiedlich ist, nicht egalisieren lassen. 

Es geht nicht darum alle gleich zu machen, sondern gleicher. In den USA wurde eine Umfrage gemacht die verdeutlicht was Menschen wollen, wie sie denken wie es ist und wie es tatsächlich ist.
In Deutschland würde es ähnlich aussehen.
So oder so, wer oben steht kann prima runter schauen. Vielleicht sollten die INSM mal mit Menschen reden die zur Tafel gehen, vielleicht sollten sie mit armen Kindern reden. Dann können sie sich eine Meinung bilden und die Statistik einordnen. Es ist eine Sache mit anderen Ländern zu vergleichen. Allerdings ist immer die Frage ob es uns gut geht, wenn es immer noch sehr vielen Menschen schlech geht (halt nur weniger Menschen als in anderen Ländern.).

Chris

Es geht auch ohne Politik

Ein schöner Soziopod über die Flüchtlingsproblematik. Was man von dem Journalismus erwartet wird hier präsentiert. Es werden Probleme unpolitisch dargestellt z.B. Die Traumatisierung der Kinder und Erwachsenen und die daraus zukünftig resultierenden Probleme. Für mich wurden Gedanken präsentiert die eigentlich auf der Hand liegen, über die ich teilweise noch gar nicht nachgedacht habe.

Chris

Donnerstag, 5. November 2015

Fragen die man sich stellen sollte

Eine schöne Analyse wie Rassissmus und Vorurteile im Bildungsbürgertum zelebriert werden. Besonders absurd ist, dass die Lügenpresseschreier eben jene "Lügenpresse" zitieren, wenn es mit ihrem Weltbild zusammenpasst. Ich frage mich wovor diese Menschen eigentlich Angst haben. Wären sie nur ein wenig empathischer, dann würde sie sich Fragen "Wie möchte ich empfangen werden, wenn ich aus meiner Heimat fliehen müsste, weil dort zum Beispiel Krieg herrscht?" Zu dieser Leistung ist der deutsche Angsthase scheinbar nicht fähig.

Chris

Dienstag, 3. November 2015

Idealannahmen

Ein interessantes Interview mit Colin Crouch über Vertrauen und Märkte. Für mich sind die Erkenntnisse nicht besonders überraschend. Es ist absurd anzunehmen, dass der "Markt" langfristig zu moralisch richtigen Entscheidungen führt. Es ist absurd, weil die Zielgröße nicht Moral heißt, sondern Gewinnsteigerung. Auf einem perfekten Markt mit vollständiger Information und unter der Annahme, dass den meisten Menschen moralisch richtiges Handeln wichtig ist, dann und nur dann würde die Idee des moralischen Marktergebnisses funktionieren. 
In allen anderen Fällen ist es Zufall das es funktioniert oder die Moral wird für sich ausgenutzt (Bio, Fair Trade, Umweltschutzlabels, etc.). Ob die Moral am Ende wirklich da ist, oder ob es eine Werbestrategie ist, kann der Konsument in aller Regel nicht beurteilen.

Was ich nicht verstehe ist, wieso so viele neoliberale Ökonomen dennoch an die Annahme des moralische Marktes glauben. Wahrscheinlich müssen sie es. Sie sehen wahrscheinlich Unternehmen nicht als Organisationsstrukturen, sondern als "Individuen", welche man bestrafen kann. Wie will man BP, die Deutsche Bank oder andere bestrafen, wenn die Entscheidungsträger jede Menge Geld für Fehlentscheidungen bekommen. Natürlich geht vielleicht irgendwann das Unternehmen unter. Aber warum sollte man solche Ressourcenverschwendung effizient finden. Die Erfahrungen der Mitarbeiter, die Technologien und Strukturen gehen ganz oder teilweise verloren. Es ist eben gerade nicht so, dass jedes Unternehmen sofort austauschbar wäre. Im Zweifel bleibt es also bestehen. 

Das alles liegt auf der Hand. Ich Frage mich, wieso trotzdem mit solchen Idealannahmen argumentiert wird. Wahrscheinlich weil nachdenken anstrengend ist.

Chris

Mittwoch, 28. Oktober 2015

Russlands Kampstärke

Die russische Kampfstärke wird von SPON analysiert. Dort werden die Erkenntnisse einer NATO Analyse preisgegeben. Russland kann "No-go-Areas schaffen". Diese werden durch Stellungen auf der Krim und in Kaliningrad, also auf russischen Boden vor der russischen Grenze, erzeugt. Es werden dort Raketen stationiert, welche potentielle Angreifer abwehren können. Das interessante an dem Beitrag ist, dass in keinem Satz gefragt wird, was die NATO an der russischen Grenze zu suchen hat. Es geht nicht darum, dass Russland auf Kuba oder sonst wo auf der Welt seine Militärpräsenz ausweitet. Nein Russland  baut seine Verteidigung im eigenen Land aus. Das ist dann schon kritisch und wirkt aggressiv auf die NATO und die Autoren. 

Chris

Dienstag, 20. Oktober 2015

Ein Hoch auf die Presse- und Meinungsfreiheit

Genau aus diesem Grund darf ein Jan Fleischhauer seine unsinnige, nicht belegbare Meinung kundtun. Die Gewerkschaften wollen den Mindestlohn auch für Asylanten aufrechthalten und sind in seinen Augen die Bösen. Für ihn ist es okay Menschen zweiter Klasse in Deutschland aufzunehmen und zu beschäftigen. Statt der Forderung, den Asylanten, falls nötig, schnellstmöglich die Sprache beizubringen sodass diese Arbeiten können, sollen lieber die Löhne sinken. Das ist im konservativ neoliberalen menschenverachtenden Weltbild von Fleischhauer dann Nächstenliebe.

Chris

Gedanken zu Pegida

In den Heise Kommentaren über den Pegida Aufmarsch las ich sinngemäß folgende Aussage

Was können wir dafür, dass unsere Politiker in deren Ländern Krieg machen, sodass sie zu uns kommen müssen....

Ich denke, dass ist ein Gedanke den sich einige machen. Wir haben schließlich nichts davon. Wir könnten diese Politiker allerdings abwählen, wenn uns das Thema jemals interessiert hätte. Das hat es aber nicht. Stattdessen interessieren uns tausend unwichtige Kleinigkeiten. Wenn dann die Menschen die wir Ausbeuten und deren Kriege wir fördern vor unserer Haustür stehen, dann haben wir nichts gewusst und unsere Politiker sind Schuld. Das halte ich für falsch. Wenn das Thema jemals interessant gewesen wäre, dann wäre es im Wahlkampf aufgetaucht. Kaum ein Deutscher interessiert sich für die Lebensbedingungen in armen Ländern und deren Ursachen. Wir haben es bequem. Auf die bösen Politeliten zu schimpfen ist richtig. Bei diesem Thema sollten wir uns an die eigene Nase fassen. Politiker haben nur Macht, wenn die Menschen ihnen folgen. Und der Deutsche folgt gerne, so lange es ihm gut geht.

Chris

Sonntag, 18. Oktober 2015

Bis zu ... Journalismus

Heute morgen beim Bäcker prangt mal wieder eine "bis zu" Schlagzeile. Bis zu 30 Mrd. Euro könnten uns die Flüchtlinge kosten. Bis zu heißt nicht anderes als, ich weiß es nicht, nehme die schlimmste Schätzung und stelle es als Drama dar, damit ich mein Unwissen als seriösen Journalismus verkaufen kann.
Dieser Konjunktivjournalismus ist sehr üblich geworden. Man braucht bloß in die Zeitungen und Onlineportale schauen. Es könnte eine russische Drohne gewesen sein, es könnte ein islamistischer Radikaler sein, der Mindestlohn könnte Billionen Jobs vernichten, die Erbschaftsteuer könnte das deutsche Wirtschaftswachstum um 700% senken.... 
Einen Mehrwert generieren die Medien damit nicht, wohl aber Angst. Denn diese Konjunktive werden durch ihre Verbreitung zur Wahrheit.

Chris

Mittwoch, 14. Oktober 2015

Widersprüche in der eigenen Ideologie stören doch nicht

Allerdingswies keiner von ihnen auf diese Paradoxie hin. Und das ist typisch für den Umgang mit diesen Dingen. Nach wie vor dominieren neoliberale Rhetorik und Ideologie die allgemeine öffentliche Debatte; wenn sie aber unerwünschte Folgen zeitigen, wird unvermittelt das Berufsethos Hochqualifizierter oder das Ethos des öffentlichen Dienstes beschworen, die sonst bei jeder Gelegenheit als nicht hinreichend kommerziell verunglimpft werden.

Zitat aus Die bezifferte Welt: Wie die Logik der Finanzmärkte das Wissen bedroht von Colin Crouch

Genau das ist ein wesentlicher Punkt. Eben jene Professoren und Vertreter des neoliberalen Dogma fordern die Umsetzung von TTIP, von mehr Private Public Partnerships (PPP), von mehr Outsourcing von öffentlichen Leistungen. Wenn etwas schief geht, dann ist die Politik Schuld, obwohl die gleichen Professoren und Vertreter verlangen, dass sich die Politik bitter heraushalten soll. Irgendwelche absurde Kennwerte sind so lange gut und verdrängen so lange Moral und Ethik wie sie funktionieren. Wenn etwas schief geht, dann wird sich auf eben jene Moral und Ethik berufen. Das ist der Kern der neoliberalen Ideologie. Sie sorgt für Zwangsstrukturen (nennt sie Freiheit). Fügen sich die Menschen diesen Zwangsstrukturen und scheitern in diesen, dann sind nicht die freiheitlichen Zwangsstrukturen Schuld, sondern die Menschen die in diesen Strukturen arbeiten. Dabei sollen diese Zwangsstrukturen dafür sorgen, dass sich die Menschen eben nicht mehr an ihre moralischen Standards halten, sondern an ökonomische Kennzahlen. Das ist sehr abstrakt, darum ein Beispiel:

Die Kriterien für eine erfolgreiche Klinik sind Gewinne und Fallzahlen. Werden die Fallzahlen erhöht, das Personal haben (aufgrund der Gewinnforderung) nicht im adäquaten Maße, dann sinkt die Qualität der Versorgung. Personen warten lange auf den Gängen oder werden vergessen. Die schlechte Qualität sorgt sogar für steigende Fallzahlen, da die Menschen häufiger zu einer Nachuntersuchung kommen müssen (Nachblutungen, Komplikationen, etc.). Das ist alles bekannt und "state of the art". Um das Problem zu beheben wird an die Verantwortung des medizinischen Personals appelliert. Nicht etwa die Strukturen sind das Problem, sondern die Personen sind Schuld.

Das perfide an dem neoliberalen System ist zudem, dass ein objektiver Vergleich der Zielvorgaben nicht durchgeführt wird. Es wird eben nicht die Qualität der Arbeiten in einer Klinik verglichen, sondern nur die Kennzahlen. Man optimiert ein System auf absurde Kennzahlen und freut sich, dass diese Kennzahlen besser erfüllt werden als vorher. Man erhofft sich, dass sich der Rest irgendwie ergeben wird.

Chris

Montag, 12. Oktober 2015

Satire aus dem wahren Leben: Alexander Neubacher von SPON ist ein Nazi

Das belege ich so fundiert wie er es mit den TTIP Kritikern tut. Seine These ist, dass sich die Kritiker auf Thesen stützen die rechte Parteien und Organisationen ebenfalls vertreten. Da er gegen linke Organisationen zu sein scheint, gilt das gleiche für ihn. Nazis sind gegen Linke und Gewerkschafter. Durch seinen polemischen Kommentar zeigt Alexander Neubacher, dass er sich ebenfalls gegen diese Gruppen positioniert. Nach seinem Logikkonstrukt muss er aus der braunen Ecke stammen.
Neubacher ist ein schönes Beispiel dafür was man macht, wenn man keine Argumente hat. Wenn TTIP so überlegen ist, warum schreibt er nicht wie viel Wirtschaftswachstum, wie viel mehr Arbeitsplätze entstehen. Warum erzählt er nicht wie die Standards steigen werden, oder welche Handelshemnisse dieseits und jenseits des Atlantik den Menschen mehr helfen als schaden werden. Er tut es nicht, da er in diesem Diskurs Gegenargumente abbekommen könnte. Er müsste erläutern warum Schiedsgerichte eben nur finanzstarken Unternehmen nützen und eben nicht dem Mittelstand. damit wird er angreifbar. Also lieber die Nazikeule und der Versuch über den moralischen Highground den Gegner zu diffamieren.
Interessanterweise sind es die Neubachers die nicht verstehen, wie die Menschen auf den Begriff Lügenpresse kommen können. Sein Beitrag ist ein Beispiel wie es dazu kommen kann. Er schreibt Unsinn, Nazis schreiben Unsinn, nach Neubacher Logik muss er ein Nazi sein.

Anmerkung:
Für alle die keine Ironie verstehen. Neubacher ist sicher kein Nazi. Er ist ein Idiot. Ihm ist nicht im Ansatz klar, dass man seine These auf jeden unliebsamen Gegner anwenden kann, auch auf ihn selbst. Ich gehe davon aus, dass er, wenn er Argumente äußert, auch fair behandelt werden möchte. Seinen Gegnern spricht er dieses Recht ab.

Chris

Samstag, 10. Oktober 2015

Satire aus dem wahren Leben: Fleischhauers fordert mehr kritisches Denken

Interessanter Unsinn von Jan Fleischhauer. Er wie viele Bildungsbürger gehen davon aus, dass Bildung das Problem des Pöbelns und den Rassismus lösen wird. Er ignoriert dabei, dass ein Zettel auf dem Abitur steht, noch lange nicht zum kritischen Denken anregt. Ein Diplom oder Master sagt etwas über die Qualifikation in einem speziellen Bereich aus und nicht, ob man seine Welt generell kritisch hinterfragt. Er sollte in den Spiegel schauen und sich als Beispiel hierfür heraus nehmen. 
Fleischhauer unterschätzt, dass Pöbeleien und Rassismus sehr Wohl in den gebildeten Kreisen vorkommen und dort auch verbreitet werden. Thilo Sarrazin wäre ein Beispiel. Die regelmäßige Hetze gegen Hartz 4 Empfänger oder Flüchtlinge von verschiedenen Politiker sind andere. Die Worte sind besser gewählt als auf einer Facebook Seite, mehr aber auch nicht. Höhere Bildungsstandards sorgen nur dafür, dass Pobeleien besser klingen, nicht deren Inhalt sich verbessert.

Chris

Freitag, 9. Oktober 2015

Die sogenannte Zivilgesellschaft

Andreas Freytag analysiert die Frage, ob TTIP abgelehnt wird oder nicht. Gegner kommen aus seiner Sicht nur von der sogenannten Zivilgesellschaft. NGO's die natürlich Interessen vertreten sind in seinen Augen scheinbar etwas schlechtes. Unternehmen die das Gleiche tun nicht. Das die Kritik nicht so ohne Weiteres an den Haaren herbei gezogen ist, sieht man daran, dass es in der Diskussion gar nicht um Handel geht. Freihandel würde bedeuten, dass man Regeln angleicht, Normen anpasst und Zölle harmonisiert. Gegen diese Dinge hat faktisch niemand etwas. Die Gegner sind im Wesentlichen gegen die Schiedsgerichte. Was haben diese mit Freihandel zu tun? Sie geben finanzstarken Unternehmen einen großen Vorteil gegenüber finanzschwachen. Sie sorgen für eine Unnütze Paralleljustiz. Das ist die Kritik an TTIP. Wieso ich mir wünsche sollte, dass ich einen Teil meiner Freiheit an ein System abgebe, welches ich nicht einmal durch Wahlen kontrollieren kann, erläutert Freytag nicht. Der Punkt ist, dass ich zwar hafte, aber keine Rechte dafür bekommen. D.h. wenn Gesetze gegen Giftstoffe nicht gemacht werden, dann leide ich dreifach. 
Ich keinen Schutz gegen diese Stoffe. Ich zahle über Steuern und Sozialabgaben die Kosten für die daraus resultierenden Erkrankungen und bei Einnahmeausfällen durch eventuelle Gesetze zahle ich das auch noch durch Steuern. Willkommen in der Freihandelswelt eines Wirtschaftsprofessors. Die Gewinner dieser ganzen Geschichte sind große Unternehmen. Die Verlierer sind die Mehrheit der Bevölkerung, auch der kleine Wirtschaftsprofessor.

Fazit
Hinterher will es wieder niemand gewusst haben. Wenn Gesetze dann nicht gemacht werden ist die Politik Schuld und nicht die Freytags, welche die Handfesseln empfohlen haben. Zum Beispiel so:

Deshalb müssen ihnen (der Anti-TTIP-Bewegung) die Argumente entzogen werden. Also sollten zweitens die Europäische Kommission und auch die Bundesregierung nicht nachlassen in ihren Bemühungen, den Menschen die Vorzüge von TTIP für Jobs und Wohlstand zu erklären. Gerade die Mittelschicht in Deutschland, die sich so vehement gegen TTIP äußert, muss darüber aufgeklärt werden, dass es ihre Jobs und die ihrer Kinder sind, die sie gefährden. 

Den Nachweis sind uns bisher alle schuldig geblieben. Die Rechnungen gehen von absurd niedrigen Wachstumsgewinnen aus, welche im Rauschen unter gehen werden. Interessant ist, dass die Wirtschaftswissenschaftler, die nicht einmal die Auswirkungen des Mindestlohns in Deutschland innerhalb der ersten 6 Monate richtig prognostiziert haben, nun Wissen wie es in den nächsten Jahrzehnten Dank TTIP aussieht. Heilsversprechen und Glauben prägen die Argumentation des Herrn Freytag.

Denn es steht zu befürchten, dass Europa erheblich zurückfallen und an Einfluss verlieren wird, wenn es TPP, aber nicht TTIP gibt. Das Zentrum der Weltwirtschaft würde dann wohl im pazifischen Raum liegen. Vermutlich werden dann außerdem Standards gelten, die unter europäischen Standards liegen – dies kann nicht im europäischen Interesse sein.

Ein weiterer interessanter Punkt. Die Standards könnten unter den europäischen liegen. Übersetzt heißt das, dass wir durch TTIP unsere Standards senken müssen, um das gleiche schlechte Niveau zu haben. Wenn bei TPP ein niedriger Standard definiert wird und bei TTIP ein höherer, dann klagen die Unternehmen mittels der Schiedsgerichte. Ob da etwas besseres bei rauskommt ist fragwürdig. Denn wenn Asien = USA gilt und USA = Europa, dann muss Asien = Europa bei den Standards sein.

Drittens sollte auch die Wirtschaft deutlich machen, dass ihre Interessen auch die Interessen der Mitarbeiter und damit der Bürger sind. Es ist nämlich längst nicht mehr angemessen, zwischen Kapital und Arbeit diesen einfachen Gegensatz aufzumachen. Moderne Unternehmen sind Partnerschaften, die voneinander und von den Regeln und Rahmenbedingungen abhängen. TTIP wird die Chancen für diese Partnerschaften erhöhen, bzw. das Scheitern senkt sie enorm.

Vielleicht sollte man diesen Müll vorholen, während die AirFrance Manager eine Entlassungswelle nach der nächsten durchführen, obwohl das Unternehmen Gewinne macht. Es ist schon richtig, dass die Wirtschaft wichtig ist. Aber man sollte die Regulierung nicht aus den Augen verlieren. Freytag vergisst, dass viele Errungenschaften im Kapitalismus eben nicht durch Unternehmen, sondern durch den Kampf gegen sie erreicht worden sind (Betriebsräte, Gewerkschaften, hohe Löhne, Arbeitssicherheit, Umweltauflagen, etc.). Jedes mal behaupteten die Unternehmen im Interesse der Allgemeinheit zu handeln und wollten sich nicht verändern. Dieses Gegenargument zählt aber nicht, da es von der sogenannten Zivilgesellschaft kommt.

Inakzeptabel ist nur das Scheitern.
Freytag bringt nicht ein Pro Argument. Es ist eine Aneinanderreihung von Floskeln und Behauptungen. Darum muss er noch Angst machen, damit niemand auf die Idee kommt etwas zu hinterfragen. Das TINA Prinzip in seiner schönsten Ausprägung. Ein wunderbares Lobbystück, vom Herrn Professor. Vielleicht sollte er sich fragen, ob Beamtentum eigentlich in Ordnung ist, ob er sich nicht mal irgendwann dem Wettbewerb stellen sollte.

Chris

Donnerstag, 8. Oktober 2015

Die vortreffliche Logik des Hans-Werner Sinn

Als es kaum Flüchtlinge und Kinder gab, meinte Herr Sinn wir müssen später in Rente weil wir überaltern. Als Gegenmaßnahme forderte er Zuwanderung und mehr Kinder. Jetzt wird zugewandert und das Renteneintrittsalter soll ebenfalls steigen. Das ist die wunderbare Welt des neoliberalen Gedankengebäudes. Man kann alles und jedes Begründen, um seine eigene Meinung in ein wissenschaftliches Gewandt zu tauchen. Hans-Werner wie auch seine Kollegen blenden immer wieder aus, dass die arbeitsfähige Bevölkerung auch arbeiten muss. Ansonsten hat man gar nichts gewonnen. In den Demographiedebatten wird das in steter Regelmäßigkeit ausgeblendet, bei den Flüchtlingen auf einmal hinzugenommen. Dabei ist das Problem das Gleiche. Nur wenn das Produktionspotential der Bevölkerung ausgeschöpft ist, d.h. alle Menschen die können Vollzeit arbeiten, dann muss das Renteneintrittsalter steigen. Nur dann hat man zu wenig Leute die arbeiten gehen können. Alles spricht gegen diesen Zustand.

Chris

Mittwoch, 7. Oktober 2015

Der Versuch ethische Prinzipien im Wirtschaftseintopf zu verwursten

Der Glaube besteht, dass sich alles ethische und moralische am Markt durchsetzen wird. Ist das nicht der Fall, dann ist Ethik und Moral nicht wichtig. Dieser Glaube ist an so vielen Stellen widerlegt worden, dass ich mich frage wie man daran noch glauben kann. Es kommt sicher mal vor, dass moralisch gehandelt wird. Allerdings hat man als Konsument in der Regel ein Informationsdefizit. Das bedeutet, dass ich zwar Fair Trade Artikel kaufen kann, ich aber vertrauen muss, dass sie auch Fair Trade gehandelt worden sind. Der aktuelle VW Skandal zeigt, dass dieses Vertrauen vortrefflich missbraucht werden kann.

Chris

Sonntag, 4. Oktober 2015

Gleichheit auf den Märkten

Ein Kernfehler den neoliberal Markverfechter vertreten ist die Behauptung, dass auf den Märkten Waffengleichheit herrscht. Wenn, beispielsweise, ein Logistikunternehmen auf eine Strecke bewirbt und wegen des Preises abgelehnt wird, dann sagen die Marktverfechter "dieses Unternehmen ist nicht produktiv genug und bekommt deshalb den Auftrag nicht". Wenn die Fahrer den Mindestlohn kriegen, als Streckenlänge die minimalen Kilometer, als Zeit die ideale Fahrzeit ohne Stau, und Be- und Entladen gerechnet wird und das Unternehmen immer noch zu teuer ist, wird es fragwürdig. Es wird geschummelt. Lenkzeiten werden überschritten, die Wartung der LKW vernachlässigt. Wenn es dann zu Unfällen und Toten kommt, wird nicht das System hinterfragt, sondern die Unternehmen kritisiert. Das neoliberale Wirtschaftssystem presst so lange die Menschen und Unternehmen aus, bis es keine andere Möglichkeit gibt zu schummeln. Irgendwann kann man die Leistung von personalintensiven Berufen nicht mehr steigern. Ein LKW Fahrer kann eben maximal 24h pro Tag fahren (praktisch natürlich nicht). Der LKW hat auch eine Maximalgeschwindigkeit. Mehr ist in der Theorie nicht möglich. Die Praxis liegt weit darunter. 
Der Theorie nach, würden die Unternehmen zu Grunde gehen. In der Realität wird geschummelt, da ein Großteil der Kosten, welcher durch die Erpressung (Große Konzerne gegenüber kleinen Logistikunternehmen) sozialisiert wird. Die Reparaturen an Autobahnen, die Staus, die Toten, das alles wird nicht eingepreist und trägt die Gesellschaft. Das Beispiel des Logistikunternehmens kann man beliebig auf andere Bereiche anwenden. Der Druck wird erhöht, die Leistungskennzahlen bilden nur einen Bruchteil der wahren Kosten, bzw. der Realität ab. Die scheinbare Objektivierung, welche dann zu einer fairen Preisbildung führt, ist keine. Die Kriterien werden von einer Seite vorgegeben. Dinge wie Sicherheit, Umweltschutz, Arbeitsqualität kommen in diesen Kriterien nicht vor. Stattdessen geht es um Gewinne, auf Kosten der Allgemeinheit. Der Neoliberalismus ist ein System, dass den Abgrund sieht und Gas gibt. Denn Regeln wären ein Eingriff in den Markt und das könnte ja die Effizienz mindern.

Chris

Donnerstag, 1. Oktober 2015

Rauchen muss ein Genuss sein

Ich war neulich auf einem Krankenhausgelände unterwegs. Dabei dachte ich, dass die Bilder von Teerlungen wahrscheinlich zu wenig abschrecken. Die Bilder sind zu abstrakt, als das man einen Bezug für sich aufbauen könnte. Auf dem Krankenhausgelände findet man viel bessere Bilder. Man könnte sie mit "Ich rauche aus Genuss und nicht weil ich süchtig bin" unterschreiben. Welche Bilder? Bilder von Menschen mit Tropf, frisch operiert und kaum auf den Beinen, die bei Wind und Wetter trotzdem draußen stehen und rauchen. Menschen die Sauerstoff kriegen müssen, weil die Lunge kaputt ist, aber aus "Genuss" rauchen. Wie toll muss eine Zigarette sein, wenn man das über sich ergehen lässt? Vor lauter Vorfreude und Genuss schaffen sie es dann auch meist nicht in die Raucherbereiche und stehen vor den Eingängen der Kinderklinik oder Krebszentren und teilen mit den Menschen die das Gebäude verlassen. Danke liebe Raucher für diese Uneigennützigkeit. Die gibt es selten heutzutage.

Chris

Selbstständige vs. Arbeitnehmer

Innerhalb der Online Diskussionen ob Eltern innerhalb der Sozialversicherungen entlastet werden sollten oder nicht, verschiebt sich die Thematik sehr schnell. Es geht dann darum wer alles entlastet werden sollte und wer nicht. Wem es alles so schlecht geht, etc. Ein interessanten, aber falschen Punkt habe ich bei heise gelesen. Dort meint ein Selbstständiger, dass er im Gegensatz zu einem Arbeitnehmer den vollen Beitragssatz zahlen müsse. Bei den Arbeitnehmern übernimmt der Arbeitgeber die Kosten. Das ist schlicht und einfach falsch. Die Gesamtkosten eines Arbeitnehmers muss dieser plus einen kleinen Anteil für den Profit herausarbeiten. D.h. er sorgt am Ende für sein eigenes Gehalt wie der Selbstständige auch. Die Haftung und das Risiko sind der wesentliche Unterschied. Das ein Arbeitnehmer irgendetwas geschenkt bekommt, stimmt so allerdings nicht.

Chris

Donnerstag, 24. September 2015

Absurditäten des Investorenschutzes

Ja, früher wussten wir nicht, dass Asbest gefährlich ist. Dann entdeckten wir, dass es tötet. Heute müssen Asbesthersteller die Leute entschädigen, deren Leben sie zerstört haben. Der Logik des Investitionsschutzes in TTIP nach sollen wir nun Asbesthersteller dafür entschädigen, dass sie niemanden mehr töten. Wir sollen ihnen zu Profiten verhelfen, die sie erzielt hätten, wäre es weiter erlaubt gewesen, Menschen umzubringen.


Ich denke damit ist die Absurdität der Schiedsgerichte und des Investorenschutzes auf den Punkt gebracht. 

Chris

Dienstag, 22. September 2015

Der doofe Mindestlohn

Erst schreien die Vertreter des neoliberalen Wirtschaftsglaubens, dass der Mindestlohn unendlich schädlich für Deutschland sein wird. Jetzt bleibt der große Schaden aus und es wird hineingedichtet, dass Deutschland in einer tollen wirtschaftlichen Lage war und es deshalb nicht so schlimm gekommen ist. Die Frage, wieso das nicht vorher klar war, wenn die Ökonomen doch angeblich so genau wissen wie der Mindestlohn wirkt und wie schädlich dieser ist, wird nicht gestellt. Stattdessen wird munter in die Glaskugel geschaut und werden Behauptungen aufgestellt. Hauptsache der Mindestlohn ist schlecht. Es kann halt nicht sein was nicht sein darf. Was muss eigentlich passieren bevor Menschen ihr Weltbild anpassen?

Chris

Montag, 21. September 2015

Die kleinen Widersprüche

Liebe Angsthasen, bitte erklärt mir wie Flüchtlinge gleichzeitig zu faul zum Arbeiten sein und uns die Arbeit wegnehmen können. Beide Ängste habe ich von identischen Personen in der gleichen Diskussion gehört. 

Chris

Mittwoch, 16. September 2015

Brechreiz

Nur so kann man einen solchen Kommentar zusammenfassen. Merkel ist toll, sie ist mitfühlend und weiß wofür das C in CDU steht. So ein Schwachsinn. Frau Merkel war immer schon gut darin zu erkennen, wann sie sich bewegen muss. Bei den Flüchtlingen ist das nicht anders als bei der Atomkraft. Sie weiß, dass sie "Willkommen" propagieren muss, um den rechten Parteien das Wasser abzugraben bevor zu viel Radikalität entstehen kann. Gleichzeitig wird über Quoten debatiert, um ja nicht zu viele Ausländer ins Land zu lassen. Merkel ist eben Merkel. Es wird sich in allen Belangen abgesichert.

Chris

Donnerstag, 10. September 2015

Erbschaften und Ungleichheit

Erbschaften zementieren Ungleichheit in Deutschland so der Titel eines SPON Artikels. Der erste Kommentar hierzu

Der Staat schröpft schon genug. Jemand der sein Geld ehrlich und hart verdient hat hat ein Recht darauf es zu vererben. Ohne eine Erbschaftsteuer da das Geld sowieso schon 2-3 besteuert worden ist. Traurig das unsere Politik nichts besseres zu tun hat.

Im Beitrag geht es gar nicht um eine Besteuerung. Es geht darum, dass ein wesentlicher Teil der Erbschaften an der Spitze der Vermögensverteilung übertragen werden. Wie der gute Kommentator auf die Idee kommt, dass eine Erbschaft von 2-3 mal besteuert worden ist, weiß ich nicht. Auch ist die Annahme, dass Vermögen wäre ehrlich und hart verdient in vielen Fällen sehr gewagt. Es setzt voraus, dass das Vermögen selbst erworben wurde und nicht nur ererbt. Es setzt weiterhin voraus, dass man keine Ausbeutung betrieben, keine Subventionen bekommen, oder sonstige gesellschaftlich/staatliche Vorteile bekommen/genommen hatte, welche dieses Vermögen erst ermöglicht hat. Ich halte das für sehr unwahrscheinlich, dass man nicht von der Gesellschaft profitiert hat. 
Auf solche simplen Ergebnisse kommt man mit ein wenig nachdenken. Kaum jemand profitiert von einer niedrigen Erbschaftssteuer. Die meisten verlieren dabei. Niemandem wird geschadet, wenn es sie gibt. Das Recht auf Erbschaft ist gesellschaftlich festgelegt. Daher kann die Gesellschaft auch ihren Teil nehmen.
Erstaunlich ist, dass auch viele der folgenden Kommentare in ein ähnliches Horn blasen. Hier drei Beispiele.


Neidfaktor kommt wieder zum Vorschein ! Also starten wir eine DDR 2.0, damit keiner was hatund nur die Funktionäre und SED-ler sich Devisen undInterkauf leisten können ! Neid macht hässlich !


Und ewig grüßt das Murmeltier. Gleichmacherei, Sozialismus, tralalala. Hat nie funktioniert und wird nie funktionieren

DDR, Neid uns Sozialismus als Todschlagargument. Kleingeistiger kann man nicht argumentieren. Der Punkt ist, dass eben diese Leute eine Bezahlung nach Leistung sind. So können sie sich von Arbeitlosen abheben, da sie so großartige Leister sind. Während eben diese Neiduntersteller leistungsloses Einkommen bei einem Teil der Gesellschaft kritisieren, verteidigen sie leistungsloses Einkommen bei einem anderen. Wir allimentieren die Reichen. Wer zahlt denn letztenendes die Zinsen aus den Staatsschulden? Genau wir alle mit unseren Steuern. Wer zahlt die Sozialleistungen der Armen? Ebenfalls wir alle mit unseren Steuern. Wieso ist das eine zu Verdammen und das andere zu Verteidigen?
Besonders schön dieser Beitrag. Erbschaft wird als eine Art Naturrecht der Menschen gesehen. So einfach ist es aber nicht. Es geht nicht darum der nächsten Generation ein Haus oder ein Auto zu übergeben. Es geht darum dieser Generation ein Firmenimperium zu überreichen. So wie Länderreien innerhalb des Feudalismus an die nächste Generation weiter gereicht wurde, so geschieht das heute auch. Nur im Feudalismus musste der Eid (am Ende zwar nur pro forma) gegenüber dem Souverän (dem König) erneuert werden.

Auch wenn der Artikel vor allem sachlich Fakten darlegt...ein gewisser Neid und Jammerfaktor haftet der Begrifflichkeit immer an erben und vererben verfestigt keine soziale Ungleichheit, denn es wird ja nichts neu verteilt, sondern wie seit Anbeginn der Zeit an die Familie weitergegeben. Woher kommt nur der Glaube, Werte zu vererben oder zu erben habe irgendeine "ungerechte" Funktion. Es gehört nicht qua Todesfall dem Staat, der Volksgemeinschaft oder Allgemeinheit, es war immer im Beisitz der Familie und bleibt darin. Das ist der Antreib, aus dem Vermögen aufgebaut werden...müsste ich es abgeben, würde ich es vorher nach MEINEM gusto unter die Leute bringen. Fragwürdig ist allenfalls, warum der Staat bei dieser Weitegabe überhaupt die Hand aufhalten muss....es sind alles Werte, die bereits versteuert wurden.

Seit Anbeginn der Zeit wurde sowieso nichts vererbt. Eigentum als Institution entwickelte sich erst mit der Zeit. In den kleinen Sippen gab es so etwas nicht und alles gehörte der Gemeinschaft. Wie hätte man seinem Begleiter auch erklären sollen, dass er bestimmte Ressourcen nicht bekommt, weil sie ihm nicht gehören. Die anderen hätten sie sich genommen. Der gesellschaftliche Konsens ist alt, aber es ist eben ein Konsens. Erben ist erlaubt, aber wie viel und in welchem Umfang kann und sollte man diskutieren. Wer auf die Vergangenheit verweist und meint, damit wäre alles klar und unabänderbar, sollte sich erinnern das es früher Sklaven gab. Wahlrecht und Eigentum für die Masse der Leibeigenen gab es auch nicht. Eine Gesellschaft kann sich ändern. Wenn die Spitze so unendlich viel besitzt und wir den Verlierern nur 5 Euro mehr im Monat gönnen, dann ist etwas verdammt falsch. Vor allem weil Deutschland ein sehr ungleiches Land ist und man Toten nicht schadet, wenn sie weniger weiter reichen können.

PS.: Vielleicht sollte man es nicht Erbschaftssteuer, sondern Bestattungssteuer nennen. Dann wäre doch alles klar, oder?

Chris

Montag, 7. September 2015

Eine lustige Debatte

Wann ist ein Lohn zu hoch?

Die Ökonomen haben darauf eine Antwort: Das hängt davon ab. In der Theorie muss der Arbeitnehmer das erwirtschaften, was für ihn ausgegeben wird. Ist er zu teuer, wird er nicht eingestellt oder gefeuert.

Da fragt man sich doch wie einzelne Menschen Millionen bis Milliarden Euros verdienen können. Ökonomen fragen es sich nicht und arbeiten weiter mit einfachen Erklärungen.

Chris

Eigenverantwortungsabsurditäten

Sie schreien immer, wir sollten doch eigenverantwortlich sein. Die Arte Dokumentation "Wem gehören unsere Städte" beschreibt, dass diese Forderung oft genug absurd ist. Da werden arme Menschen aus ihren preiswerten Wohnungen in der Nähe ihrer Arbeit geworfen. Statt billigem Wohnen und kurzem preiwerten Weg zur Arbeit wird das Gegenteil erschaffen. Es wird nicht durch den Staat vorgegeben, sondern durch Privatinvestoren. D.h. die freie Entscheidung wegzugehen ist keine. Die zusätzlichen Kosten übernimmt niemand.
Spannend war der Kommentar, dass die Entscheidung wie sich Städte entwickeln eben nicht eigenverantwortlich von den Bewohnern geregelt wird. Es wird von den Eigentümerns der Gebäude und des Bodens bestimmt. Mit diesem Wissen im Hinterkopf, die Frage: Wie viel Freiheit ist es, wenn ich beim Bewegen durch meinen Wohnort auf die Zustimmung privater Unternehmen und Eigentümer angewiesen bin? Wie viel Eigenverantwortung kann ich erbringen, wenn meine Umgebung zerstört wird, Straßen gebaut werden, etc. ohne das ich zustimmen kann und dies direkten Einfluss auf mein Leben hat?
Die Welt ist eben nicht so einfach wie die Eigenverantwortlichkeitsschreier immer behaupten.

Chris

Mittwoch, 26. August 2015

Das ist also die Herrenrasse

Nazis urinieren auf Kinder. Worauf sind solche Leute eigentlich Stolz? Sie sind Deutsche schreien sie. Toll sollte man zurückschreien. Ein Vorfahr von dir lebte in diesem Land, als es gegründet wurde. Darum darfst du dich deutsch nennen. Genau das bedeutet das. Denn wenn es bedeutet, dass man Kinder vollpisst und wehrlose Frauen anpöbelt, weil sie einen anderen Herkunftsnachweiszettel genannt Pass haben, will wahrscheinlich kaum jemand Deutscher sein. 
An all die PI Clown und Schnullernazis, solche Handlungen sind nicht zu entschuldigen. Nicht die Opfer sind Schuld weil sie hier sind, sondern ihr, weil ihr Idioten seit. 

Chris

Die terroristische Gefahr

Ein guter Kommentar auf SPON. Den Ausbau der Sicherheitsarchitektur sollten wir nur vorantreiben, wenn die Notwendigkeit besteht. Die besteht aber nicht. Ließt man hingegen die Kommentare, dann wird man nachdenklich. Die ständige Berieselung durch Angstszenarien trägt Früchte. Flüchtlinge und Terroristen marodieren durch Europa. Diese muss man stoppen, sonst werden wir alle sterben. Ein wenig überspitzt findet man diese Aussage in den Kommentaren wieder. Wie unsinnig der Glaube an die absolute Sicherheit ist zeigt sich hier

Sie denken da nicht weit genug. So eine popelige temporäre Aufnahme ihres gegenwertigen Status. Da gibt es noch zu viele Lücken. Denken sie was alles zwischen Haustür und Bahnhof oder Grenze passieren kann. Deswegen hier das 3 Punkteprogramm. 1. Ausweiskontrolle ab dem ersten Meter, beim Verlassen der Haustür. Dank Automatisierung kein Problem. 2. Mitteilungspflicht welche Wege sie beschreiten. dank Smartphone kein Thema mehr. 3. Bekleidungsverbot in der Öffentlichkeit. Ist im Winter vielleicht etwas Kalt, aber so ein paar Erfrierungen sind allemal Besser denn als potentielles Anschlagsopfer durch die Gegend zu torkeln... Und selbstverständlich müssen Regelbrecher hart bestraft werden. Das muss uns die Verteidigung des Rechtsstaates schon Wert sein... Kommentar

Überwacht man die Bahnhöfe, bleibt der Weg zu den Bahnhöfen. Überwacht man diese, bleiben große Wohnhäuser. Überwacht man diese... Wo will man die Grenze ziehen? Vor allem sollte man sich fragen, ob überhaupt ein Problem besteht. Es sterben mehr Menschen durch Piloten- und technischem Versagen in einem Flugzeug als durch Terroristen. Es sterben mehr Menschen durch Unfälle auf Straßen, durch Arbeitsunfälle, Rauchen, Alkohol...
Wenn Alkohol und Zigaretten verboten werden, dann ist das ein schlimmer Eingriff in die Freiheit. Drogen darf man den Menschen nicht nehmen. Die Bewegungsfreiheit aber schon? Wir leben in einer absurden Welt, wo aufgeblasene irreale Ängste die Politik und den Diskurs dominieren. Wichtige Problem werden ignoriert, oder erinnert sich noch jemand an die Massenüberwachung, Kinderarmut, soziale Ungleichheit, fehlende Finanzmarktregulierung...

Chris

Dienstag, 25. August 2015

Die Leistung die hat immer Recht

So oder so ähnlich ließt sich das Argumentationsmuster der INSM.

Im Steuer- und Arbeitsrecht etwa dürfen vermeintliche Gerechtigkeitsdebatten um Spitzensteuersätze, Vermögens- und Erbschaftssteuer oder einen Mindestlohn nicht dazu führen, dass
ungleiche Leistung gleich entlohnt wird.


Anstatt sich mit Problemen auseinanderzusetzen werden lieber Floskeln bemüht. Die Aussage klingt erst einmal gut. Wer würde widersprechen, dass eine fleißige Person mehr bekommen soll als eine faule. Allerdings setzt diese Aussage voraus, dass sich Leistung messen lässt. Erst dann lässt sich sagen, was ungleiche Leistung ist. Wieviel mehr leistet ein CEO gegenüber einem Bandarbeiter? Wieviel mehr leistet ein Erbe gegenüber einem Unternehmensgründer? Das ist schwer zu beantworten. So auch die Aussage

Leistungsanreize müssen geschützt werden

Klingt auch gut, sagt aber nichts aus. Häufig sind monetäre Anreize gemeint. Aber warum müssen nur diese geschützt werden? Warum sollte man nicht durch mehr Gleichheit, mehr Aufstiegsmöglichkeiten der ärmeren Teile der Bevölkerung ermöglichen. Je ungleicher ein Gesellschaftssystem, desto weniger Durchmischung findet  statt. Das wird nicht beantwortet, obwohl es durchaus ein Anreiz wäre seinen Status zu verbessern.

Fazit
Die Ungleichheit und die Verteilung der Einkommen und Vermögen ist ein menschliches Kontrukt. Es ist genauso  legitim wie illegitim wie die Forderung diesen Zustand durch eine andere Wohlstandsverteilung zu verändern. Als Initative der neuen Sozialen  Marktwirtschaft, sollte sie sich mit den Menschen auseinandersetzen und nicht nur mit Theorien. Gehen sie in die Unternehmen, Arbeitsagenturen, Tafeln, usw. Danach gehen sie zu einem Yachtverkauf und erklären dann, dass wir eine gerechte und vernünftige Verteilung des Wohlstands haben.

Chris

Montag, 24. August 2015

Eigentlich ist Kapitalismus eine tolle Sache

So lautet der Eingangssatz eines Beitrags auf Spiegel Online, welcher das Unwissen  der Wirtschaftsredaktion deutlich ausdrückt. Zum Beispiel hier
 
Eines seiner Grundprinzipien lautet: Das Geld der Sparer, die für die Zukunft etwas zurücklegen, wird Unternehmen zur Verfügung gestellt, die in Geschäfte mit Zukunft investieren. 

Die Idee, welche im Übrigen viele Menschen glauben, ist, dass wir der Bank Geld geben und dieses Geld weiter verliehen wird. Das ist aber nicht richtig. Jedes verliehene Geld einer Bank wird durch eine Verlängerung ihrer Bilanz neu geschöpft. Das Geld der Sparer wird als Rücklage benötigt. Wenn die SPON Aussage stimmen würde, dann wäre die Eigenkapitalquote bei 100%. Ist sie aber nicht.
Weiter geht es mit dieser Aussage.

Zwischen Sparern und Unternehmen wiederum stehen Banken und Börsen: Dort wird das Geld gebündelt, neu verpackt und dann verliehen. Eine große finanzielle Umwälzpumpe, die Wohlstandszuwächse ermöglicht wie kein anderes real existierendes Wirtschaftssystem.

Wohlstand wird mit dem BIP gleich gesetzt. Das ist eine gewagte These. Die massive Umweltverschmutzung, die der Kapitalismus hinterlässt wird nirgendwo gegen gerechnet. Auch fließen die virtuelle Gewinne an der Börse mit in den Wohlstandsgewinn. Auf dem Papier sind Aktien dann 1000% mehr Wert. Kaufen kann man sich dafür aber erst einmal nichts. Ob eine Investition gut oder schlecht ist, oder überhaupt getätigt wird, hängt nicht von den Börsen ab. Darum ist die folgende Aussage

Leider scheint dieses Modell nicht mehr zu funktionieren: Die Unternehmen investieren immer weniger in neue Anlagen und Produkte. Stattdessen schütten sie große Teile ihrer Gewinne an die Aktionäre aus. Wohlstandszuwächse für die große Mehrheit der Bürger gibt es kaum noch. Die große kapitalistische Umwälzpumpe läuft leer. 

Quatsch. Das System funktioniert perfekt. Der Glaube, dass der Kapitalismus automatisch Wohlstand für alle schafft ist Unsinn. Das Ziel des Kapitalismus ist es, aus Kapital mehr Kapital zu machen. Hierfür braucht man in aller Regel Kapital. Wenn man an den Börsen ohne Investitionen in reale Werte Gewinne einstreichen kann, das Risiko dabei geringer ist, dann wird nicht investiert. Das System Kapitalismus funktioniert dann immer noch. Die positiven Abfallprodukte bleiben aber aus.

Fazit
Der SPON Beitrag zeigt den geistigen Tiefflug der Kapitalimusjünger auf. Nur weil in den letzten 60 Jahren in den Industrienationen im Endeffekt mehr Gutes als Schlechtes aus diesem Wirtschaftssystem herausgefallen ist, ist dieses System nicht gut. Es ist auch nicht schlecht. Die Frage ist, ob wir es auf die Produktion von Abfallprodukten wie Wohlstand für eine breite Masse orientieren können oder nicht. Wenn wir das wollen, dann brauchen wir Regeln. Genau dieser Punkt wird von den Gläubigen immer wieder vernachlässigt. Die Abgehängten, nicht nur in armen Ländern, werden ignoriert und sind Ergebnisse der Staaten die faktische abgeschafft gehören. Erst wenn wir uns einem System hingeben, was in nirgendwo Weise Wohlstand für alle propagiert, werden alle Wohlstand erlangen. Kinderarbeit, Sklaverei, die 40 Stunden Woche, Arbeitsschutzbestimmungen, Umnweltschutz und vieles mehr wurde durch die Gesellschaft und nicht durch das Wirtschaftssystem erreicht. Das ist der wahre Wohlstand. Wie Dynamit kann schlechtes wie gutes erreicht werden. 

Chris

Donnerstag, 20. August 2015

Vortrag über Bildung

Der Vortrag über die Wirkung von Schule und deren Zielstellung ist sehr interessant. Bei dem Punkt, es soll eine Sortierung für die Unternehmen stattfinden gehe ich nicht mit. Ich denke, dass Bildungseinrichtungen in hierarchisch organisierten Staaten selektieren. Die Unternehmen in einer kapitalistischen Ordnung profitieren davon, da sie auch hierarchisch organisiert sind.


Chris

Montag, 17. August 2015

Kommentar zum Grundeinkommen

Thorsten Denkler schreibt gegen das Grundeinkommen an. Er schreibt, dass es Städte gibt wo man dieses Versuchsweise testet. Überzeugt ist er nicht. Argumente dagegen bringt er allerdings auch nicht. Er ist der Meinung, dass niemand mehr arbeiten wird, wenn ein großes Nettoeinkommen in den Haushalt fließt. Was er, wie alle Gegner, damit ignoriert ist, dass fast alle reichen Menschen arbeiten. Diese haben im Prinzip ein Grundeinkommen. Sie können von ihren Zinsen leben und gehen trotzdem arbeiten. Entweder sind reiche Menschen die besseren Menschen, oder vielleicht funktioniert es ja doch. Niemand kann es wissen. Ich selbst bin auch skeptisch. Genau deshalb sollte man es probieren. Vielleicht wird unsere Gesellschaft dadurch wirklich besser. Vielleicht auch nicht. Das Argument der Unbezahlbarkeit wurde sicherlich auch vor der Einführung der Sozialsysteme vorgebracht. Dennoch sind sie eine zivilisatorische Errungenschaft.
Denkler beweist mit seinem Kurzkommentar wie unkreativ und unspektakulär unsere mediale Elite ist. Visionen werden nicht vermittelt, Alternativen und Verbesserungsvorschläge schon gar nicht. Stattdessen wird das Aktuelle gelobt und eine mögliche zu drastische Veränderung verteufelt. Ohne Visionen wird es aber keinen Fortschritt geben.

Chris

Mittwoch, 12. August 2015

Atommüll

Es ist noch gar nicht so lange her, da machte sich Herr Seehofer für eine unbegrenzte Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten stark. Das ist jetzt alles vergessen. Stattdessen sperrt man sich gegen die Endlagersuche

Chris

Freitag, 7. August 2015

Austerität gibt es gar nicht

Oswald Metzger begründet das damit, dass die Schulden und Schuldenquote steigen. Das ist für ihn nicht etwa ein Hinweis, dass die "Sparpolitik" gescheitert ist, sondern, dass die Keynsianische Politik der EU nicht funktioniert.

Nie war sie – nicht nur in absoluten Zahlen, sondern auch in Relation zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) - höher als heute

Willkommen beim Missbrauch von Statistiken.
In Relation zum BIP sind die Schulden höher, weil das Wachstum aufgrund der Austeritätspolitik so schwach ist. Das BIP in Griechenland ist ~25% seit Ausbruch der Krise gesunken. Die Folge daraus ist ein Anstieg der relativen Verschuldung, aber auch der absoluten. Schließlich sinken dadurch die Steuereinnahmen und die Sozialabgaben steigen.  Viel mehr gibt es dazu eigentlich nicht zu sagen. Man lebt in seiner kleinen Ideologieblase und baut sich alles zurecht wie man es braucht. Nicht nur Verschwörungstheoretiker müssen immer wieder nachlegen, um ihr Weltbild konsistent zu halten.

Chris

Donnerstag, 6. August 2015

Schöne neue Welt des "Freihandels"

So oder so ähnlich läuft es und wird es mit internationalen Schiedsgerichten wohl laufen. 
Österreich sei für die Aktionen seiner Staatsorgane gemäß internationalem Investitionsschutzrecht verantwortlich, argumentiert Reisenfeld. Daher müsse es die "unfaire" Strafverfolgung stoppen. Auf den Einwand, dass es in Österreich ein System der Gewaltentrennung gebe und die Regierung nicht in die Justiz eingreifen könne, meinte der Anwalt gegenüber der APA, das werde vom internationalen Investitionsschutzrecht nicht anerkannt.

Die Begründung für diese Schiedsgerichte war, dass notwendig sind wenn kein funktionierendes Rechtssystem existiert. In Österreich existiert es, wird aber in seiner Form nicht akzeptiert. Wie wird so der Handel freier, der Warenaustausch gefördert und der Wohlstand erhöht? Die Antwort ist simpel, gar nicht. Die offiziellen Ziele werden eben nicht erreicht. Es geht darum Leute und Unternehmen mit viel Geld zu schützen.

Chris

Montag, 3. August 2015

Mehr Eigenverantwortung

Mündigkeit und Eigenverantwortung ist eine super Forderung, wenn man keine Lust hat sich Gedanken darüber zu machen wie man einfache, transparente und für den Verbraucher gute Regeln einführen kann.
Spielen wir das Eigenverantwortungssystem durch, was diese Aussage des Absurdistanautors verhindern würde.

"Warum aber werden in den letzten Jahren immer mehr Anbieter verleitet, sich entgegen den guten Sitten derart unredlich zu verhalten. Die Antwort ist meines Erachtens recht einfach: Weil es so vollkommen problemlos funktioniert."

Wie will man als Kunde solche Aktionen nachvollziehen. Man müsste die Kosten und das Gewicht der Produkte dokumentieren. Bei jedem Einkauf müsste man prüfen, ob die Produkte sich massiv ändern. Will man das Produkt wechseln, um nicht "beklaut" zu werden, muss man diese Dokumentation auch für alle Alternativprodukte vorliegen haben. Dieser Aufwand muss dann noch günstiger sein (es kostet ja meine Frei- und Lebenszeit) als es nicht zu tun. Tut mir Leid wenn ich nicht daran glaube. Irgendwelche Softwareprodukte die mir die Arbeit abnehmen sind dann auch mit Vorsicht zu genießen. Schließlich können diese auch beeinflusst werden. Eigenverantwortung ist super, aber denkt man das ganze zu Ende werden einem schnell die Probleme klar. Noch absurder wird das Ganze, wenn es sich um Produkte handelt die nicht regelmäßig gekauft werden.
Folgt man den Texten von Leuten die mehr Eigenverantwortung predigen, kriegt man selten präsentiert wie das denn aussehen soll. Man solle sich halt richtig entscheiden. Zu Ende gedacht sind diese Szenarien in den seltensten Fällen. Man muss schon sehr genau hinsehen, ob und welche Verantwortung man beim Verbraucher und welche bei Produzenten oder Händler abladen kann.

Chris

Wenn Ideologen jammern

Auf der INSM Website wird mal wieder gejammert, dass die Zinsen zu niedrig seien. Darum starten einige Professoren und viele Lobbyisten einen ideologischen Aufruf. Zu Recht wird in den Kommentaren darauf hingewiesen, dass der Text einige substanzielle Fehler enthält. Um nur einen zu nennen


Dafür, dass die beiden Autoren Professoren sind, haben sich doch einige schwerwiegende fachliche Fehler eingeschlichen.
Das "Banken für Einlagenzinsen Ersparnisse entgegen [nehmen] und zu höheren Zinsen Kredite an Unternehmen und Haushalte [vergeben]." ist zum Beispiel nicht richtig. Wenn es so wäre, dann wäre eine Kreditvergabe ein Aktivtausch. Wenn eine Bank einen Kredit vergibt, bucht sie gleichzeitig eine Forderung gegen den Kreditnehmer und eine Verbindlichkeit an den Kreditnehmer für sein neues Kontoguthaben. Neues Geld wird geschöpft, und die Bankbilanz wird verlängert.

Bei den Nachdenkseiten wurde vor einiger Zeit die Wechselwirkung zwischen Zins, Leitzins und Inflation dargestellt. Faktisch alles, was dieser Aufruf beihaltet wird durch reale Daten widerlegt. Ideologie trifft Realität könnte man einen solchen Aufruf benennen.

Chris

Freitag, 31. Juli 2015

Satire aus dem wahren Leben

Wir haben Post vom Generalbundesanwalt erhalten. Darin bestätigt er die Ermittlungen gegen Markus, mich und Unbekannt „wegen Verdachts des Landesverrats“ nach § 94 Strafgesetzbuch:
Wer ein Staatsgeheimnis […] an einen Unbefugten gelangen läßt oder öffentlich bekanntmacht, um die Bundesrepublik Deutschland zu benachteiligen oder eine fremde Macht zu begünstigen, und dadurch die Gefahr eines schweren Nachteils für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.

Nach dieser Beschreibung des Landesverrats müsste ein guter Teil der Bundesregierung gehen. Dort werden Staatsgeheimnisse an Unbefugte (wer definiert die?) weiter gegeben und der Bundesrepublik wird geschadet. Da die Bundesregierung aber scheinbar per Definition unfehlbar zu sein scheint, wird es wohl nicht dazu kommen. Stattdessen klagt man diejenigen, welche die Bürger und die Verfassung unseres Landes schützen an. Eine grandiose Vorstellung vom Rechts- und Demokratieverständnis unserer Regierung.

Chris

Mittwoch, 29. Juli 2015

Zur Behauptung wir Deutschen sind doch die Guten

Regelmäßig wird geschrieben, dass die Griechen ihre Schulden zurück zahlen sollten und sich an uns Deutschen ein Beispiel nehmen sollten. Sie sollen sich an die Regeln halten und nicht einfach die Schuld streichen. Das klingt erst einmal schlüssig. Allerdings gibt es für überschuldete Unternehmen und Privatpersonen die Möglichkeit insolvent zu gehen. Von den Privatinsolvenzen gab es bei den guten regelkonformen Deutschen letztes Jahr 120.000 Verfahren. Die Schuld wird dort nur teilweise zurückgezahlt. Das ist keine Kritik an den überschuldeten Personen. Es zeigt, dass man solchen Menschen eine Chance geben muss. Wer Regeltreue einfordert sollte fragen, wer die Regeln macht und ob man sie selbst auch einhält.

Chris

Dienstag, 28. Juli 2015

Nazis sind schon lächerliche Gestalten

Nazis sind stolz darauf Deutsche zu sein. Sie denken nie darüber nach, was sie zu einem Deutschen macht. Es ist ein Stück Papier. D.h. sie sind stolz darauf, ein Stück Papier in der Tasche zu haben wo drauf steht, dass sie Deutsche sind. Erbärmlich. Dieser Stolz führt zu solchen unsäglichen Aktionen. Wie mutig diese Typen doch sind. Heimlich sprengen sie das Auto von jemandem der anderer Meinung ist als sie. Davon abgesehen, was ist den die Meinung der Nazis? Sie haben keine. Hätten sie eine, dann könnten sie auch für diese Meinung argumentieren, anstatt Stumpf "die bösen Ausländer zu rufen". Wovor haben diese Menschen Angst? Das jemand der die deutsche Sprache nicht kennt ihnen die Arbeit wegnimmt? Das wäre ein Armutszeugnis. Haben sie Angst vor der Gewalt und Kriminalität entstehen soll, wenn ein Flüchtlingsheim in einem Ort gebaut wird. Die Angst ist begründet wie man gerade sieht. Die Gewalt und Kriminalität geht von denen die Angst haben aus. Sie sind es die Steine schmeißen und hilflosen Menschen Gewalt androhen. Ich wünsche diesen Menschen in eine Hilfslage zu bekommen und zu sehen wie es ist, wenn man dann mit Füßen getreten wird.

Chris

Montag, 27. Juli 2015

Freiheit reicht eben doch nicht zum Leben

Ein Vorkämpfer für die neoliberale Agenda erkennt langsam, dass die Wirtschaftskrise mit einem Verlust des Demokratieglaubens einher geht. Dazu braucht Michael Hüther eine Studie aus seinem Haus. 


Wären die Ökonomen selbstreflektierend, dann würde sie einen gewissen Anteil an dieser Misere bei sich sehen. Die Wirtschaftspolitik wird von ihnen als alternativlos dargestellt. Man müsse immer wirtschaftsfreundlich sein, das ist gut für alle Menschen. Die Realität sieht anders aus. Die vermeintliche Wirtschaftsfreundlichkeit zerstört die Wirtschaft. Die Lohnsenkungen und der Abbau von Arbeitnehmerrechten lassen zwar die Gewinne steigen, aber die Qualität der Arbeit sinkt. Somit auch das Gefühl, dass es schlecht läuft in Deutschland. Das Ergebnis von Hüthers Studie ist somit nachvollziehbar. Die Frage ist, welche Konsequenzen gezogen werden. Hüther, wenn ich seine bisherige Einstellung zur Wirtschaftspolitik weiterdenke, wird die Schuld beim Staat und seiner Verschuldung sehen. Erst ein konsequenter Abbau des Selbigen wird das Problem beheben.
Wir werden sehen ob ich Recht behalte.

Chris

Sonntag, 26. Juli 2015

Propaganda aus den Universitäten

Die INSM blässt mal wieder gegen die Erbschaftssteuer. Da die Wissenschaftler an den Universitäten schlecht bezahlt sind und in der Regel nur Zeitverträge haben, kommt man leicht an willige Helfer. Ich stelle mir die Aussschreibung im Schaukasten vor. INSM sucht jemandem mit Dr. oder Prof. Titel zum schreiben eines Beitrags über die Erbschaftssteuer und warum diese schlecht ist. Vorwissen ist nicht nötig, Quellen auch nicht, der Preis ist Verhandlungssache. So könnte dieser Beitrag entstanden sein. Es lohnt nicht den kompletten Beitrag auseinanderzunehmen, hier ein paar zentrale Punkte.
 
Könnte der Staat durch einen magischen Trick mit den eingenommenen Steuern mehr Wohlstand schaffen, als er an anderer Stelle vernichtet, sogäbe es für die Steuerverschonung keinen Grund. Doch das kann der Staat an dieser Stelle ebenso wenig wie an irgendeiner anderen.

Fantastisch, wie Meinungen als Tatsachen präsentiert werden. So etwas lernt man scheinbar als Politikwissenschaftlerin. Der Staat kann sehr wohl Wohlstand schaffen. Alle Straßen, Schulen, Krankenhäuser, etc. schaffen Wohlstand. Dort werden Menschen ausgebildet, Waren transportiert, Menschen behandelt und das zählt gar nichts? Einen Beleg dieser Aussage gibt es nicht. Der Staat besitzt im Übrigen auch Unternehmen und bezahlt die gute Wissenschaftlerin an der Freien Universität Berlin. Meinungen als Tatsachen zu präsentieren ist halt die einfachste Form der Propaganda. Weiter geht es mit einer fundierten Wirtschaftsaussage
 
Denn Kapitalaufbau ist die Voraussetzung für jede Investition, und Investitionen sind das Fundament zukünftiger Erträge.

Das ist wunderbarer Quatsch. Warum sollte Kapitalaufbau denn die Vorraussetzung für eine Investition sein? Mir ist neu, dass Unternehmen die etwas investieren wollen erst einmal jahrelang sparen. Sie nehmen einen Kredit auf. Wenn diese Aussage stimmen würde, dann müssten die deutschen Unternehmen sehr viel investieren. Denn die Gewinne sind sehr hoch. Leider, leider ist die Investitionsquote aber niedrig. Unser Geldsystem lässt es eben zu, dass auf der anderen Seite eben kein Haufen Geld liegen muss, wenn ich einen Kredit brauche. Es wird einfach so als Buchung innerhalb der Banken erzeugt. Das Argument ist also keines.
Viel interessanter als die mitunter sehr verqueren Argumente ist ohnehin, worüber in dieser Debatte nicht gesprochen wird: die problematische Logik und fragliche Legitimität jeglicher Erbschaftsteuer.

Genau hier ist das Kernproblem der Argumentation gegen eine Erbschaftssteuer. Es wird von der Legitimität der Erbschaftssteuer geschrieben. Es wird nirgendwo die Legitimität der Erbschaft hinterfragt. Warum ist ein Erbe eigentlich legitim? Es ist legitim, weil es staatlich garantiert ist. Genau diesen Staat wird abgesprochen, diese Garantie zu finanzieren. Die Ausbeutung der Arbeitnehmer und Reichtum aufgrund von der Ausbeutung von Zwangsarbeit, Steuerhinterziehung, und vielem mehr lasse ich dabei ausgeblendet.
Der Beitrag zeigt das Grundproblem unserer Eliten. Die Einstellung ist, dass reiche Menschen per se besser sind. Das sie den Wohlstand schaffen und dafür nicht bestraft werden dürfen. Das ist aber falsch. Der Wohlstand wird von den Arbeitnehmern geschaffen. Sie sind es die den Mehrwert erzeugen. Das ist lange bekannt, wollen diese Menschen dann einen Teil vom Kuchen, dann wird Angst verbreitet. Mal sind es die Rentnermassen, mal die Massenarbeitslosigkeit durch die Besteuerung der Reichen, mal die Flüchtlinge die uns überrennen werden oder aber der Terrorismus der uns töten wird. Willige Helfer findet diese Reichtumslegitimierungmaschine überall. Auch an den Universitäten, die eigentlich kritische Menschen hervorbringen sollte.

Chris

Donnerstag, 16. Juli 2015

Satire aus dem wahren Leben

Man braucht doch keine Angst haben wenn man nichts zu verbergen hat. So oder so ähnlich wird uns immer wieder die Massenüberwachung heruntergespielt. Jetzt wurde ein Hersteller einer Trojanersoftware gehackt und all seine Daten wurden veröffentlicht. Schon irgendwie lustig...

Chris

Mittwoch, 15. Juli 2015

Danke liebe Bundesregierung, dass ihr die Idee Europas tötet.

Merkel doof, Schäuble doof, Gabriel doof, fast alle deutschen Medien doof. Komplexe Zusammenhänge erfordern manchmal drastische Vereinfachungen. Das lernt man von der Bild Zeitung.

Chris

Montag, 13. Juli 2015

Wieso man zu falschen Schlüssen gelangt

Ein gutes Beispiel wie man zu einer falschen Empfehlung gelangt ist folgende Aussage. 
Betrachtet man die Angebote und die zu zahlenden Steuern als Preis-Leistungs-Bündel eines Standortes, ist nicht zu erwarten, dass es zu einer Abwärtsspirale bei der Besteuerung kommt, da Standorte differenzierte Angebote an physischer und institu- tioneller Infrastruktur machen, für die jeweils ein entsprechender Preis in Form von Steuern zu zahlen ist.
Was ist an dieser Aussage falsch? Die Unternehmen gehen mit dem Staat keinen Vertrag ein, welcher die Nutzung der Infrastruktur erlaubt. Die Unternehmen kaufen keine Infrastruktur vom Staat, sie benutzen sie, weil diese vorhanden ist. Wenn Unternehmen keine oder kaum Steuern zahlen und nutzen sie die staatliche Infrastruktur trotzdem. Aus unternehmerischer Sicht ist das auch nachvollziehbar. Warum soll ich Steuern zahlen, wenn ich nicht unbedingt muss? Das es keine Unterbietungswettbewerbe gibt, ist in der Europäischen Union mit all den Steueroasen mehr als einmal widerlegt worden. 
Das es langfristig gesehen für Unternehmen günstig wäre Steuern zu zahlen, da sie dafür eine billigere Infrastruktur erhalten als wenn diese privat selbst gebaut werden müsste, ist richtig. Allerdings ist diese Rechnung sehr abstrakt und deshalb nicht wirklich in eine Bilanz einrechenbar. Hinzu kommt, dass staatliche Infrastrukturmaßnahmen immer auch die direkt Konkurrenz innerhalb eines Landes unterstützt. Wenn diese Steuern vermeidet, dann ist man im Nachteil.
Das alles kann man sich kurz und knapp überlegen. Allerdings kann man dann den Steuerwettbewerb nur noch sehr bedingt argumentieren. Wenn man einen Marktansatz verfolgt und implizit behauptet, dass Unternehmen Leistungen kaufen, dann kann man Steuersenkungen argumentieren. Denn die Unternehmen würden sich das Land mit dem besten Preis-Leistungsverhältnis aussuchen. Komisch, dass so viele Unternehmen in Luxemburg oder auf den Kanalinseln hocken. 

Chris