Das ist also die wirtschaftswissenschaftliche Exzellenz

Es geht mal wieder um die Rente. Die INSM bringt wichtige Ökonominnen in Stellung. Der Beitrag ist ziemlich schwach und selbst ohne Wirtschaftswissenschaftliche Ausbildung offensichtlich widersprüchlich. Er startet mit folgender Annahme aus der Politik. Es wurden zwei Kennwerte eingeführt.

Doppelte Haltelinie, das heißt zum einen, der Beitragssatz darf 20 Prozent nicht überschreiten, zum andern, das Rentensicherungsniveau vor Steuern (Standardrente nach 45 Beitragsjahren im Verhältnis zum verfügbaren Durchschnittseinkommen) darf 48 Prozent nicht unterschreiten.

 

Unter der Annahme stagnierender Löhne und unter der Annahme keinerlei Finanzierung durch Steuern, kommt man zwingend zum Schluss, dass die Menschen länger arbeiten müssen. Nur sind das zwei sehr harte Annahmen.

Was damit nichts zu tun hat ist die Lebenserwartung. Denn wenn die Erwerbstätigen alle Nichterwerbstätigen mit Gütern versorgen können, dann ist die Rentenfrage eine Verteilungsfrage mehr nicht. Die Aussage

 Obwohl bei steigendender Lebenserwartung jetzt schon klar ist:

ist merkwürdig. Warum? Nun zum Einen ist die Lebenserwartung der Rentenbezieher sehr ungleich verteilt. Um die gesetzliche Rente zu betrachten, müsste man die Lebenserwartung der Bezieher und Einzahler betrachten. Meine Annahme ist, dass die Lebenserwartung geringer ist. Der zweite Punkt ist, dass die Lebenserwartung nach dieser Argumentation angepasst auf den sozialen Status oder das Einkommen betrachtet werden müsste. Warum? Nun die Lebenserwartung eines Bauarbeiters ist geringer als die eines Ingenieurs. Die Forderung der pauschalen Erhöhung des Renteneintrittsalters bestraft die Schlechtverdienenden doppelt. Sie müssen länger arbeiten, obwohl sie es nicht können und beziehen dann noch kürzer Rente.

Einen weiterer Punkt wird ausgeblendet. Die Kosten. Ein Teil der Rentenbezieher waren vorher Arbeitslos oder haben irgendeine Transferleistung bezogen. D.h. die staatliche Finanzierung wird von einen Topf in einen anderen geschoben. Unbezahlbar ist da nichts.

Die nächste Aussage ist auch merkwürdig

Diese Ausgaben werden aber künftig von den Rentenbeiträgen einer jüngeren Generation finanziert werden müssen, die wegen einer geringen Geburtenrate trotz moderater Zuwanderung zahlenmäßig immer kleiner wird.

Das war noch nie anders. Die aktuellen Erwerbstätigen erarbeiten die Güter und Dienstleistungen für alle hier lebenden Menschen + Export - Import. Als Ökonomin weiß sie das natürlich.

Die nächste Aussage wird vorgebracht und arbeitet mit der klassischen Auslassung

Schon 2019 wurde die gesetzliche Rentenversicherung zu 23,7 Prozent durch Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt finanziert. Zuschüsse, die insgesamt 21,7 Prozent der Gesamtausgaben des Bundes ausmachen.

Das klingt dramatisch. Nur gibt es so etwas wie versicherungsfremde Leistungen im Bereich von 58–93 Mrd. Euro pro Jahr. Das kann man zwar ignorieren, ist aber wissentlich Stimmungsmache. Von einer Wissenschaftlerin in der Öffentlichkeit würde ich mehr Objektivität einfordern.

Dann geht es weiter

dass in Zukunft weniger Beitragszahlerinnen und –zahler für immer mehr Rentnerinnen und Rentner aufkommen müssen.

Ich wiederhole mich. Die aktuellen Erwerbstätigen erarbeiten die Güter und Dienstleistungen für alle hier lebenden Menschen + Export - Import. Man muss sich folgendes klar machen. Wir haben Exportüberschüsse, wir haben keine Vollbeschäftigung und es wird ein Mangel an Arbeitskraft herbeifantasiert.

Und die vermeintlich zwingende Logik.

Will man den Anstieg der Beitragssätze begrenzen und eine Reduzierung des Rentenniveaus vermeiden, wie dies aktuell empfohlen wird, dann bleibt als dritte Stellschraube nur, das Renteneintrittsalter anzuheben.

ist offensichtlich falsch. Warum muss der Beitragssatz ansteigen. Wenden wir simpelste Markttheorie an. Wir zahlen vielen Menschen eine Rente. D.h. wir haben viel Nachfrage die befriedigt werden muss. Gleichzeitig sinken die verfügbaren Erwerbstätigen. Was wird passieren? Um die Produktion und die Dienstleistungen zu erhalten, müssen die Löhne steigen. Damit sinkt der Beitragssatz. Ich verstehe nicht wie man solche Zusammenhänge ausblenden kann? Mehr noch die Kosten für die Arbeitslosenversicherung und Hartz 4 sinken, da mehr Menschen arbeiten. 

Geld ist nicht knapp, da die EZB das Geld beliebig schöpfen kann. Was knapp ist, sind Güter und Dienstleistungen. Und zum dritten Mal. Die aktuellen Erwerbstätigen erarbeiten die Güter und Dienstleistungen für alle hier lebenden Menschen + Export - Import. So lange diese Güter und Dienstleistungen ausreichen die gesamte Bevölkerung zu versorgen ist es keine Frage des Lebensalters, sondern der Verteilung. Ökonominnen wie Frau Schnitzer verstecken diesen simplen Fakt hinter Demographie.

Ich bin erschrocken, wie man als seriöse Wissenschaftlerin einen solchen schlechten, undifferenzierten Text fabrizieren kann. 

Chris

Kinderrechte endlich im Grundgesetz

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das solle doch reichen. Was macht Kinder den so besonders? So klingen die Argumente der Gegner der aktuellen Grundgesetzerweiterung. Die Gegner verkennen, dass Artikel 1 ein Schutzrecht aller Menschen gegenüber dem Staat ist. Kinder sind in einer besonderen Abhängigkeitssituation. So ist die jetzige Angst beispielsweise dadurch begründet, dass der Staat nun eine Impfpflicht zum Wohle der Kinder einführen könnte, gegen den Willen der Eltern.

Diese Angst bringt es aber auf den Punkt. Es geht um den Willen der Eltern und nicht um das Wohl der Kinder. Es wird implizit angenommen Eltern wüssten was das Beste für ihre Kinder ist. Daran ist zu Zweifeln. Was qualifiziert denn Eltern? Sie haben Kinder bekommen. Eine Ausbildung gibt es nicht und man behilft sich mit der eigenen Erfahrung als Kind und Informationen aus Büchern oder dem Internet. Nur kann die eigene Erfahrung nicht mehr zeitgemäß sein, bzw. die eigenen Eltern waren auch überfordert. Es gibt immer noch Ratgeber die Vorschlagen Babys schreien zu lassen. Das sei gut für sie?! Es gibt Eltern die meinen Kinderkrankheiten müsse man durchstehen. D.h. sie wollen das ihre Kinder leiden, bei höheren Risiko, weil sie selbst eine abstrakte Angst vor Impfungen haben!? Rauchende Eltern die mit Zigarette im Mund Kinderwagen schieben sieht man immer noch. 

Man sieht sehr schnell, dass Eltern nicht nur vernünftig sind. Das ist logisch, da Eltern Menschen sind. Nur können Kinder ihnen nicht ausweichen. Wie soll denn ein 3 jähriges Kind seine Würde einklagen? Wie soll eine 5 jährige seine körperliche Unversehrtheit einfordern? Schwierig. 

Daher halte ich den Eintrag in das Grundgesetz für sehr wichtig. Es stärkt die Rechte der Kinder. Vor allem gegenüber ihrer Eltern. Das ist in meinen Augen auch heutzutage wichtig. Vielleicht gibt es weniger körperliche Gewalt. Das tausende Bilder wild im Internet verbreitet werden, verletzt aber Persönlichkeitsrechte des Kindes, ebenso wie die Überwachung durch Apps oder Spielzeug. Es ist nicht einfach, aber die Grundannahme alle Eltern wüsste was das Beste für das Kind sei und daher bräuchten wir keine Stärkung der Kinderrechte ist absurd. 

Auch gegenüber dem Staat sind diese Sonderrechte wichtig. Warum wird der Hartz 4 Regelsatz nicht in voller Höhe angerechnet? Warum können nichtvolljährige Personen Soldaten werden? Warum wird das Kindergeld mit den Sozialleistungen verrechnet, warum gibt es 15% Kinderarmut? 

Das sind einige Fragen die man jetzt mit dem Verweis auf die Wichtigkeit der Kinder stellen kann und sollte. 

Chris

Warum ist die Einteilung von Menschen für dich wichtig?

Ich habe selten einen so guten Vortrag gehört. Die Frage der Menschenrassen wird beantwortet und die Frage mitgegeben, warum willst du eigentlich Menschen einteilen. Was ist dein Ziel damit. Ich denke damit öffnet man Türen.

Chris

Covid-19 ist eine vermeidbare Erkrankung. Wir können viele Infektionen verhindern

Bis die Pandemie beendet sei, müssten alle die geltenden Regeln beachten, Abstand halten, Alltagsmasken tragen und auf Hygiene achten.

Alles richtig. Es verkürzt aber die politische Verantwortung und schiebt diese wieder ins Private. Mir erschließt sich nur nicht, warum es keine Home Office Pflicht gibt. Warum muss irgendjemand der am Computer arbeitet ins Büro? Warum werden vom Staat keine FFP2 Masken kostenlos zur Verfügung gestellt? Das wäre allein bei den Masken eine dramatische Steigerung der Wirksamkeit. Warum gibt es keine Testkonzepte in Krankenhäusern und Pflegeheimen? Man könnte doch die Schnelltests nehmen. Besser als nichts. Das sind Fragen die ich hören möchte.

Chris

Brinkhaus als Musterbeispiel der Unfähigkeit

Mehr und mehr habe ich das Gefühl, dass die deutsche Bundespolitik unfähig ist. Das zeigt sich an leidigen Diskussionen die keinerlei Probleme lösen. Es geht mal wieder um Schulden und wer sie zurückzahlen soll. Die Antwort ist einfach. Der Steuerzahler, irgendwann, irgendwie oder auch gar nicht. Brinkhaus von der CDU rechnet ab. Er zeigt damit wie unfähig er eigentlich ist. Das aus zwei Gründen. In der real existierenden Welt und in der neoliberalen Illusion in der er sich befindet. Starten wir mit der Illusion. Brinkhaus, stellvertretende für viele PolikerInnen, ÖkonomInnen und JournalistInnen, meint der Staat verschulde sich zu sehr. Die gleiche Gruppe argumentiert, dass niedrige Zinsen und niedrige Steuern Unternehmen zu mehr Investitionen und zur Schaffung von Arbeitsplätzen bewege. D.h. ein Staat der keine Zinsen zahlt und eine Einnahmegarantie (im Gegensatz zu Unternehmen) besitzt, soll sich nicht verschulden. Unternehmen welche sinkenden Absatz haben, aber niedrige Zinsen schon?! Der Widerspruch schreit jeden Dreijährigen an. Aber nicht die neoliberalen Dogmatiker, denn sie betrachten alles voneinander unabhängig und entkoppelt, sodass man auf beliebige Probleme ein beliebiges Maß anwenden kann. Das kenne ich sonst nur von abstrustesten Verschwörungstheoretikern, aber gut.

Nun zu Realität. Der Staat macht das Geld und gibt es aus. Er kann es sich einfach über Steuern zurückholen. Solange wir also in unserer eigenen Währung verschuldet sind, können wir nicht überschuldet sein. Was sein kann, da widerspricht niemand, ist, dass dem Geld kein Gegenwert gegenüber steht. Aktuell arbeiten viele, viele Menschen in Kurzarbeit oder dürfen nicht arbeiten. Sie würden aber bestimmt gerne. Zu tun gäbe es viel. 

Genau das ist eben der Punkt. Brinkhaus und andere verlagern die Diskussion von ihrer eigenen Unfähigkeit hin in einer Scheindiskussion die Oma Erna versteht. Warum? Nun wenn Brinkaus das nicht tut, dann müsste man ihn folgende Dinge fragen

• Warum bekommt nicht jeder Bundesbürger regelmäßig kostenlose FFP2 Masken nach Hause gesandt?
• Warum sind die Schulen in solch desolatem Zustand, sodass viele Hygienekonzepte wie Fensteröffnen nicht funktionieren?
• Warum ist die Pflege personell dramatisch unterbesetzt, obwohl es an Geld nicht fehlt?
• Warum sind die Gesundheitsämter technologisch im Jahr 1980 stehengeblieben?
• Warum werden fast im gesamten öffentlichen Dienst jetzt Überstunden geschoben und herrscht Personalmangel und gleichzeitig bezahlt man die Menschen dort schlecht (ja es gab Warnstreiks nachdem Brinkhaus (als Sammelbegriff) nicht einmal meinen Vorschlag gemacht hatte)?
• Warum wurde der kulturelle Sektor komplett vergessen?
• Warum ist im Sommer faktisch nichts geschehen, sodass im November!!!! ein langfristiger Coronaplan hermuss?
• Warum wird wieder und wieder an die Eigenverantwortung der Bürger appeliert aber irgendwie nie an die Verantwortung der Politik?
• Warum wird Jugendlichen vorgeworfen zu viel Party zu feiern, gleichzeitig dürfen massenweise Arbeitnehmer ohne Grund ins Büro fahren?
• Warum wird Jugendlichen vorgeworfen zu viel Party zu feiern, gleichzeitig ist der öffentliche Nahverkehr seit Jahrzehnten übervoll?
• ...

Die Liste ließe sich endlos weiterschreiben. Schuld sind immer die anderen. Besonders diejenigen die sich nicht wehren. Kinder und Jugendliche sollen sich bitte beschränken hört man aus Politik und Medien. Eltern sollen bitte die Kontakte minimieren, bitte frühere und längere Ferien akzeptieren und halbierte Klassen. Homeschooling ist doch easy neben Vollzeitarbeit im Homeoffice. Hilfestellung, Fehlanzeige.

Brinkhaus stellvertretend für die aktuelle Politikergeneration sind unfähig. Man muss es leider so deutlich schreiben. Das frustiert. Alle haben mit dem Finger in andere Länder gezeigt und gelobt und gefeiert wie toll Deutschland durch die erste Welle kam. Glück war es, mehr nicht. Alle hofften sie, dass es keine zweite Welle gab. Sie lehnten sich zurück und sind jetzt überrascht. Alle Forscher warnten, dass es eine zweite Welle geben würde. Aber warum sollte man auf Forscher hören? Macht man ja auch sonst nur, wenn es einem dient. Die Pläne hätten fertig sein können. Stattdessen, Planlosigkeit. Monate verschenkt, kein Wissen aufgebaut, nichts. 

Stattdessen diskutieren wir lieber über Staatsschulden und eine nachhaltige Politik für zukünftige Generationen. Eine Politikergeneration die nicht in der Lage ist Politik für 5 Monate im Voraus zu planen will mir erzählen, dass sie ein zukünftige Generation schützen möchte die sie gerade zerstört.

Was diese Menschen nicht bedenken ist folgendes. Irgendwann sind sie alt. Irgendwann kommen die von ihnen indoktrinierten Jungen Menschen und sagen ihnen. Ihr seid zu teuer, ihr seid nicht mehr produktiv, ihr müsst weg. Dann sitzen sie jammernd in ihrem Altenheim und das Licht geht aus.

Chris

Wer gegen eine Vermögens- und Erbschaftssteuer ist

Diese Personen sollten sich diese Studie ansehen. Dort kommt für Deutschland ein GINI von 0.8 bei den Vermögen heraus. Ein Wert von 1 bedeutet, dass eine Person wie am Ende von Monopoly alles besitzt. Der Wert ist ziemlich hoch. Der Verweis der kommen könnte, dass die MillionärInnen ja mehr Wochenzeit in Erwerbstätigkeit verwenden muss mit Vorsicht betrachtet werden. Menschen mit niedrigem Vermögen sind statistisch gesehen jünger und haben in der Regel auch ein niedrigeres Einkommen als Menschen mit großen Vermögen. Folglich sind Dinge wie Carearbeit nicht externalisiert. Ich schätze eine Betrachtung der Gesamtarbeitzeit würde manche Menschen erstaunen. Denn Eltern die Arbeiten haben locker eine 80 - 100 Stunden Woche.

Zudem sind die knapp 10 Stunden Mehrarbeit alles andere als eine legitime Erklärung für ein Vermögen das nicht das 1,25 fache höher ist, sondern das 100 - 1000 fache. Wer von Chancengleichheit redet, sollte mir erklären wie das gehen soll, wenn die Vermögen so ungleich verteilt sind.

Chris

Der Versuch einen Mythos zu bauen

Ken Jebsen löscht KenFM, weil er YouTube zuvorkommen möchte. Eine schöne Märtyrergeschichte. Ken gegen alle. Die Nachdenkseiten springen ihm gleich zur Seite. Es wurden kritische Videos gelöscht. Wie kann das denn bitte sein? Das ist Zensur und gegen die Meinungsfreiheit. Nur wird die Meinungsfreiheit erst einmal nicht unterdrückt. Ein Konzern erlaubt einer Person nicht auf seiner Plattform etwas zu publizieren. Eine staatliche Anweisung gab es nicht. Das mag man doof finden, weil YouTube quasi ein Monopol hat. Aber warum ist es für eine kritisch Linke in Ordnung, wenn rechtsradikale Videos gelöscht werden. Dort wird genauso Unsinn verbreitet wie bei KenFM. Dort werden Theorien zusammengesponnen, welche Menschen schädigen und das Image der Plattform. Ich will KenFM nicht mit einem rechtsradikalen Kanal gleichsetzen. Aber Ken Jebsen bietet merkwürdigsten Gestalten eine Plattform. Hin und wieder ist etwas seriöses dabei. Meist sind es Schwurbler. Die ach so kritischen Nachdenkseiten sollten nachdenken warum man auf Basis der aktuellen wissenschaftlichen Publikationen zu einer Erkenntnis kommen könnte, die der aktuellen Mainstream Meinung entspricht. Das geht natürlich nicht. Stattdessen lesen irgendwelche Journalisten eine, vielleicht auch zwei Quellen, stellen diese als gleichwertige Gegenmeinung, manchmal aus dem Zusammenhang gerissen, dar. Das nennt sich dann kritische Gegenöffentlichkeit. Da kann man natürlich nicht erkennen, dass ein Ken Jebsen unseriös ist. Ist zwar einfach, weil er von Diktatur, Verfolgung und Bill Gates chippen redet, aber hey das offensichtliche ist dann natürlich Satire. Mal sehen wie lange sich die Nachdenkseiten bei irgendjemand noch als seriöse Quelle halten kann. Zum Glück gibt es deutlich bessere Quellen, wo Journalismus noch groß geschrieben wird.

Chris