Wo kommen diese Personen her?

Wir können nicht ohne weiteres beides haben, eine boomende Wirtschaft mit umfangreichen privaten Investitionen in neue Jobs, Digitalisierung, qualitatives Wachstum und die Energietransformation und gleichzeitig einen Fiskus, der Einkommen und Vermögen immer stärker nivelliert und zunehmend aggressiv auf Unternehmensgewinne und Kapitaleinkünfte zugreift.

Warum nicht. Die Schuldenbremse muss weg. Dann gibt es keinerlei Finanzierungsproblem. Steuern sind dann zum Steuern da und stellen eben keine Einnahmen für den Bund dar. Die Aussage, dass aggressiv auf Unternehmensgewinne und Kapitaleinkünfte ist ein Märchen. Wenn es doch den Unternehmen und Kapitaleignern so schlecht geht, warum ist Deutschland Exportweltmeister? Sollte doch super unattraktiv sein. Warum stieg die Ungleichheit über Jahrzehnte, wenn doch die Steuerlast so hoch ist?

In einem haben sie Recht. Gerechtigkeit sollte nicht über Steuereinnahmen als Einnahmen argumentiert werden. Steuern sollten dazu da sein, die Machtkonzentrationen an der Spitze abzuschwächen. Unter freiheitlichen Gesichtspunkten ist das wesentlich.

Unternehmen die viel Geld haben, sind mächtig. Das sah man bei den Corona Hilfen. Familien sind in der Regel nicht mächtig. Kinder wurden vollständig in der Corona Pandemie vergessen worden. Als Ergebnis ist eine einzelne Unternehmenshilfe ein vielfaches der Hilfe Wert die für alle Kinder im Land realisiert worden ist.

Aber als Wirtschaftsprofessor kümmert das natürlich nicht. Sie finden diese Machtkonzentrationen scheinbar gut und das ist ja auch ein Standpunkt. Nicht jeder muss Kinder und unsere Zukunft für förderbar halten. Also lieber mehr Ungleichheit, damit weiterhin Unternehmen und Vermögende reich bleiben.

By the way, dass hohe Unternehmensgewinne zu Investitionen führen ist ein Märchen.

Chris

Mehr wirtschaftliche Aktivität des Staates ist automatisch Planwirtschaft

Vielleicht ist die Aussage aus dem Zusammenhang gerissen. Immerhin gibt Frau Schnitzer zu, dass der Staat die Technologie für das IPhone maßgeblich mit finanziert hat. Eine stärkere wirtschaftliche Aktivität des Staates kann vieles bedeuten. Daher ist ihr Widerspruch eigentlich keiner und ich kann die Beisreflexe der deutschen ÖkonomenInnen nicht verstehen.

Bei der Frage, was ist die Aufgabe des Staates, was die der Unternehmen, plädiert Mazzucato für mehr wirtschaftliche Aktivitäten des Staates. Dem widerspricht Monika Schnitzer, Volkswirtschaftsprofessorin an der Universität München, im Handelsblatt-Interview. Im Kern fehle dem Staat das Wettbewerbselement. „Die Erfahrung in den Planwirtschaften war deshalb oft, dass Produkte produziert wurden, die an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigingen"

Staatliche Wirtschaftspolitik war und ist sehr wohl sehr erfolgreich. Im weitesten Sinne sieht man das aktuell. Die Impfstoffe wurden in diesem Tempo entwickelt und produziert durch eine staatliche wirtschaftliche Aktivität. Der Staat hat die Forschung finanziert und ist als Kunde aufgetreten, um die Preise zu setzen. Marktwirtschaft sieht anders aus. Das ist aber scheinbar keine Erfolgsgeschichte. Kommunale Unternehmen die Wasser und Strom zu einem günstigen Preis liefern sind ebenfalls staatiche wirtschaftliche Aktivitäten die sehr gut funktionieren können und es oft auch tun. Die Bahn ist durch die Pseudoprivatisierung weder besser noch günstiger geworden. Andere Staaten wo die Privatisierung durchgeführt worden ist, leiden darunter immer noch. Die wirtschaftliche Aktivität des Staates ist dort überlegen. So lässt sich die Liste sehr weit Fortschreiben. Hier mal einige Punkte wo die private Organisation vollständig versagt:

• Preiswerter Wohnungsbau
• Breitbandausbau in der Fläche
• Günstige Medizinische Versorgung

Umgekehrt gibt es Bereiche wo der Staat versagt. Das sind im wesentliche Konsumgüter und Spezialmaschinen. Also überall dort wo Kleinteiligkeit den Unterschied macht. Eine aktivere Rolle des Staates ist sehr wohl wünschenswert. Denn das die Privatunternehmen automatisch so viel besser sind, ist ein Mythos. Es kann sein, muss aber nicht.

Chris

FDP und die neuen Technologien

Die FDP ist gegen Verbote (naja außer bei Drogen) und daher will sie den Klimawandel über Innovationen und neue Technologien bewältigen. Der Witz ist, dass diese Technologien bereits im Einsatz sind und von der FDP als Status Quo Partei torpediert werden. Ich kenne keine Forderung der FDP die Windenergieanlagen massiv auszubauen, Solarzellen zu subventionieren, Power-to-X Anlagen aufzubauen, Sanierungen wenigstens aller staatlichen Gebäude zu fordern, mehr Holzgebäude bauen zu wollen, eine massiven Ausbau des preiswerten ÖPNV zu fordern, eine massive Besteuerung der großen Autos und eine Entlastung der 3l Autos anzustreben, Innerdeutschen Flugverkehr durch eine vernünftige Bahninfrastruktur unnütz zu machen, Autofahren generell unattraktiv zu machen, Radinfrastruktur auszubauen, CO2 neutrale Technologien bei der Stahlherstellung zu subventionieren und in den Einsatz zu bringen, usw.

Wenn Lindner und Co. auf die Technologien warten, dann frage ich mich warum? Alle Technologien und Methoden die wir für eine CO2 neutrale Wirtschaft brauchen sind längst da. Die Kosten sind im Moment etwas höher. Diese werden genau dann sinken, wenn man sie fördert und Skalierungseffekte eine Rolle spielen. Das wollen die FDPler nicht hören, denn sie vergleichen relativ junge Technologiezweige mit bereits optimierten alten. Da ist klar, dass das Potential noch nicht vollständig erschlossen ist. Diese Lücke muss der Staat schließen, wenn er Zeitnah eine Lösung möchte. Mit der strategisch, planerischen Tiefe wird die FDP mittelfristig niemand wählen. 

Chris

Das Armut auf hohem Level stagniert ist ein Erfolg...

 Wie kann man sich Dinge schönreden? Genau so

Die Armutsgefährdungsquote (auch Niedrigeinkommensquote) ist zwischen 2005 und 2017 von 13,8 auf 16,1 Prozent angestiegen, wobei der Anstieg vor allem in den Jahren 2012 bis 2015 stattfand. Mit der positiven Einkommensentwicklung auch im unteren Einkommensbereich zeigt sich seither keine weitere Erhöhung.

Die Armutsgefährdungsquote ist weiterhin sehr hoch, aber immerhin stabil. Und das obwohl die unteren Einkommen etwas stärker gestiegen sind. Interessanterweise sind das die Einkommen, denen man Arbeitslosigkeit und massive Probleme bei der Einführung des Mindeslohns vorhergesagt hatte. Ist halt nicht geschehen. Fairerweise war das IW Köln pro Mindestlohn. So oder so ist es Schönfärberei. Man sieht sehr gut, dass die Bundesregierungen unter Angela Merkels Führung kaum soziale Fortschritte vorangebracht haben. Viele Menschen sind arm oder armutsgefährdet. Dank einer so schlechten Politik und einer Politik des Ignorierens tragen arme Menschen die Hauptlast des Virus, der von den Wohlhabenden am Anfange jeder Welle eingeschleppt wird. Wenn 16% der Menschen stabil Armutgefährdet sind, ist das nur die halbe Wahrheit. Bei Erleinerziehenden sind es schlappe 44%. Über 20% der Kinder sind arm oder armutsgefährdet.

Man könnte jetzt sagen, tja da kann man nichts machen. Das ist aber genau falsch, während alte wohlhabende Politiker und Ökonomen über die Schuldenbremse diskutieren (sie haben es immer noch nicht verstanden). Man könnte etwas machen. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt. Es ist erbärmlich, wenn wir die schwachen unserer Gesellschaft in Armut leben lassen. Bei CoVid waren Milliarden über Nacht da. Scheinbar ist die Schuldenbremse egal und die Welt geht nicht unter. Warum kann man den armen nicht helfen? Ach ja die Schulden. Wenn Steinbrück, Sinn und Stoiber einen schnellen Rückkehr zur Schuldenbremse fordern, dann nur unter der Bedingung, dass wir genau die Einkommen dieser Ideologen mit einer Ideologiesteuer von 95% belegen. Schließlich wollen wir keine Schulden machen!

Das muss man sich überlegen. Für diese drei Greise sind hohe Zahlen im Computer etwas schlimmes. Das die Welt sich massiv erwärmt, Kinder arm sind, Schulen nicht saniert werden, ist egal. Unterstützt werden solche Menschen durch Kurzstudien die behaupten es sei doch nicht so schlimm.

Chris

Wut auf Linkedin Boomer

Ich muss mich schon wieder aufregen. Wer wissen möchte für wen Politik gemacht wird, sollte in die Linkedin Kommentare schauen. Dort sieht man in der Regel die Erfolgreichen oder diejenigen, die die Aufstiegsideologie (harte Arbeit) verinnerlicht haben. Widerspruch ist nicht erlaubt. Was mich triggert ist der Vorschlag Kinder und Jugendliche jetzt stärker zu fördern. Schließlich haben diese Menschen ziemlich viele Opfer gebracht. Die Antworten kennt man schon. Sie wurden so bei den Pflegekräften gegeben. Ja es stimme zwar, aber daraus könne man ja keine Forderung ableiten. Die Pflegekräfte hätten sich den Job ja freiwillig gewählt. Genau wie Eltern und die Jugendlichen machen nur Party.

Diese Nullargumentation geht zwar komplett am Thema vorbei, zeigt aber das Mindset. Es sind die wohlstandsverwöhnten Menschen die in ihrer großen Wohnung leben und jedem ein Problem absprechen. Deutschland sei schließlich reich und selbst als Hartz4ler geht es einem noch besser als in vielen Teilen der Welt. Nehmen wir diese dumme Argumentation. Dann kann man diesen Menschen 70% ihrer Rente wegnehmen oder ihre Einkommen zu 90% besteuern. Schließlich bekommen in anderen Teilen der Welt die Menschen noch weniger. Da wäre aber Alarm. Es sind eben Klischeeboomer. Sie hatten nie ein Problem in ihrem Leben. Die Kindererziehung hat im wesentlichen die Partnerin übernommen. Das Kinder Bedürfnisse haben kennen sie nicht.

Jetzt zu meiner Wut. Kinder und Jugendliche schon wieder wegzuwischen macht mich wütend. Während CoVid hat man die komplette Betreuungsleistung auf die Eltern abgegeben. Gleichzeitig sollen diese Eltern aber noch arbeiten, ihre Kinder fördern, sie unterrichten, mit ihnen Sport machen, darauf achten, dass sie trotz weniger sozialer Kontakte keine psychischen Probleme bekommen. Zum Schutz der Alten fiel die Betreuung durch die Großeltern eine ganze Zeit vollständig weg. Das ist der Realzustand. Eine 100+ Stunden Arbeitswoche ist bei Eltern normal. Jetzt kommen irgendwelche Menschen die diese Probleme nicht haben und behaupten, dass sei nicht so schlimm. 

D.h. die ganzen Defizite werden wieder den Familien aufgelastet. Neben den ganz Alten, den Behinderten, tragen die Familien die größte Last. Die Alten sind geimpft und in gewisser Weise raus aus der Nummer. Behinderte werden demnächst zum Glück geimpft. Und Familien und Eltern? Fehlanzeige. Keine Priorisierung dieser Gruppe. Warum? Damit Boomer sicher in den Urlaub fahren können. Schon wieder sind die Familien verarscht worden. Kindergärten werden geschlossen, um die Verbreitung des Virus zu vermindern. Eltern werden aber nicht geschützt. Man kann scheinbar nebenbei, wenn man CoVid hat noch Kinder betreuen. Ist ja alles nicht so schlimm. Es geht noch weiter. Die psychischen Krankheiten von Kindern nehmen zu. Wer war denn an der Schließung der Kinderstationen beteiligt und hat keinen Aufstand gemacht? Die Boomer Generation. Sie lebt vor sich hin, hat die Probleme die wir jetzt haben zu verantworten. Das kann ich einfach so behaupten, da sie die Mehrheit der Menschen im Land und bei den Entscheidungsträgern stellt. Diese Gruppe will nicht teilen. Deutschland ist ein kinderfeindliches Land. Das sieht man bei Linkedin ganz deutlich. Dabei könnte man mit wenig Aufwand viel erreichen. Ein - zwei Wochen bezahlten Urlaub für alle Eltern. Impfpriorisierung für Eltern. Wenn Sportanlagen wie Schwimmbäder öffnen, dann sollen Kinder und Jugendliche bevorzugt werden. Langfristige Förderpläne in der Bildung der Kinder. Usw.

Da ist viel möglich. Was die Boomer verkennen ist, dass Kinder hochbelastet sind, da die Pandemie bei einem 5 Jährigen Kind 20% der Lebenszeit ausmacht. Das wäre vergleichbar, wenn man einen 60 jährigen 12 Jahre in der Pandemie beläst.

Chris

Boomer Probleme die es nicht gibt

Über Impfprämien kann man sich nur als knapp 60jähriger Journalist Gedanken machen, der wahrscheinlich schon geimpft ist. Allein in Niedersachsen sind 600tausend Menschen aktuell auf der Warteliste. Geben wir doch einfach Prämien aus, dann sind es halt 800tausend. Die Diskussion, dass Eltern vielleicht priorisiert werden sollte, wird quasi nicht geführt. Man hat jetzt über ein Jahr kaum Hilfe bekommen, da geht ein halbes Jahr mehr ja auch noch. Wie ich solche Menschen mittlerweile verachte. Ich kann es nicht anders schreiben. Da werden nichtexistente Probleme behandelt, während die richtigen Probleme einfach ignoriert werden. Wo ist denn die Forderung der Kinder- und Jungendförderung? Gibt es nicht. Wieso auch. Dann verliert man in einigen Jahren halt den Verweis, dass die faulen Jugendlichen es einfach nicht hinbekommen. 

By the way, die meisten Eltern die ich kenne haben eine 80-100 Stunden Woche an Arbeit. Davon ist natürlich mehr als die Hälfte unbezahlte Care Arbeit. Wenn die nicht geleistet würde, dann wäre ich gespannt was Herr Blome oder unsere ach so dollen Elite Politiker für eine Idee haben wer ihnen zukünftig den Arsch abwischt, wenn sie alt und senil im Altenheim liegen. Die Zukunft wird eben in den Familien gestaltet. Die Kinder sind die Zukunft. So simple. Deutschland ist ein kinderfeindliches Land. Lieber wird über irgendwelche Menschen diskutiert, die sich nicht impfen lassen, weil sie so dermaßen privilegiert sind und keine Probleme haben, dass sie nicht merken wie dumm sie sind. Freiheit ist das wichtigste Maß aller Dinge, aber Freiheit bedeutet, Meine Meinung. Wir brauchen keine Impfprämien. Wie Drosten sagt, das Problem löst sich von alleine. Wer trotz mehrfacher Warnung und massiven Hinweisen nicht in der Lage ist, eine Spritze zu verkraften, bitte nehmt CoVid. Kein Problem. Aber Herr Blome bitte kümmern sie sich um Probleme die irgendjemanden interessieren. Denn die Impfgegner interessieren ihre Texte nicht. Für alle Nichtgeimpfte (besonders die Eltern) ist es wie ein Schlag ins Gesicht.

Chris

Rettet den Unsinn

Bitte, bitte erhaltet ein sinnloses Finanzprodukt. Man braucht unbedingt eine Kapitaldeckung bei der Rente. Warum? Keine Ahnung. Aber wer widerspricht schon einem Professor?

Von manchen politischen Akteuren wird nicht nur die Riester-Rente als solche, sondern auch gleich die Sinnhaftigkeit der Kapitaldeckung bei der Altersvorsorge generell infrage gestellt.

In meinen Augen zu Recht. Die kapitalsgedeckte Rente ist teuer und unsicherer als die gesetzliche Rente. Die Behauptung man können das Geld ja sinnvoll am Aktienmarkt anlegen halte ich persönlich für sehr fragwürdig. Was für ein Land wie Schweden vielleicht noch klappt ist für Deutschland oder sogar die ganze EU eine andere Nummer. Die Summen die gespart werden müssen sind enorm. Hier fängt dann die Absurdität an. Es sollen möglichst hohe Rendite erwirtschaftet werden. Das Problem ist, dass die Menschen die sparen gleichzeitig die erwirtschafter der Rendite sind.

D.h. sie sind es im Zweifel, die weniger Lohn bekommen, oder Arbeitslos werden. Rendite muss schließlich her. In den USA sieht man wie schlecht die Kapitaldeckung teilweise funktioniert.

Die Riester-Rente muss daher dringend reformiert werden, nicht allein um ihrer selbst willen, sondern vielmehr, um das Instrument der Kapitaldeckung in der Bevölkerung nicht vollkommen zu diskreditieren.

Die Frage ist doch, warum sollte man eine schlechte Lösung am Leben halten? Angeblich sollen Ökonomen begrenzte Ressourcen möglichst effizient verwalten. Dann fällt die kapitalgedeckte Rente raus. Wer produziert denn die Dienstleistungen und Güter? Eben jene die nicht in Rente sind. Bezahlt wird es von Geld. Sind Güter knapp, dann sinkt der Wert des Geldes. Soll heißen, es kann nicht für die Rente volkswirtschaftlich gespart werden. Es muss dafür gesorgt werden, dass die Produktivität der Erwerbsbevölkerung reicht den Rest zu versorgen. So einfach das ist, so schwierig ist es in die Köpfe der neoliberalen Ökonomen zu bekommen. Nichts spricht für Riester auf einer volkswirtschaftlichen Ebene.

Es gibt zwei Gruppen die profitieren. Das ist die Finanzwirtschaft und die Politik die Sozialabbau betreiben will. Alle Bedenken über die Riesterrente sind eingetroffen. Das störte damals niemanden und sie wurde eingeführt. Aber jetzt, jetzt hat man wirklich eine Idee wie es funktionieren kann. Mich würde nicht wundern, wenn die private Hochschule des Herrn Professor von Finanzdienstleistern gesponsort wird. Ich liebe eine gute Verschwörung ;).

Chris

Sprache ist alles

Ein Stararchitekt stirbt aufgrund eines Fahrradunfalls. Ist er gesürzt? Nein er wurde von zwei Autos getötet saß dabei auf einem Fahrrad. Nicht Fahrradfahren ist gefährlich, sondern Autos. Sprache formt die Realität. Das sieht man hier sehr deutlich.

Chris

Die CDU muss weg

So einfach ist das. 2 Mrd. Euro für Kinder werden bereitgestellt. Damit sollen nachträglich die Probleme behoben werden. Mehr war leider nicht drin. 150 Euro sind uns unsere Kinder wert. Wahrscheinlich wird das Geld dann mit den Hartz4 Leistungen verrechnet. Damit arme Kinder ja nichts abbekommen. Wo kommen wir denn da hin, wenn armen Menschen geholfen würde. Ja wir kommen nach Deutschland. Willkommen im CDU regierten Land der Ideen- und Visionslosigkeit. Sorry, die CDU muss weg.

Jetzt soll aber alles besser werden. Jetzt soll der Klimaschutz folgen. Der grundlegende wissenschaftliche Erkenntnisgewinn ist zwar seit 30 Jahren kein anderer. Aber jetzt, jetzt nach 16 Jahren CDU Regierung macht man alles anders. Sorry, die CDU muss weg.

Wenn man meint das reiche nicht. Dann schaut euch um. Die CDU will Hip und modern sein. Startups sollen gefördert werden. Als Beispiele werden Lufttaxen und der Hyperloop gebracht. Ideen- und Visionslosigkeit. Den eigenen Mittelstand lässt man während der Pandemie zusammenbrechen und irre Ideen zu fördern die niemand brauch. Heraus kommt die Luca App, die keinem hilft und wenige reich macht. Sorry, die CDU muss weg.

Die low hanging fruits. Ausschreibungen sind was für Anfänger. Wehe als Doktorand bestellst du einen Stift ohne Angebot. Aber hey, meine Kinder in einer Beratungsfirma können doch mein Ministerium beraten. Als Belohnung geht es ab nach Brüssel. Zufall? Sicher nicht. Das ist das System CDU. Sorry, die CDU muss weg.

Von mir aus sollen sie sich Bereichern. Wenn sie wenigstens sinnvolle Politik machen würden. Fehlanzeige kann man da nur sagen. Deutschland der Weltmarktführer bei Solarpanelen. Muss weg. Deutschland ein Land in denen massenweise Windenergieanlagen gebaut werden. Muss weg (es gibt nur noch einen Hersteller der Blätter in Deutschland fertigt). Wir gehen nach vorne!  Sorry, die CDU muss weg.

Die Liste ist lang und endlos. Darum noch etwas fürs Herz. Der Schutz des ungeborenen Lebens steht ganz oben auf der Agenda. Das geborene Leben ist egal. Sterben im Mittelmeer, wen juckt es. Drohnenmorde von deutschem Boden, nicht einmal Lippenbekenntnisse. Die alleinerziehende Mutter darf das Kindergeld mit dem Regelsatz verrechnen und in einer kleinen Wohnung Corona kriegen.  Sorry, die CDU muss weg.

Finally. Rassismus. Die CDU ist in weiten Teilen näher an der AfD als ihr lieb ist. Abschiebungen in Krieggebiete. So what? Deals mit Dikatoren (oder fast Diktatoren), um Menschen fernzuhalten. Muss halt! Geld nach Libyen, damit Menschen in Konzentrationslagern (ja so wurden sie genannt) gefoltert und vergewaltigt werden. Das nenn ich Menschenrechte und Humanität. Sorry, die CDU muss weg.

Um es klar zu machen. Die CDU ist für einen Anstieg der Armut, für schlechte Umweltpolitik und Agrarpolitik (Hallo Frau Klöckner),  für konstant hoher Arbeitslosigkeit (Ja Arbeitslos oder Arbeitssuchend sind auch Menschen in Weiterbildungen und/oder Teilzeitjobs die Vollzeit arbeiten wollen) und schlechte Bezahlung (1/4 im Niedriglohnsektor), für eine nichtexistente Mobilitätswende (wo bleiben die Schienen und Fahrradwege Herr Scheuer?), für ein Wachsen der Ministerienpersonals bei gleichzeitigem Fehlen von produktiven Personal (KindergärtnerInnen, ÄrztInnen, Verwaltungspersonal an der Basis, SozialarbeiterInnen, usw.), .. verantwortlich. In der aktuellen Pandemie sieht man die Unfähigkeit der verantwortlichen Minister sehr deutlich. Pragmatismus ist Fehlanzeige. Wer würde Altmayer denn angreifen, wenn er etwas zu viel Geld ausgibt und vielleicht an Personen die es nicht brauchen, wenn das Geld wenigstens da wäre? Niemand, oder wenige.

Das Personal was nachrückt ist nicht besser. Dort macht man sich sorgen über eine zu hohe Staatsverschuldung, während Millionen Menschen Angst haben, das sie ihre Miete nicht zahlen können. Man solle die junge Generation nicht zu hoch belasten tönt es. Eben jene Generation der man einen CO2 Wirtschaft und den daraus resultierenden Klimawandel hinterlässt, der man 150 Euro bereit ist zu zahlen, weil sie in der Pandemie vergessen wurde, der man Vorwürfe macht sich gefälligst mit den Alten solidarisch zu halten und zu Hause zu bleiben, während das eigene Klientel weiter um die Welt fliegen darf, Fussballvereine spielen dürfen und Unternehmen keinerlei Auflagen zum Testen und Homeoffice bekommen. Danke CDU für nichts. Die 20% die du laut Umfrage bekommst, sind 20% zu viel. Sorry, die CDU muss weg.

Und noch ein kleiner Nachtrag an viele Medien. Angela Merkel ist keine Heilige. Sie hatte die Führung dieser Partei Inne. Sie hat das Geschriebene mit zu verantworten. Baut ihr bitte keine journalistische Statue. Sie hat sie nicht verdient. Aus Angst um die eigene Macht, hat sie sich mit unfähigen Personen umgeben. Das Ergebnis haben wir jetzt. Ihre Macht war nie gefährdet, aber die reale Politik war eine Katastrophe. Sorry, die CDU muss weg.

Chris