hat das DIW in Berlin ausgerechnet. Thomas Straubhaar meint der Staat habe ein Ausgaben- und kein Einnahmenproblem. Wenn zu wenig Geld für die Instandhaltung der Infrastruktur ausgeben wird, der Staat keine Überschüsse macht, dann irrt sich Thomas Straubhaar offensichtlich. Die Argumente, dass der Staat zu viel für den Sozialbereich ausgibt, lassen sich mit der Entwicklung der Ausgaben für Hartz 4 widerlegen. Der Höchstsatz entwickelte sich unterhalb der Inflationsrate. Bei den Renten sieht es ähnlich aus. Die Ausgaben im Gesundheitsbereich stiegen etwa im Bereich der Inflationsrate. Die Zahlen liegen offen. Dennoch geben wir angeblich zu viel aus? Straubhaar und andere wollen einen Staat der nicht investiert. Sie glauben an den Markt, können aber nicht beweisen, dass er überlegen ist. Wenn Politiker ihren Forderungen folgen und Ausgaben kürzen, die Infrastruktur dann auf Verschleiß gefahren wird, sehen sie sich bestätigt. Bestätigt darin, dass der Staat nicht gut arbeitet. Hierzu ein Zitat aus dem Forum Systemfrage
Stellen wir uns einmal vor, wir wollten eine Fahrradtour ins Grüne machen, aber sind uns nicht sicher, ob es später vielleicht doch Regen geben wird. Ein Bekannter von uns sagt, er kenne sich mit dem Wetter aus, es würde ganz bestimmt nicht regnen. Wir fahren also mit ihm zusammen los. Unterwegs verfinstert sich der Himmel und einige Tropfen fallen. Unser Bekannter sagt, er habe wohl nicht 100 % richtig gelegen, aber zu einem echten Regenguss würde es nicht kommen. Aber der Regen hört nicht auf und wird sogar mehr. Davon völlig unbeeindruckt meint unser Bekannter, das sei nur vorübergehend und es wäre Blödsinn, deswegen umzukehren. Schließlich schüttet es wie aus Eimern und wir suchen Zuflucht in einem Buswartehäuschen. Jetzt lässt unser Bekannter uns wissen, der Ausflug wäre ins Wasser gefallen, aber wir kämen wenigstens noch trocken nach Haus. Auch das tritt nach längerem Warten nicht ein und wir müssen im Regen nach Hause fahren. Zum Abschied hat unser Bekannter immer noch keine Zweifel an seiner Kompetenz das Wetter vorherzusagen, aber er sei nun mal kein Hellseher. So einfach sei das ja nun auch wieder nicht, das müssten wir schon verstehen. Würden wir von einem solchen Menschen jemals wieder etwas über das Wetter wissen wollen? Ganz sicher nicht. Wir wären obendrein noch wütend, wie dreist er uns zum Narren gehalten hat. Doch leider schaffen es die neoliberalen Ökonomen seit Jahrzehnten, auf genau diese Weise ihre Reputation als „Wirtschaftsexperten“ zu erhalten.
Genau das erleben wir jetzt. Werden Forderungen nicht erfüllt ist es schlecht. Erfüllt man sie ist es auch nicht richtig. Hauptsache man kann weiter in seiner Ideologiewelt leben und seine Interessen verfolgen.
Chris
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