Es ist gesetzlich verankert das JEDER Bürger das Recht auf Vertragsfreiheit hat, JEDER Bürger hat das Recht Arbeit, Beruf und Ausführung selbst zu wählen und zu bestimmen, JEDER Bürger hat das Recht auf Reisefreiheit. Zwangs- arbeit ist verboten. Hier werden Menschen jedoch unter Androhung von Strafe zu Arbeiten gezwungen, hier werden Menschen unter Androhung von Strafe zu Unterschriften gezwungen und genötigt und hier werden Menschen unter Androhung von Strafe ortsgebunden festgesetzt.
Anmerkung: Wo ist denn die vielgelobte Freiheit der Liberalen. Arbeit als Zwang ist in Ordnung, soziale Teilhabe und Steuern sind nicht in Ordnung. Wieso ist eine Seite besser als die andere. Sagte nicht Hayek schon, es solle keine Seite bevorzugt werden. Die Hartz Gesetze zeigen aber sehr deutlich den Denkfehler des Urliberalen. Er meinte, wenn nur Gesetze geschaffen werden (als Rahmen) dann ist alles fair und liberal. Das Problem ist aber, dass man auch mit Gesetzen bevorzugen kann. Umweltgesetze sind schlecht für Umweltverschmutzer, aber gut die Ökoindustrie. Eine Herabsetzung des Arbeitschutzes ist gut für die Unternehmen, aber schlecht für die Arbeitnehmer und das Gesundheitssystem. Endlos kann man diese Reihe fortsetzen. Die Frage ist wie man die Gesetze fair gestaltet. Da sollte klar gelten, dass der Mensch immer das höchste gut ist. Danach kommen in etlichem Abstand die Unternehmen. Menschen gibt es auch ohne Unternehmen, Unternehmen aber nicht ohne Menschen. Diesen Fakt müssen unserer Herrn und Frauen Politiker und Unternehmer begreifen. Nicht zum ersten mal in der Geschichte lebten Eliten in anderen Sphären. Sind sie zu radikal gegenüber der Bevölkerung, dann werden sie die Probleme haben und nicht die Menschen, welche sie regieren.
Chris
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