Es ist nur ein sehr kurzer Beitrag. Die Kernaussagen aus einem Streitgespräch von Lars Feld sind darin aber enthalten
Die nächste Krise kommt bestimmt. Bis dahin müssen wir das Pulver trocken halten und in der kommenden Dekade wieder eine Schuldenquote von 55 bis 60 Prozent erreichen.“
Derzeit macht die Staatsverschuldung mehr als 70 Prozent des Bruttoinlandprodukts aus.
Ich sehe diese Aussage und staune. Gibt es ein physikalisches Gesetz das sagt unsere Staatsverschuldung darf nicht mehr als 50% sein? Lars Feld tut gerade so, als ob ein Staat sparen könnte. Die Frage ist doch bei wem wir verschuldet sind. Aktuell sind wir in unserer eigenen Wärhung verschuldet. Auf einen Schlag könnten wir die Schulden abbauen. 100% Steuern und fertig. Niemand bei Verstand würde das fordern. Warum also werden Staatsschulden so dermaßen von einigen Ökonomen ins Gespräch gebracht? Eine Reduktion der Staatsschulden heißt, ich senke die Geldmenge. Wenn ich das tue senke ich die Nachfrage und damit die Inflation. Haben wir ein Inflationsproblem? Soweit ich das mitbekommen nicht. Okay wir haben keines, warum also die Staatsschulden? Warum nicht Unternehmensschulden, oder Privatschulden? Keine Ahnung, nur beim Staat ist irgendein Problem vorhanden.
Jetzt zur Realität. Wir erleben gerade eine dramatische Krise. Der Klimawandel nimmt auch in den entwickelten Ländern langsam Fahrt auf. In dieser Situation kann doch nicht die Diskussion der Ökonomen sein, dass irgendeine Zahl im Computer zu hoch oder niedrig ist. Die Frage muss doch sein, wie man die Ressourcen die man hat gut einsetzt, um die Krise zu bewältigen. Das ist vollkommen unabhängig von der Staatsschuldenfrage. Gehen wir das Ganze mal rein rational an. Wir haben 1000% Schulden und sagen, dass sei zuviel. Der Staat streicht diese einfach und nach einer Weile ruckelt sich alles wieder ein. Diese Weile sind wahrscheinlich wenige Jahre. Die Güter die durch dieses Geld erzeugt worden sind, sind aber noch da. Ich will damit nicht sagen, man sollte genau das tun. Wenn Lars Feld fordert, die Staatsschuldenquote muss runter, dann will ich wissen warum. Alle Schuldenbremser können mir das nicht schlüssig erklären. Man solle die zukünftige Generation nicht belasten heißt es. Es ist also besser keine Schulen zu haben, aber dafür weniger Schulden? Vor allem hindert niemand die Politik daran eine Erbschaftssteuer einzuführen die den Namen verdient. Soll heißen, um ihr Dogma zu erreichen, wird die soziale Ungleichheit hervorgeholt die sonst verachtet wird. Wehe man fordert einen Mindestlohn.
Ich wäre gespannt, ob mir irgendjemand Quellen schicken kann die schlüssig diesen Staatschuldenfetisch begründen. Ich sehe bisher keine schlüssige Erklärung außer, das muss so, weil es in irgendeinem Vertrag steht.
Chris
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