bei der Analyse des historisch schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent auf intern immer wieder bemühte "Ausflüchte" zu verzichten.
Das ist erst einmal richtig. Es gilt aber eben auch für ohn selbst. Zwar ist diese Aussage wahrscheinlich richtig. Er vergisst zu erwähnen, dass die SPD eben sehr wenige Anhänger übrig hat.
Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung, heißt es dort.
Diese Analyse kann ich dagegen nicht teilen. Scholz soll mir bitte zeigen wo der Wahlkampf in diesem Zeichen stand. Nur weil man eine Label draufschreibt ohne dieses mit Inhalten zu füllen, kommt nicht viel raus.
Schließlich habe der SPD-Wahlkampf "ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit" gestanden. Die Probleme der Partei seien "grundsätzlicher".
Das Teilzeitbefristungsgesetz wurde zur Abschaffung im Sommer im deutschen Bundestag vorgelegt. Die SPD hat fast geschlossen dagegengestimmt.
Jetzt kommt das tragische daran. Im Wahlprogramm stand die Forderung eben dieses Gesetz abzuschaffen.
Hätte die SPD hier Kante gezeigt und dargestellt, wir haben aus unseren Fehlern gelernt und wollen etwas ändern. Hätte die SPD gezeigt, wir tun das obwohl wir damit die große Koalition kurz vor dem Ende beerdigen und die Regierungsverantwortung als Juniorpartner nach der Wahl risikieren. Hätte die SPD Profil gezeigt, wäre sie gewählt worden. Stattdessen bliebt die Partei blass wie ihre Funktionäre. Scholz Vorschlag Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaft zu verbinden, muss scheitern. Das probiert die SPD seit Jahren und es ist Blödsinn. Nicht alles was für die Wirtschaft gut ist, ist gut für die Menschen. Bevor eine SPD Führung so etwas nicht versteht, wird sie beim nächsten Mal unter 20% liegen.
Scholz ist wie Schulz und Nahles keine Lösung, sondern das Problem. Sie sehen vielleicht die Probleme, sind aber nicht mutig sie anzugehen. Sie haben Angst zu verlieren. Sie haben Angst in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Was die SPD braucht sind Leute mit Ideen, die Perspektiven verkaufen, diese massiv parallel zu den Mainstream Medien vertreten (damit sie nicht zerredet werden) und am Ende diese Ideen auch umsetzen. Klar muss es Kompromisse geben. Aber eben nicht jetzt oder im Wahlkampf.
Chris
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