Auszüge aus dem Amnesty International Bericht 2011

Die israelische Armee hielt an der drakonischen Einschränkung der Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung in den besetzten Gebieten fest. Die Blockade des Gazastreifens verschlimmerte die humanitäre Krise und schnitt die gesamte Bevölkerung von 1,5 Mio. Menschen praktisch von der Außenwelt ab. Die israelischen Behörden verweigerten oder verzögerten die Anträge auf Ausreisegenehmigung von Hunderten von Palästinensern, die eine spezielle medizinische Behandlung benötigten.  Einige von ihnen starben, während sie darauf warteten, aus dem Gazastreifen ausreisen zu dürfen.

Israelische Soldaten und Siedler, die sich schwerer Übergriffe gegen Palästinenser wie ungesetzlicher Tötungen, Körperverletzung und Zerstörung von palästinensischem Eigentum schuldig gemacht hatten, gingen in der Regel straflos aus.

 

Bei der Zerstörung palästinensischer Häuser, Zisternen und anderer öffentlicher Einrichtungen im Westjordanland durch israelische Sicherheitskräfte war 2010 eine deutliche Steigerung zu verzeichnen. Die Auswirkungen betrafen Tausende von Palästinensern. Im Süden Israels rissen die Behörden Häuser in Beduinendörfern ab.

Nach Angaben des UN-Amts für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten wurden im Berichtsjahr in den besetzten palästinensischen Gebieten 33 palästinensische Zivilpersonen von den israelischen Streitkräften getötet, darunter acht Kinder.

 

Israel hielt am System der Verwaltungshaft fest, wonach Palästinenser über längere Zeiträume hinweg ohne Anklageerhebung oder Gerichtsverfahren in Haft gehalten werden. Mindestens 264 Palästinenser waren im Jahr 2010 aufgrund von Verwaltungshaftanordnungen inhaftiert, einige von ihnen bereits seit mehr als zwei Jahren.

Es gingen weiterhin zahlreiche Berichte über Folterungen und Misshandlungen ein, die auch Kinder betrafen. Zu den am häufigsten genannten Foltermethoden zählten Schläge, Drohungen gegenüber den Gefangenen oder ihren Familien, Schlafentzug und das Verharren in schmerzhaften Positionen über längere Zeiträume hinweg. Von israelischen Militärgerichten und Gerichten der zivilen Justiz wurden "Geständnisse" als Beweismittel zugelassen, die offenbar unter Zwangsmaßnahmen erpresst worden waren.

Viel Material für die Hamas und andere terroristische Vereinigungen, um ihren gerechten Kampf zu legitimieren. Wenn man den Bericht von Amnesty International ließt dann kann man nicht mehr an die Opferrolle Isreals glauben. Wer eine solch harte und ungerechte Politik der Unterdrückung durchführt, braucht sich nicht wundern, dass er Extremisten züchtet. Die eigenen Kriegsgegner werden kurzerhand ins Gefängnis gesteckt. Wieso darf man diese Form der völkerrechtswidrigen Politik eigentlich nicht kritisieren? Viele andere werden es, zu Recht.

Shir Regev aus dem Dorf Tuval im Norden Israels war drei Mal für insgesamt 64 Tage inhaftiert, weil er sich geweigert hatte, in der israelischen Armee zu dienen. Er lehnt Israels militärische Besatzung der palästinensischen Gebiete ab.

Chris